Datum: 07.09.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Aula Spalatinschule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Spalt
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
10 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
11 Auftragsvergabe - Beauftragung Nachtrag Dachbegrünung auf KiTa auf Fl. Nr. 1236 Gmk. Spalt
12 Hopfenhallenareal, Erschließungsplanungsauftrag - Vergabe
13 Flächenentsiegelung Jugendplatz; Nachtrag für Baumaßnahme
14 Straßenbestandsverzeichnis - Widmung Eigentümerweg "Eigentümerweg nahe Kellerbuck" Fl. Nr. 381/1 Gmk. Großweingarten
15 Straßenbestandsverzeichnis - Widmung Öffentlicher Feld- und Waldweg "Flurbereinigungsweg Bärenburg" Fl. Nr. 430 Gmk. Spalt
16 Straßenbestandsverzeichnis - Widmung Ortsstraße "Germanenweg" Fl. Nr. 568, 566/1 Gmk. Spalt
17 Finanzcontrolling
18 Mitteilung
19 Anfragen
20 Frageviertelstunde

zum Seitenanfang

10. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 29. Sitzung des Stadtrates 07.09.2021 ö informativ 10
zum Seitenanfang

11. Auftragsvergabe - Beauftragung Nachtrag Dachbegrünung auf KiTa auf Fl. Nr. 1236 Gmk. Spalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 29. Sitzung des Stadtrates 07.09.2021 ö beschließend 11

Sachverhalt

Gemäß des Bauantrages sowie der Baugenehmigung der KiTa auf Fl. Nr. 1236 Gmk. Spalt wurde eine Dachbegrünung auf dem Flachdach festgelegt.

Diese sollte bei den Landschaftsbauarbeiten als separate Position ausgeschrieben werden. Bei dieser Vorgehensweise wäre jedoch die Gewährleistung des Modulbauers für die Dichtigkeit der Dachhaut nicht gegeben.  Zudem würden die Kosten bei einer Durchführung über die Landschaftsbauarbeiten hoch ausfallen, da das vorhandene Gerüst des Modulbauers nicht genutzt werden könnte. Mittels unverbindlicher Preisabfrage wurde eine Kostenfeststellung bei Dachbegrünungsfirmen durchgeführt. Diese bewegen sich zwischen 25.000,00€ bis 30.000,00€. Die Schätzpreissumme beinhaltet jedoch kein Gerüst sowie keine Wasserdrainage- und Wasserspeichermatte sowie keine Filterlage sowie keiner Fertigstellungspflege. Die Dachbegrünung wird nun als Nachtrag des Modulbauers mit einem Subunternehmer ausgeführt.

Im Vorfeld wurde seitens des Modulbauers ein erstes Angebot bei einem örtlichen Gärtner eingeholt. Das Angebot bezog sich auf die Ausführung mittels Sedummatte, die ähnlich wie Rollrasen auf dem Flachdach ausgebracht wird. Diese Variante hat den Vorteil, dass sie schnell anwächst und bei Dächern mit Dachneigung guten Halt bietet. Jedoch sind die Kosten (Nachtragsangebot über brutto 58.220,75 €) für diese Ausführung sehr hoch. Die erste Variante wurde als Nachtrag seitens des Bauamtes abgelehnt. Da die Ausführung noch in den frühen Herbstmonaten erfolgen kann, ist eine Variante mit Aussaat auf dem Spezialsubstrat kostengünstiger, das Aufkeimen der speziellen Sedumsprossensaat (Trockenresistente, speziell geeignete, heimische Pflanzen für Dachbegrünungen), ist gegeben. Auch ist die Erosionsgefahr auf dem Flachdach ausgeschlossen.

Dem Modulbauer wurde eine Vorschlagsliste geeigneter Dachbegrünungsfirmen zugeleitet, um ein wirtschaftlicheres Nachtragsangebot abgeben zu können. 

Das Nachtragsangebot des Modulbauers Ausführung mit Aussaat Sedummischung sowie der Fertigstellungspflege beträgt brutto 36.6790,07€. Im Vergleich mit der Kostenschätzung über eine separate Ausschreibung in der Vergabe der Landschaftsbauarbeiten ergibt sich somit keine gravierende Kostenmehrung, wenn die Vergabe in Form des Nachtrages erfolgt. Eine Gewährleistung des Modulbauers bleibt bei der Beauftragung des Nachtrages an den Modulbauer erhalten.

Die Vergabeempfehlung des zuständigen Architekturbüros Bräutigam als Vergabeempfehlung liegt dem Stadtrat bei.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat der Stadt Spalt beschließt, die Dachbegrünung der Kindertagesstätte in Modulbauweise als Nachtrag an den Modulbauer zu vergeben.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Spalt beschließt, die Dachbegrünung der Kindertagesstätte in Modulbauweise als Nachtrag an den Modulbauer zu vergeben.

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 4

zum Seitenanfang

12. Hopfenhallenareal, Erschließungsplanungsauftrag - Vergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 29. Sitzung des Stadtrates 07.09.2021 ö 12

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat Spalt beschließt, nach Durchführung eines vergaberechtlichen Verfahrens nach der Vergabeordnung, durchgeführt durch die Firma Bayerngrund GmbH und der erfolgten Bewertung  und Empfehlung  für die Vergabe von Planungsleistungen als Generalplanungsleistungen für Abbruch, Erschließung und Freianlagen, nach Ablauf der Informations- und Wartepflicht nach § 134 GWB an den wirtschaftlichsten Bieter a) zu vergeben.  

Beschluss

Der Stadtrat Spalt beschließt, nach Durchführung eines vergaberechtlichen Verfahrens nach der Vergabeordnung, durchgeführt durch die Firma Bayerngrund GmbH und der erfolgten Bewertung  und Empfehlung  für die Vergabe von Planungsleistungen als Generalplanungsleistungen für Abbruch, Erschließung und Freianlagen, nach Ablauf der Informations- und Wartepflicht nach § 134 GWB an den wirtschaftlichsten Bieter a) zu vergeben.  

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Flächenentsiegelung Jugendplatz; Nachtrag für Baumaßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 29. Sitzung des Stadtrates 07.09.2021 ö beschließend 13

Sachverhalt

Aufgrund von Planänderungen bei der Werkplanung wurden zusätzliche Leistungen, welche in den Nachträgen 1 bis 6 beschrieben, notwendig. 

NA. 1        Erneuerung der Treppe an der geplanten Rampe im vorderen Pausenhof
NA. 2        Im Bereich des Soccercourtes wird eine zusätzliche Fläche gepflastert
NA. 3 u. 6        Fernwärmeleitung zur Kindergrippe
NA. 4        Verbindungsweg zwischen den Schulhöfen wird als Metallsteg ausgeführt
NA. 5        Das abzubrechende Nebengebäude besteht aus asbesthaltigem Material



Die Nachträge wurden vom Landschaftsplanungsbüro  Ermisch und Partner  sachlich und rechnerisch geprüft.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat der Stadt Spalt beschließt, die Nachträge 1 bis 6 an die Firma Biedenbacher zu vergeben.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Spalt beschließt, die Nachträge 1 bis 6 an die Firma Biedenbacher zu vergeben.

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

14. Straßenbestandsverzeichnis - Widmung Eigentümerweg "Eigentümerweg nahe Kellerbuck" Fl. Nr. 381/1 Gmk. Großweingarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 29. Sitzung des Stadtrates 07.09.2021 ö beschließend 14

Sachverhalt

1. Straßenbeschreibung:

Straßenname:        Eigentümerweg nahe Kellerbuck
Anfangspunkt:        Einmündung Kellerbuck, Fl. Nr. 380/1 Gmk. Großweingarten
Endpunkt:        Bei Hs. Nr. 11 A, Gl. Nr. 381/2 Gmk. Großweingarten
Gemeinde:        Stadt Spalt
Landkreis:        Roth

2. Beschlussentwurf:


Widmung von Straßen und Wegen:


Die unter 1. aufgeführte Straße wird gemäß Art. 6 Absatz 1 BayStrWG i.V.m. Art. 46 und Art. 53 BayStrWG zu(r/m) Eigentümerweg gewidmet.

3. Träger der Straßenbaulast (Sonderbaulast):


Art der Baulast
Träger der Baulast
Gültig ab
von km
bis km
Länge km
Straßenbaulast
Eigentümer von Flurstück 3833-0-381/1

0,000
59,200
59,200
Straßenbaulast
Eigentümer von Flurstück 3833-0-381/0

0,000
59,200
59,200

4. Widmungsbeschränkung


keine


5. Begründung:


Die Straße bzw. der Weg ist hergestellt und hat die Funktion als Eigentümerweg. Sie/Er ist deshalb gemäss Art. 6 Absatz 1 BayStrWG zu widmen.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat der Stadt Spalt beschließt, die Straße auf Fl. Nr. 381/1 Gmk. Großweingarten, Eigentümerweg nahe Kellerbuck als Eigentümerweg zu widmen. Die Straßenbaulast obliegt den Anliegern. 

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Spalt beschließt, die Straße auf Fl. Nr. 381/1 Gmk. Großweingarten, Eigentümerweg nahe Kellerbuck als Eigentümerweg zu widmen. Die Straßenbaulast obliegt den Anliegern. 

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

15. Straßenbestandsverzeichnis - Widmung Öffentlicher Feld- und Waldweg "Flurbereinigungsweg Bärenburg" Fl. Nr. 430 Gmk. Spalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 29. Sitzung des Stadtrates 07.09.2021 ö beschließend 15

Sachverhalt

1. Straßenbeschreibung:

Straßenname:        Flurbereinigungsweg Bärenburg
Anfangspunkt:        Bei Ortsstraße Bärenburgweg, Fl. Nr. 405/73, 427 Gmk. Spalt
Endpunkt:        Übergang in unausgebaute Feldwege, Fl. Nr. 464 / 394 Gmk. Spalt
Gemeinde:        Stadt Spalt
Landkreis:        Roth

2. Beschlussentwurf:


Widmung von Straßen und Wegen:


Die unter 1. aufgeführte Straße wird gemäß Art. 6 Absatz 1 BayStrWG i.V.m. Art. 46 und Art. 53 BayStrWG zu(r/m) Öffentlicher Feld- und Waldweg gewidmet.

3. Träger der Straßenbaulast (Sonderbaulast):


Art der Baulast
Träger der Baulast
Gültig ab
von km
bis km
Länge km
Straßenbaulast
Stadt Spalt

0,000
1,200
1,200













4. Widmungsbeschränkung


Ab Abzweig Fl. Nr. 392 Durchfahrt Verbot, Land- und Forstwirtschaftliche Fahrzeuge frei


5. Begründung:


Die Straße bzw. der Weg ist hergestellt und hat die Funktion als Öffentlicher Feld- und Waldweg. Sie/Er ist deshalb gemäss Art. 6 Absatz 1 BayStrWG zu widmen.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat der Stadt Spalt beschließt, den Weg auf Fl. Nr. 430 Gmk. Spalt, als öffentlichen Feld- und Waldweg zu widmen. Die Straßenbaulast obliegt der Stadt Spalt. 

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Spalt beschließt, den Weg auf Fl. Nr. 430 Gmk. Spalt, als öffentlichen Feld- und Waldweg zu widmen. Die Straßenbaulast obliegt der Stadt Spalt. 

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

16. Straßenbestandsverzeichnis - Widmung Ortsstraße "Germanenweg" Fl. Nr. 568, 566/1 Gmk. Spalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 29. Sitzung des Stadtrates 07.09.2021 ö beschließend 16

Sachverhalt

1. Straßenbeschreibung:

Straßenname:        Germanenweg
Anfangspunkt:        Einmündung Lange Gasse, Ecke Frankenstraße bei Fl. Nr. 519/1 und 569/1 Gmk. Spalt
Endpunkt:        Ende Wendehammer bei Fl. Nr. 566/5 Gmk. Spalt
Gemeinde:        Stadt Spalt
Landkreis:        Roth

2. Beschlussentwurf:


Widmung von Straßen und Wegen:


Die unter 1. aufgeführte Straße wird gemäß Art. 6 Absatz 1 BayStrWG i.V.m. Art. 46 und Art. 53 BayStrWG zu(r/m) Ortsstraße gewidmet.

3. Träger der Straßenbaulast (Sonderbaulast):


Art der Baulast
Träger der Baulast
Gültig ab
von km
bis km
Länge km
Straßenbaulast
Stadt Spalt

0,000
37,500
37,500






4. Widmungsbeschränkung


keine


5. Begründung:


Die Straße bzw. der Weg ist hergestellt und hat die Funktion als Ortsstraße. Sie/Er ist deshalb gemäss Art. 6 Absatz 1 BayStrWG zu widmen.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat der Stadt Spalt beschließt, die Straße im Baugebiet „Am Allersbacher Weg“ auf Fl. Nr. 566/1, 568 Gmk. Spalt, als Ortsstraße „Germanenweg“ zu widmen. Die Straßenbaulast obliegt der Stadt Spalt. 

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Spalt beschließt, die Straße im Baugebiet „Am Allersbacher Weg“ auf Fl. Nr. 566/1, 568 Gmk. Spalt, als Ortsstraße „Germanenweg“ zu widmen. Die Straßenbaulast obliegt der Stadt Spalt. 

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

17. Finanzcontrolling

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 29. Sitzung des Stadtrates 07.09.2021 ö 17

Sachverhalt

Beschluss Stadt Spalt

TOP: Finanzcontrolling


Sachverhalt:


  1. Gesamthaushalt 2021, Stand 31.08.2021

Der Gesamthaushalt ergibt bei den Einnahmen ein kumuliertes Ist von 5.448.500,00 € (Haushaltsansatz: 17.044.300,00 €). 

Bei den Ausgaben 6.383.981,00 € (Haushaltsansatz: 17.044.300,00 €). 

Insgesamt ist derzeit ein kumuliertes Defizit in Höhe von – 935.412,00 €  festzustellen. 


Im Vermögenshaushalt ergeben sich bei den Einnahmen, nach dem kumulierten Ist 308.393,00 € (Haushaltsansatz 7.024.500,00 €). 

Bei den Ausgaben 1.640.823,00 € (Haushaltsansatz 7.024.500,00 €). 

Saldo: - 1.332.430,00 €.

Im Verwaltungshaushalt ergeben sich beim kumulierten Ist Einnahmen 5.140.175,00 € (Hausansatz: 10.019.800,00 €).

Bei den Ausgaben 1.640.823,00 € (Haushaltsansatz: 7.024.500,00 €)

Überschuss des Verwaltungshaushaltes: 397.017,00 €

Der Stadtrat Spalt nimmt vom Finanzcontrolling und dem überarbeiteten Finanzbericht vom 30.08.2021 Kenntnis. 

zum Seitenanfang

18. Mitteilung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 29. Sitzung des Stadtrates 07.09.2021 ö informativ 18

Sachverhalt

Keine Mitteilungen 

zum Seitenanfang

19. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 29. Sitzung des Stadtrates 07.09.2021 ö informativ 19

Sachverhalt

Es wird darauf hingewiesen, die 30 km/h Beschränkung entlang der „Langen Gasse“ nochmals im  Monatsspiegel zu veröffentlichen. 



 

zum Seitenanfang

20. Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt) 29. Sitzung des Stadtrates 07.09.2021 ö informativ 20
Datenstand vom 02.02.2022 14:22 Uhr