Datum: 02.02.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Aula Spalatinschule
Gremium: Sicherheits-/Sonderausschuss
Körperschaft: Stadt Spalt
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:33 Uhr bis 19:13 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
11	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.01.2021
12	Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
13	Bauantrag - Nutzungsänderung, Umnutzung eines Einfamilienwohnhause zu zwei Ferienwohnungen, Fl.Nr. 604 Gmk. Enderndorf am See, Stockheim 16
14	Bauantrag - Nutzungsänderung, Einbau einer Ferienwohnung im bereits ausgebauten Dachgeschoss, Fl.Nr. 699 Gmk. Wernfels, Theilenberg 22
15	Antrag auf Abweichung - Errichtung einer Garage mit darüberliegenden Balkonen im EG und DG und einer Außentreppe, Fl.Nr. 404/6 Gmk. Spalt, Gnomenweg 2
16	Bauantrag - Erneuerung eines Balkons, Fl.Nr. 746/6 Gmk. Spalt, Königsberger Straße 3
17	Auftragsvergabe - Schließung der Dienstverträge Banketten mähen Mulchen
18	Auftragsvergabe Neubau einer Kindertagesstätte in Modulbauweise in zwei Bauabschnitten - Bauleistung: Modulbau Hauptgebäude
19	Auftragsvergabe Neubau einer Kindertagesstätte in Modulbauweise in zwei Bauabschnitten - Bauleistung: Modulbau Nebengebäude
20	Auftragsvergabe - Schließung eines Dienstleistungsvertrages Gräben putzen/baggern 2021-2022
21	Auftragsvergabe - Schließung der Dienstverträge Banketten mähen anschließendes Absaugen
22	Auftragsvergabe; Erweiterung der Spielgeräte Rezatpark Spalt
23	Mitteilungen
23.1	Mitteilungen Bgm.
23.2	Mitteilungen
24	Anfragen
25	Frageviertelstunde

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11. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.01.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sicherheits-/Sonderausschuss (Stadt Spalt)	2. Sitzung des Sicherheits-/Sonderausschuss	02.02.2021	ö	beschließend	11

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Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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12. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sicherheits-/Sonderausschuss (Stadt Spalt)	2. Sitzung des Sicherheits-/Sonderausschuss	02.02.2021	ö	informativ	12

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13. Bauantrag - Nutzungsänderung, Umnutzung eines Einfamilienwohnhause zu zwei Ferienwohnungen, Fl.Nr. 604 Gmk. Enderndorf am See, Stockheim 16

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sicherheits-/Sonderausschuss (Stadt Spalt)	2. Sitzung des Sicherheits-/Sonderausschuss	02.02.2021	ö	beschließend	13

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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14. Bauantrag - Nutzungsänderung, Einbau einer Ferienwohnung im bereits ausgebauten Dachgeschoss, Fl.Nr. 699 Gmk. Wernfels, Theilenberg 22

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sicherheits-/Sonderausschuss (Stadt Spalt)	2. Sitzung des Sicherheits-/Sonderausschuss	02.02.2021	ö	beschließend	14

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

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15. Antrag auf Abweichung - Errichtung einer Garage mit darüberliegenden Balkonen im EG und DG und einer Außentreppe, Fl.Nr. 404/6 Gmk. Spalt, Gnomenweg 2

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sicherheits-/Sonderausschuss (Stadt Spalt)	2. Sitzung des Sicherheits-/Sonderausschuss	02.02.2021	ö	beschließend	15

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadträtin Weislmeier war während der Abstimmung nicht anwesend.

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16. Bauantrag - Erneuerung eines Balkons, Fl.Nr. 746/6 Gmk. Spalt, Königsberger Straße 3

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sicherheits-/Sonderausschuss (Stadt Spalt)	2. Sitzung des Sicherheits-/Sonderausschuss	02.02.2021	ö	beschließend	16

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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17. Auftragsvergabe - Schließung der Dienstverträge Banketten mähen Mulchen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sicherheits-/Sonderausschuss (Stadt Spalt)	2. Sitzung des Sicherheits-/Sonderausschuss	02.02.2021	ö	beschließend	17

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 2

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18. Auftragsvergabe Neubau einer Kindertagesstätte in Modulbauweise in zwei Bauabschnitten - Bauleistung: Modulbau Hauptgebäude

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sicherheits-/Sonderausschuss (Stadt Spalt)	2. Sitzung des Sicherheits-/Sonderausschuss	02.02.2021	ö	beschließend	18

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 3

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19. Auftragsvergabe Neubau einer Kindertagesstätte in Modulbauweise in zwei Bauabschnitten - Bauleistung: Modulbau Nebengebäude

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sicherheits-/Sonderausschuss (Stadt Spalt)	2. Sitzung des Sicherheits-/Sonderausschuss	02.02.2021	ö		19

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20. Auftragsvergabe - Schließung eines Dienstleistungsvertrages Gräben putzen/baggern 2021-2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sicherheits-/Sonderausschuss (Stadt Spalt)	2. Sitzung des Sicherheits-/Sonderausschuss	02.02.2021	ö	beschließend	20

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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21. Auftragsvergabe - Schließung der Dienstverträge Banketten mähen anschließendes Absaugen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sicherheits-/Sonderausschuss (Stadt Spalt)	2. Sitzung des Sicherheits-/Sonderausschuss	02.02.2021	ö	beschließend	21

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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22. Auftragsvergabe; Erweiterung der Spielgeräte Rezatpark Spalt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sicherheits-/Sonderausschuss (Stadt Spalt)	2. Sitzung des Sicherheits-/Sonderausschuss	02.02.2021	ö		22

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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23. Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sicherheits-/Sonderausschuss (Stadt Spalt)	2. Sitzung des Sicherheits-/Sonderausschuss	02.02.2021	ö	informativ	23

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23.1. Mitteilungen Bgm.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sicherheits-/Sonderausschuss (Stadt Spalt)	2. Sitzung des Sicherheits-/Sonderausschuss	02.02.2021	ö		23.1

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23.2. Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sicherheits-/Sonderausschuss (Stadt Spalt)	2. Sitzung des Sicherheits-/Sonderausschuss	02.02.2021	ö		23.2

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24. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sicherheits-/Sonderausschuss (Stadt Spalt)	2. Sitzung des Sicherheits-/Sonderausschuss	02.02.2021	ö		24

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25. Frageviertelstunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Sicherheits-/Sonderausschuss (Stadt Spalt)	2. Sitzung des Sicherheits-/Sonderausschuss	02.02.2021	ö		25