Datum: 02.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Aula Spalatinschule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Spalt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.09.2021, 21.09.2021, 05.10.2021, 05.10.2021 (Zusatzaufnahme)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Spalt)
|
34. Sitzung des Stadtrates
|
02.11.2021
|
ö
|
beschließend
|
1 |
Sachverhalt
Die oben genannte Niederschrift wurde vom Stadtrat zur Kenntnis genommen.
Aus den Reihen der Stadtratsmitglieder wurde zur Sitzungsniederschrift am 21.09.2021, Top 15 (Diskussionsverlauf) folgende Berichtigung gewünscht:
Die Mitglieder des Stadtrates sind einheitlich der Meinung, dass Baugebiete wieder künftig in der Hand der Stadt Spalt bleiben sollten. um hierdurch Erträge zu generieren.
Der Vorsitzende sichert eine Überarbeitung zu.
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Spalt genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 07.09.2021, 05.10.2021 und 05.10.2021 (Zusatzaufnahme) – öffentlicher Teil.
Beschluss
Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Spalt genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 07.09.2021, 05.10.2021 und 05.10.2021 (Zusatzaufnahme) – öffentlicher Teil.
---
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
2. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Spalt)
|
34. Sitzung des Stadtrates
|
02.11.2021
|
ö
|
informativ
|
2 |
Sachverhalt
Folgende Beschlüsse wurden bekannt gegeben:
Sitzung 07.09.2021, Top 4
Der Stadtrat Spalt beschließt, dass die Richtlinie zur Erhebung eines Infrastrukturbeitrages bei der Inanspruchnahme von kommunalen Einrichtungen bzw. zur Ablösung bei Nachweis von Spielplätzen bei Einzelvorhaben beschlossen wird.
Die Richtlinie tritt zum 01.11.2021 in Kraft. Der Vollzug der Richtlinie obliegt der Verwaltung.
Sitzung 21.09.2021, Top 2
Der Stadtrat Spalt beschließt bei Abhaltung eines Weihnachtsmarkte 2021 für ortsansässige Vereine nur 50 % der Standgebühr zu berechnen, für gewerbliche Anbieter und Vereine kann der Stadtrat nach dem Weihnachtsmarkt entscheiden, ob eine weitere Mietzinsreduzierung von den Gebühren von € 300,00 bzw. € 150,00 bewilligt wird. Dies ist durch einen Zusatz im Vertrag (Veranlagung findet erst nach dem Weihnachtsmarkt statt) zu regeln
zum Seitenanfang
3. Bekanntgabe der Dringlichkeitsentscheidung nach Art. 37 Abs. 3 GO
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Spalt)
|
34. Sitzung des Stadtrates
|
02.11.2021
|
ö
|
|
3 |
Sachverhalt
Dringlichkeitsentscheidung durch den Ersten Bürgermeister für die Beauftragung der Firma Biedenbacher im Rahmen der Schulhofumgestaltung, Nachtrag 12,
Maßnahme: Fernwärmeumverlegung, Leitungsverlegung
Beauftragung über eine Angebotssumme in Höhe von 2.274,21 €
Vom 1.Bürgermeister wurde eine Dringlichkeitsentscheidung nach Art. 37 Abs. 3 GO im Zusammenhang mit der Fernwärmeumverlegung Leitungsverlegung im Schulhof angeordnet. Die Auftragssumme beläuft sich auf 2.274,21 €. Der Auftrag wurde an die Firma Biedenbacher vergeben.
Von der Dringlichkeitsentscheidung (siehe beiliegenden Entscheidungsvermerk) ist der Stadtrat zu informieren.
Der Stadtrat nimmt von der Dringlichkeitsentscheidung Kenntnis.
zum Seitenanfang
4. StBauFö - Sanierung Luberhaus, weitere Vorgehensweise / Sachstand Vorstellung Varianten
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Spalt)
|
34. Sitzung des Stadtrates
|
02.11.2021
|
ö
|
|
4 |
Sachverhalt
Das Luberhaus, Herrengasse 12, Eigentum der Stadt Spalt, ist einer dringenden Sanierung zu unterziehen.
Derzeit ist das Gebäude bereits seit Wochen eingerüstet. Aufgrund herabfallender Dachziegel ist auch der Dachstuhl zu erneuern.
Die weitere Nutzung des Luberhauses sowie die Lösungsvarianten wurde vom Architekturbüro Zagel, Wendelstein untersucht. Dabei wurden 4 Lösungsvarianten für eine mögliche Umsetzung referiert.
Die Kosten für die Sanierung, je nachdem welche Variante zur Umsetzung durch den Stadtrat vorgesehen wird, beläuft sich
Szenario 1 – Nutzung bleibt wie vorher, Gebäude wird ohne Nutzungsänderung saniert, auf Baukosten von brutto 969.570.00 €.
Szenario 2 – Rathauserweiterung im 1.OG, im EG bleibt Bibliothek, Kostenschätzung brutto. 1.420.316,00 €
Szenario 3 – Rathauserweiterung im 1. OG, EG wird umgestaltet, Kostenschätzung brutto 1.776.720,00 €
Szenario 4 – Dachgeschoss des Nachbargebäudes wird ebenfalls saniert (zus. Kubatur), Kostenschätzung brutto 2.237.959,00 €.
Die vier Varianten geben eine gewisse Bandbreite über die voraussichtlichen Sanierungskosten je nach Auswahl der Umsetzung und der weiteren Nutzung.
In den genannten Kostenschätzungen sind die Planungskosten und die Baukosten enthalten. Nicht enthalten sind die Ausstattung, Möblierung und EDV-Anschlüsse usw. die ebenfalls nochmals ohne Förderung mit einem Betrag, je nachdem welche Variante zur Ausführung kommen wird, die Gesamtkosten weiter erhöhen.
Die jetzigen Varianten, auch die weitere Vorgehensweise hinsichtlich Untersuchungsauftrag, für das Büro Zagel, zur Antragstellung bei der Regierung von Mittelfranken, Städtebauförderung, wird dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben.
Eine Entscheidung über die Variantenwahl ist für die heutige Sitzung noch nicht vorgesehen, jedoch sollte die Ausgabegrößen bei entsprechender Nutzung dem Stadtrat frühzeitig bekannt sein.
Die aktuelle Förderung, so nach Mitteilung der Regierung von Mittelfranken, ist im Rahmen einer Sonderförderung von ca. 80% der zuwendungsfähigen Kosten in Aussicht gestellt worden. Nicht von dieser Förderung erfasst sind, wie bereits erwähnt, Mobiliar, EDV-Ausstattung und ähnliches.
Zur weiteren finalen Entscheidung wird ein gesonderter Termin mit Vorstellung durch den Architekten Zagel in einer der nächsten Sitzungen dem Stadtrat vorgeschlagen.
Der Stadtrat wird gebeten, von den aktuellen Informationen mit den Kostenschätzungen, je nach Ausbauvariante, für das Luberhaus, Herrengasse 12, Kenntnis zu nehmen.
zum Seitenanfang
5. SEK Lenkungsausschuss Termine 2022/ Orga
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Spalt)
|
34. Sitzung des Stadtrates
|
02.11.2021
|
ö
|
|
5 |
Sachverhalt
Das städtebauliche Entwicklungskonzept (SEK) haben die Bürger der Stadt Spalt im Jahr 2016 bis 2018 erarbeitet. In den Jahren 2018 und 2019 erfolgten Lenkungsausschuss-Sitzungen, um den Status der Maßnahmen zu besprechen. Grundlage des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes ist eine übersichtliche Fassung „Cluster Maßnahmenübersicht“. Die Maßnahmenübersicht wurde in Status sowie in unterschiedlichen Zeitphasen eingeteilt. Vorgespräche, Planung, Umsetzung. Das städtebauliche Entwicklungskonzept ist ein Leitbild und eine Grundlage für die nächsten Jahre. Es wurde auch Unterteilt in 5, 10, 15 Jahre Umsetzung.
Bernhard Gropper, Seniorenbeirats-Vorsitzender, ist der Ansprechpartner der Bürgergruppe Arbeitskreis.
Die Zusammensetzung des Lenkungsausschusses erfolgte aus den Arbeitskreisen mit Beteilung auch der entsprechenden Gruppen, sowie dem Stadtrat. Im Stadtrat wird durch die Erweiterung der Fraktionen auf sieben die Teilnehmerzahl erhöht. Die größte Fraktion hatte auch 2 Stadträte im Lenkungsausschuss. Der Lenkungsausschuss hat eine Größe von ca. 15 Personen.
Bernhard Gropper wird die Grundüberlegungen im Stadtrat vorstellen. Anbei erhält der Stadtrat den derzeitige Stand Cluster Maßnahmen-Übersicht Städtebauliches Entwicklungskonzept. Es erfolgt eine Evaluierung/ Weiterentwicklung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für die neuen Themen wie Radfreundliche Stadt, Klimanutzungskonzept/ Klimaneutralität, Bildungskonzept und Lernkonzept Schule sowie Seniorenpolitisches Gesamtkonzept.
Der Lenkungsausschuss soll im Jahr 2022, nach der Corona-Pandemie, wieder tagen. Es erfolgen 3 Sitzungen pro Jahr (Frühjahr, Sommer, Herbst). Integriert sind auch die wesentlichen Aktivgruppen in der Stadt. Der Stadtrat stimmt der Weiterentwicklung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zu und nimmt zur Kenntnis, dass die Lenkungsausschuss-Sitzungen drei Mal im Jahr stattfinden. Der Sprecher der Arbeitskreise, die Aktivgruppen und die Stadträte bilden den Lenkungsausschuss.
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat beschließt, dass der Lenkungsausschuss im Jahr 2022 wieder aktiv wird.
Die Zusammensetzung des Lenkungsausschusses besteht aus 8 Mitglieder des Stadtrates sowie 8 Mitglieder aus den Arbeitskreisen. Insgesamt 16 Mitglieder.
Es erfolgen 3 Sitzungen pro Jahr.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, dass der Lenkungsausschuss im Jahr 2022 wieder aktiv wird.
Die Zusammensetzung des Lenkungsausschusses besteht aus 8 Mitglieder des Stadtrates sowie 8 Mitglieder aus den Arbeitskreisen. Insgesamt 16 Mitglieder.
Es erfolgen 3 Sitzungen pro Jahr.
---
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
6. Kita Spalt - Vergabevorschlag Büromöbel - lose Möblierung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Spalt)
|
34. Sitzung des Stadtrates
|
02.11.2021
|
ö
|
|
6 |
Sachverhalt
Die Ausschreibung für das Gewerk 621 Büromöbel/ lose Möblierung wurde vom Architekturbüro Bräutigam im Rahmen einer freihändigen Vergabe aufgrund der geschätzten Auftragssumme vorgenommen. Nach Auswertung der eingegangenen Angebote wird vom Architekturbüro Bräutigam empfohlen, an den günstigsten Anbieter
- den Auftrag entsprechend des Angebotes zu einem Preis von brutto EUR 12.059,46 zu vergeben.
Der zweite Anbieter hat ein Bruttoangebot von EUR 12.788,72 vorgelegt.
Weiterer Beschluss
Das Gewerk 621, Schreinerarbeiten Einbaumöbel wurde vom Architekturbüro Bräutigam ausgeschrieben. Es sind drei Angebote zur Auswertung eingegangen.
Der günstigste Anbieter a) hat ein Bruttoangebot von EUR 118.313,37 vorgelegt.
Der Anbieter b) hat eine Angebotssumme EUR 123.473,21 brutto vorgelegt.
Drittbieter c), Angebotspreis EUR 129.045,98 brutto.
Die Auftragssumme liegt entgegen des Kostenbudgets um EUR 8.238,37, somit 6,99 % höher, was aufgrund allgemeiner Preissteigerungen vom Architekturbüro begründet wird.
Beschlussvorschlag
Beschluss 1
Der Stadtrat Spalt beschließt, das für den Neubau einer Kindertagessstätte in Modulbauweise in zwei Bauabschnitten für das Gewerk 621 Büromöbel/ lose Möblierung nach einer erfolgten Ausschreibung im Rahmen einer freihändigen Vergabe eine Auftragsvergabe an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter a) zum Bruttopreis von EUR 12.059,46 vergeben wird.
Beschluss - Stimmenverhältnis:
Beschluss 2
Der Stadtrat Spalt beschließt, dass nach erfolgter Ausschreibung für den Neubau einer Kindertagesstätte in Modulbauweise in zwei Bauabschnitten für das Gewerk 621, Schreierarbeiten Einbaumöbel, die Vergabe an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter a) zum Angebotspreis von EUR 118.313,37 brutto erfolgt.
Anbieter b) lag bei EUR 123.473,21 brutto und
Anbieter c) bei EUR 129.045,98 brutto.
Beschluss - Stimmenverhältnis:
Beschluss 1
Beschluss 1
Der Stadtrat Spalt beschließt, das für den Neubau einer Kindertagessstätte in Modulbauweise in zwei Bauabschnitten für das Gewerk 621 Büromöbel/ lose Möblierung nach einer erfolgten Ausschreibung im Rahmen einer freihändigen Vergabe eine Auftragsvergabe an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter a) zum Bruttopreis von EUR 12.059,46 vergeben wird.
Beschluss – Stimmenverhältnis 14 gegen 3 Stimmen
Beschluss 2
Der Stadtrat Spalt beschließt, dass nach erfolgter Ausschreibung für den Neubau einer Kindertagesstätte in Modulbauweise in zwei Bauabschnitten für das Gewerk 621, Schreierarbeiten Einbaumöbel, die Vergabe an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter a) zum Angebotspreis von EUR 118.313,37 brutto erfolgt.
Anbieter b) lag bei EUR 123.473,21 brutto und
Anbieter c) bei EUR 129.045,98 brutto.
Beschluss - Stimmenverhältnis: 15 gegen 2 Stimmen.
--- 1
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3
Beschluss 2
Beschluss 1
Der Stadtrat Spalt beschließt, das für den Neubau einer Kindertagessstätte in Modulbauweise in zwei Bauabschnitten für das Gewerk 621 Büromöbel/ lose Möblierung nach einer erfolgten Ausschreibung im Rahmen einer freihändigen Vergabe eine Auftragsvergabe an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter a) zum Bruttopreis von EUR 12.059,46 vergeben wird.
Beschluss - Stimmenverhältnis:
Beschluss 2
Der Stadtrat Spalt beschließt, dass nach erfolgter Ausschreibung für den Neubau einer Kindertagesstätte in Modulbauweise in zwei Bauabschnitten für das Gewerk 621, Schreierarbeiten Einbaumöbel, die Vergabe an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter a) zum Angebotspreis von EUR 118.313,37 brutto erfolgt.
Anbieter b) lag bei EUR 123.473,21 brutto und
Anbieter c) bei EUR 129.045,98 brutto.
Beschluss - Stimmenverhältnis:
--- 2
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2
zum Seitenanfang
7. Finanzcontrolling mit Steueraufkommen im III. Quartal 2021
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Spalt)
|
34. Sitzung des Stadtrates
|
02.11.2021
|
ö
|
|
7 |
Sachverhalt
Gesamthaushalt 2021, Stand 30.10.2021
Der Gesamthaushalt ergibt bei den Einnahmen ein kumuliertes Ist von 8.308 TSD Euro (Haushaltsansatz: 17.044 TSD Euro).
Bei den Ausgaben 9.709 TSD Euro (Haushaltsansatz: 17.044 TSD Euro).
Insgesamt ist ein kumuliertes Defizit i.H.v. 1.402 TSD Euro festzustellen.
Im Vermögenshaushalt ergeben sich bei den Einnahmen nach dem kumulierten Ist 424 TSD Euro (Haushaltsansatz 7.024 TSD Euro).
Bei den Ausgaben 2.565 TSD Euro (Haushaltsansatz 7.024 TSD Euro).
Saldo: -2.141 TSD Euro.
Im Verwaltungshaushalt ergeben sich beim kumulierten Ist Einnahmen von 7.883 TSD Euro (Haushaltsansatz 10.019 TSD Euro).
Bei den Ausgaben 7.144 TSD Euro (Haushaltsansatz: 10.019 TSD Euro).
Überschuss des Verwaltungshaushaltes: 739 TSD Euro.
Das Steueraufkommen ist mit Fortschreibung der Zahlungen für das III. Quartal in der Anlage dargestellt.
Der Stadtrat nimmt vom Finanzcontrolling und dem überarbeiteten Finanzbericht vom 30.10.2021 Kenntnis.
zum Seitenanfang
8. Mitteilung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Spalt)
|
34. Sitzung des Stadtrates
|
02.11.2021
|
ö
|
informativ
|
8 |
Sachverhalt
Folgende Mitteilungen sind bekannt zu geben:
- Zuweisungen nach dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 – 2021; Neubau einer Kinderkrippe mit 24 Plätzen;
Zusätzliche Bewilligung der Regierung von Mittelfranken aus dem Sonder-förderprogramm, Bescheid vom 18.10.2021
Nach der bisherigen FAG-Förderung für den Kindergartenneubau, bei Bruttokosten von 1.550.000,00 €, entsprechend der Antragstellung und zuwendungsfähigen Kosten mit 860.092,48 € wurden bei einer FAG-Förderung 516.000,00 € als Zuwendung bewilligt.
Nachdem das Sonderförderprogramm Anfang des Jahres bereits überzeichnet ist, die Stadt Spalt jedoch sehr zügig eine Antragstellung aus dem Sonderförderprogramm ergänzend zu der FAG-Förderung beantragt hat, konnte nunmehr aufgrund des Bewilligungsbescheides eine weitere Zuweisung in Höhe von 258.000,00 € aus dem Programm Kinder-betreuungsfinanzierung 2017-2021 realisiert werden.
Die gesamt Förderung beläuft sich somit aus FAG-Finanzmittel mit 516.000,00 €, Zuweisungen aus dem Sonderförderprogramm mit 258.000,00 €, auf 774.000,00 €.
Bei Gesamtkosten von voraussichtlich 1.549.000,00 € verbleiben als Eigenmittelanteil der Stadt Spalt noch 775.000,00 €.
Der Stadtrat nimmt von dem jetzt bewilligten Sonderfördermittel, aufgrund der frühzeitigen Beantragung durch die Verwaltung, in Höhe von 258.000,00 € Kenntnis.
zum Seitenanfang
9. Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Spalt)
|
34. Sitzung des Stadtrates
|
02.11.2021
|
ö
|
informativ
|
9 |
zum Seitenanfang
10. Frageviertelstunde
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Spalt)
|
34. Sitzung des Stadtrates
|
02.11.2021
|
ö
|
informativ
|
10 |
Datenstand vom 15.12.2021 10:47 Uhr