Datum: 01.06.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Aula Spalatinschule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Spalt
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:45 Uhr
Öffentliche Sitzung
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11. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.04.2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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23. Sitzung des Stadtrates
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01.06.2021
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ö
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beschließend
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11 |
Sachverhalt
Die oben genannte Niederschrift wurde vom Stadtrat zur Kenntnis genommen. Es wurden keine Anfragen gestellt.
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Spalt genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 06.04.2021 – öffentlicher Teil.
Beschluss
Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Spalt genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 06.04.2021 – öffentlicher Teil.
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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12. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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23. Sitzung des Stadtrates
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01.06.2021
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ö
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informativ
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12 |
Sachverhalt
Es lagen keine nichtöffentlichen Beschlüsse zur Bekanntgabe vor.
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13. Bauantrag - Neubau eines Balkons an das Wohnhaus, Nutzungsänderung des DG Garage zu Wohnraum und Garage zu Wohnraum, Fl.Nr. 156/1 Gmk. Großweinagrten, Hintere Dorfstraße 65
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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23. Sitzung des Stadtrates
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01.06.2021
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ö
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beschließend
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13 |
Sachverhalt
Bauherr: Christian Ottmann, Hintere Dorfstraße 65, 91174 Spalt-Großweingarten
Baugrundstück: Fl.Nr. 156/1 Gmk. Großweingarten, Hintere Dorfstraße 65
Bauvorhaben: Neubau eines Balkons an das Wohnhaus und Nutzungsänderung des Büroraumes im DG der Garage zu Wohnraum und Nutzungsänderung der Garage im EG zu Wohnraum
Antragsnummer: 30/21
Auf dem Flurstück 156/1 der Gemarkung Großweingarten wurde von Herrn Christian Ottmann ein Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Balkons an das bestehende Wohnhaus und zur Nutzungsänderung der bestehenden Garage gestellt.
An das bestehende Wohnhaus soll straßenseitig ein Balkon angebaut werden. Des Weiteren soll die der bereits bestehende Büroraum im DG über der Garage zum Wohnraum geändert werden.
Die Nutzung der Garage im EG soll ebenfalls zum Wohnraum geändert werden.
An der Gebäudehülle der Garage soll nichts verändert werden.
Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans „Hinteres Dorf“ Ortsteil Großweingartender Stadt Spalt und wird somit gemäß § 30 BauGB geprüft.
Durch die Änderung der bereits bestehenden Nutzung werden keine weiteren Abweichungen zum rechtskräftigen Bebauungsplan notwendig.
Gemäß Flächennutzungsplan befindet sich das Bauvorhaben im allgemeinen Wohngebiet.
Die Abstandsflächen werden eingehalten.
Durch die Änderung der Nutzung werden gemäß Stellplatzsatzung der Stadt Spalt weitere Stellplätze notwendig. Des Weiteren entfallen Stellplätze durch die Umnutzung der Garage.
Die noch zu errichtenden Stellplätze werden gemäß Stellplatzsatzung §4 werden die Stellplätze auf einem nahegelegenen Grund errichtet.
Die nachbarschaftliche Zustimmung liegt vor.
Beschlussvorschlag
Das Einvernehmen zum Bauantrag von Herrn Christian Ottmann, Hintere Dorfstraße 65, 91174 Spalt zum Neubau eines Balkons an das Wohnhaus und Nutzungsänderung des Büroraumes im DG der Garage zu Wohnraum und Nutzungsänderung der Garage im EG zu Wohnraum auf Fl.Nr. 156/1 der Gemarkung Großweingarten, wird von Seiten der Stadt Spalt erteilt.
Beschluss
Das Einvernehmen zum Bauantrag von Herrn Christian Ottmann, Hintere Dorfstraße 65, 91174 Spalt zum Neubau eines Balkons an das Wohnhaus und Nutzungsänderung des Büroraumes im DG der Garage zu Wohnraum und Nutzungsänderung der Garage im EG zu Wohnraum auf Fl.Nr. 156/1 der Gemarkung Großweingarten, wird von Seiten der Stadt Spalt erteilt.
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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14. Straßenbau - Bordsteinabsenkung an der Spalatin-Schule Spalt - Dr.-Meyer-Straße/Pausenhof
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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23. Sitzung des Stadtrates
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01.06.2021
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ö
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beschließend
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14 |
Sachverhalt
Die Arbeiten Für die Bordstein- und Pflasterabsenkung vor der Spalatin-Schule Spalt / Bereich Dr. Meyer-Str.-Unterer Pausenhof müssen aufgrund der Herstellung der Barrierefreiheit vergeben
werden.
Im Vorfeld wurden über die Freihandvergabe Angebote von 6 Firmen eingeholt.
Als Rücklauf gingen 2 Angebote dem Bauamt der Stadt Spalt zu.
Bieter A gab das wirtschaftlichste Angebot mit einer Pauschal-Angebotssumme von 3.150,00 € netto (3.748,50 € brutto) ab.
Die zweitplatzierte Firma B gab ein Angebot mit einer Angebotssumme von 6.763,95 € netto (8.049,10 € brutto) ab und liegt damit bei vergleichsweiser Ausführung deutlich über dem erstplatzierten Firma A.
Beide Firmen können eine Ausführung bis zum Schulbeginn September 2021 gewährleisten.
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat der Stadt Spalt beschließt, den Auftrag für die Bordstein- und Pflasterabsenkung zu dem Angebotspreis von 3.150,00 € netto (3.748,50 € brutto) an die Firma A zu vergeben.
Die Ausschreibung muss nochmals überarbeitet werden, da die Absenkung auf einer entsprechenden Länge erfolgen muss. Der barrierefreie Zugang mit den Anforderungen an die Barrierefreiheit sollte beachtet werden.
Die Haushaltsmittel sind in den Haushalt dafür einzustellen.
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Spalt beschließt, den Auftrag für die Bordstein- und Pflasterabsenkung zu dem Angebotspreis von 3.150,00 € netto (3.748,50 € brutto) an die Firma A zu vergeben.
Die Ausschreibung muss nochmals überarbeitet werden, da die Absenkung auf einer entsprechenden Länge erfolgen muss. Der barrierefreie Zugang mit den Anforderungen an die Barrierefreiheit sollte beachtet werden.
Die Haushaltsmittel sind in den Haushalt dafür einzustellen.
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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15. Vergabe Landschaftsbauarbeiten - Schulhof Spalt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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23. Sitzung des Stadtrates
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01.06.2021
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ö
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beschließend
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15 |
Sachverhalt
Die Landschaftsbauarbeiten für die Umgestaltung des Schulhofes Spalt, Obelshauserstraße und Verlegung der Fernwärmeleitung selbiger Standort wurden im Zuge einer öffentlichen Ausschreibung mittels Submissionstermines am 18.05.2021 ausgeschrieben. Es wurden Leitungsarbeiten Fernwärme, Fundamentarbeiten, Wegebau, Treppen und Mauern sowie Pflanzarbeiten und deren Entwicklungspflege ausgeschrieben. Die Metallbauarbeiten (Bushäuschen, Fahrradunterstand, Geländer) werden gesondert ausgeschrieben und waren in der Ausschreibung nicht enthalten.
Insgesamt forderten 15 Firmen die Unterlagen an, zum Einreichungstermin am 18.05.2021 lagen dem Bauamt der Stadt Spalt Angebote von 7 Firmen vor.
Alle eingereichten 7 Angebote konnten durch das beauftragte Landschaftsplanbüro Ermisch & Partner gewertet werden.
Die Kostenüberschreitung lag mit 19.966,00 €, bedingt durch die derzeitige Hochkonjunktur / Pandemie der Baubranche im verhältnismäßigen Bereich.
Nach der Auswertung hat der Bieter A das wirtschaftlichste Angebot mit 626.811,27 € netto (745.905,47 € brutto) abgegeben. Das Angebot Bieter A liegt vor dem des Bieter B. Bieter B gab ein Angebot über brutto 771.975,10 € ab.
Das Angebot Bieter A entspricht der Ausschreibung. Die fachliche Eignung der Firma wurde gemäß den Vorgaben der VOB überprüft, alle angeforderten Eignungsnachweise nach § 6a VOB/A konnten vorgelegt werden.
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat der Stadt Spalt beschließt, die Aufträge Landschaftsbauarbeiten für die Umgestaltung des Schulhofes Spalatinschule und Verlegung der Fernwärmeleitung selbiger Standort, für die Angebotssumme nach Auswertung des Submissionsergebnisses für 626.811,27 € netto (745.905,47 € brutto) an die Firma A zu vergeben.
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Spalt beschließt, die Aufträge Landschaftsbauarbeiten für die Umgestaltung des Schulhofes Spalatinschule und Verlegung der Fernwärmeleitung selbiger Standort, für die Angebotssumme nach Auswertung des Submissionsergebnisses für 626.811,27 € netto (745.905,47 € brutto) an die Firma A zu vergeben.
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3
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16. Planung und Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage - Karolina und Willi Schneider, Oberteinbach - Bauvoranfrage zur Baugenehmigung Fl.Nr. 1374, Gemarkung Mosbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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23. Sitzung des Stadtrates
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01.06.2021
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ö
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16 |
Sachverhalt
Familie Schneider aus Obersteinbach stellt eine Anfrage bezüglich der Errichtung einer Photovoltaik- Freiflächenanlage an den Stadtrat der Stadt Spalt.
Die Familie verfolgt die Planung und Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf dem Flurstück 1374 der Gemarkung Mosbach im Gemeindegebiet Spalt.
Das Flurstück erstreckt sich über eine Größe von ca. 3ha.
Baurechtlich befindet sich das Flurstück im Außenbereich und gemäß rechtskräftigem Flächennutzungsplan im Ackerland bzw. im Grünland.
Das geplante Bauvorhaben befindet sich nicht im Landschaftsschutzgebiet.
Um eine Photovoltaikanlage auf diesem Flurstück errichten zu können, muss ein Bauleitverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes eingeleitet werden. Anschließend könnte dann ein Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung der Anlage erfolgen.
Nachfolgend soll lediglich ein Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf diesem Flurstück gefasst werden.
Das Flurstück ist ca. 1km vom nächstgelegenen Ortkern, Güsseldorf, entfernt und weißt eine leichte Nordneigung auf. Die Ausrichtung der Paneele nach Süden in Verbindung mit der leichten Hanglage verringern die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes.
Die baurechtliche Beurteilung erfolgte durch das Städtische Bauamt.
Den politischen und strategischen Ansatz sowie die Einzelfallentscheidung hat sich in der letzten Sitzung vom 18.05.2021 der Stadtrat vorbehalten. Der Antragsteller hat das Vorhaben in seinem Antrag mit Entfernung, Ackerland, kein Landschaftsschutzgebiet, Zugang zu Mittelspannungsleitung, Natur- und Artenschutz, Biodiversitätskonzept sowie ein Betrieb der Anlage gewerblicher Art, Standort im Stadtgebiet Spalt beschrieben.
Die Lage des Standortes ist jedoch weit einsehbar. Von Güsseldorf sieht man die Anlage in der ganzen Talebene.
Eine gute Einbettung in die Landschaftskulisse ist im kleingliedrigen Spalter Bereich besonders zu berücksichtigen. Neben der reinen Energieerzeugung und einer Biodiversitätsstrategie, soweit einem Mehrwert für die Gesellschaft, ist die Landschaftskulisse ein großer Faktor.
Vor dem Hintergrund, dass zahlreiche weitere Anträge in den Landschaftsbereichen an die Stadt Spalt gestellt werden, sind die Konsequenzen klug und vorausschauend zu beurteilen.
Es bedeutet nicht, dass die Stadt Spalt einen Beitrag zur Klimaneutralität aus den Augen verlieren darf. Der Stadtrat wird sich jedoch nochmals Gedanken machen müssen, ob nicht an einem günstigen Standort eine größere Gesamtfläche als Beitrag für die Klimaneutralität eingebracht werden kann. Es ist zu beurteilen, ob an diesem Standort die Errichtung einer Photovoltaikfreiflächenanlage durch Carolina und Willi Schneider, Obersteinbach, sinnvoll ist und die Zielsetzungen der Stadt Spalt dadurch erfüllt werden.
Es wird derzeit ein Flächenbereich geprüft und mit den Grundstückseigentümern besprochen, der unter Umständen für eine günstigere langfristige Entwicklungsmöglichkeit für Photovoltaikfreiflächenanlagen möglich sein könnte.
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat der Stadt Spalt beschließt die Bauvoranfrage zur Baugenehmigung Fl.Nr. 1374, Gemarkung Mosbach, in dieser Sitzung noch nicht.
Es sollen generell keine auswärtigen Investoren akzeptiert werden.
In der Sitzung am 15.06.2021 soll darüber beschlossen werden, ob durch den Stadtrat ein Kriterienkatalog aufgelegt wird.
Der Stadtrat stimmt dem Vorgehen zu.
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Spalt beschließt die Bauvoranfrage zur Baugenehmigung Fl.Nr. 1374, Gemarkung Mosbach, in dieser Sitzung noch nicht.
Es sollen generell keine auswärtigen Investoren akzeptiert werden.
In der Sitzung am 15.06.2021 soll darüber beschlossen werden, ob durch den Stadtrat ein Kriterienkatalog aufgelegt wird.
Der Stadtrat stimmt dem Vorgehen zu.
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1
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17. Mitteilung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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23. Sitzung des Stadtrates
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01.06.2021
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ö
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informativ
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17 |
Sachverhalt
Dem Stadtrat wird in öffentlicher Sitzung bekannt gegeben:
BGT-Bezirksversammlung Mittelfranken:
Protokoll und Informationen der BGT-Geschäftsstelle zur Kenntnis.
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18. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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23. Sitzung des Stadtrates
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01.06.2021
|
ö
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informativ
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18 |
Sachverhalt
Keine Anfragen.
zum Seitenanfang
19. Frageviertelstunde
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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23. Sitzung des Stadtrates
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01.06.2021
|
ö
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informativ
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19 |
Datenstand vom 16.07.2021 12:02 Uhr