Datum: 30.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Aula Spalatinschule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Spalt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.09.2021, Top 15 (Berichtigung)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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Sitzung des Stadtrates
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30.11.2021
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Die oben genannte Niederschrift wurde vom Stadtrat zur Kenntnis genommen. Es wurden keine Anfragen gestellt.
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Spalt genehmigt die Sitzungsniederschrift vom xx.xx.xxxx – öffentlicher Teil.
Beschluss
Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Spalt genehmigt die Sitzungsniederschrift vom xx.xx.xxxx – öffentlicher Teil.
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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2. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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Sitzung des Stadtrates
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30.11.2021
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ö
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informativ
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2 |
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3. StBauFö: Sanierungskonzept; Vorstellung und Sachstandes des Projektes "Luberhaus"durch den Architekt Zagel
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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Sitzung des Stadtrates
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30.11.2021
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ö
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3 |
Sachverhalt
Das Sanierungsgutachten des Luberhauses Herrengasse 12 wurde dem Stadtrat in der Sitzung vom 02.11.2021 weitergegeben. Es wurde 4 Lösungsvarianten für eine mögliche Umsetzung vorgeschlagen. Architekt Zagel wird diese nochmals erläutern.
Aufgrund der bisherigen Erkenntnisse wird Szenario 2, Rathauserweiterung im 1. OG, EG, Bibliothekserweiterung, vorgeschlagen.
Ob das Dachgeschoss des Nachbargebäudes ebenfalls saniert wird, wird in einem weiteren Schritt geklärt und untersucht (Szenario 4). Kontakt mit der Privateigentümerin erfolgt.
Zur Beurteilung, welche Lösungsvariante erfolgen soll, werden dem Stadtrat die Pläne Luberhaus, die 4 Lösungsvarianten, die Ausarbeitung von Architekt Zagel, der Raumbedarf Stadtbücherei, die Arbeitsgrundlage Raumbedarf Rathaus mit Berücksichtigung der Arbeitsstättenverordnung, Datenschutz, Gefährdungsbeurteilung sowie barrierefreie Berücksichtigung, Zugänge Luberhaus /Rathaus, AV Beurteilung Bürgermeister aus der Ortsbesichtigung am 20.11.2021 weitergegeben.
Der Sonderfonds „Innenstadt Leben“ fördert zu 80 % das Projekt Luberhaus. Enthalten ist das Honorar für Demontage und Rückbauarbeiten, statische Voruntersuchung, bauhistorische Bestands- und Gefügevoruntersuchungen und Sanierungsgutachten mit Kostenberechnung nach DIN 276. Die bisherigen Ersteinschätzungen von Herrn Zagel und die Notsicherung werden ebenfalls gefördert. Förderfähige Kosten EUR 106.000,00.
Für das Modernisierungsgutachten erfolgt durch die Fa. Bayerngrund die Ausschreibung des Architekten.
Die weiteren Förderprogramme werden über das normale Städtebauförderungsprogramm bzw. Rathausumbauprogramm FAG zu berücksichtigen sein.
Die Zuwendungsanträge werden noch in diesem Jahr für das Sonderprogramm „Innenstadt Leben“ gestellt.
Beschlussvorschlag
Aufgrund der Informationen, Raumbedarf, Beurteilung Luberhaus, barrierefreier Zugang Luberhaus/Rathaus, und der Auswertungen der Stadt Spalt wird ein Modernisierungsgutachten, Szenario 2 mit Priorität erarbeitet.
Ob das Dachgeschoss des Nachbargebäudes ebenfalls mit saniert wird (Szenario 4) muss mit den Eigentümern und der Regierung von Mittelfranken abgesprochen werden.
Diese Entscheidung erfolgt in der Bearbeitung des Modernisierungsgutachtens.
Beschluss
Aufgrund der Informationen, Raumbedarf, Beurteilung Luberhaus, barrierefreier Zugang Luberhaus/Rathaus, und der Auswertungen der Stadt Spalt wird der Zuwendungsantrag für ein Modernisierungsgutachten, Szenario 2 mit Priorität erarbeitet und ausgeschrieben.
Szenario 5, Dachgeschossnutzung mit Ausbau wird von dem zu beauftragendem Planer in den Ausfertigungen für ein Modernisierungsgutachten erwartet.
Mit der Eigentümerin des Nachbargebäudes wird sich der Vorsitzende in Verbindung setzen um den maroden Dachstuhl anzusprechen.
Über eine detaillierte Raumplanung konnte sich der Stadtrat noch nicht festlegen, erneute Beschussfassung mit ausführlichem Nutzungskonzept erfolgt im Anfang 2022.
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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4. StBauFö; Sonderprogramm "Innenstadt Leben" Projekt "Schwarzer Adler"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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Sitzung des Stadtrates
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30.11.2021
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ö
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4 |
Sachverhalt
Das Projekt „Schwarzer Adler“ wurde im Sonderprogramm „Innenstädte beleben“ aufgenommen. Der Sonderfonds „Innenstadt Leben“ 2021 steht Kommunen einmalig zur Verfügung. Ziel ist die Erhaltung und Stärkung der Innenstädte und Ortskerne. Der Sonderfonds wurde aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie aufgelegt. Die ausgewählten Projekte werden mit einer erhöhten Förderquote von 80 % aus dem Bayer. Städtebauförderprogramm bzw. im Rahmen einer Aufstockung von 20 % zusätzlich zur Regelförderung von 60 % des jeweiligen Bund-Länderprogrammes unterstützt. Die Stadt Spalt hat insgesamt eine Fördersumme von EUR 756.000,00 erhalten. Als Anlage erhält der Stadtrat die Übersicht der Gemeinden und Maßnahmen in Mittelfranken. Es ist zu sehen, dass die Stadt Spalt sehr stark berücksichtigt wurde.
Als Anlage erhält der Stadtrat die Maßnahmenbereiche der Stadt Spalt des Sonderfonds.
Das ehemalige Gasthaus „Schwarzer Adler“ ist im Besitz der Stadtbrauerei Spalt. Es steht seit ca. 20 Jahren leer. Der Bereich der Scheune ist stark sanierungsbedürftig und verursacht erste Notsicherungsmaßnahmen. Um nicht weitere Mittel für Unterhaltung und Notsicherung erbringen zu müssen, wird ein Gesamtkonzept aufgestellt. Im Gesamtkonzept ist der Abbruch der baufälligen Scheune vorgesehen. Diese ist mit ca. EUR 80.000,00 im Sonderfonds „Innenstädte beleben“. Darüber hinaus ist gleichzeitig eine Machbarkeitsstudie für den „Schwarzen Adler“ ausgearbeitet worden. Die Machbarkeitsstudie und Ausschreibung der Architekten wird über die Fa. Bayerngrund vorbereitet. Die Zuwendungsanträge für den Sonderfonds sind noch in diesem Jahr zu stellen. Die Mittel werden zügig abgerufen.
Zur Umgestaltung des ehemaligen Gasthauses „Schwarzer Adler“ sind Skizzen, Entwürfe und Grundsatzüberlegungen von Franz Hausmann Meisterhandwerk und Architektur erfolgt. Diese wurden dem Werkausschuss vorgestellt. Die Überlegungen werden in der Machbarkeitsstudie aufgegriffen und weiterentwickelt. Durch den Abbruch der Scheune entsteht ein Freiflächen-/ Biergartenbereich, der eine Abgrenzung der derzeitigen Grundstücksflächensituation hat. Hopfendarre und die alten „Sauställe“ sowie das eigentliche Gasthaus mit Nebengebäude bleiben erhalten. Die Restfinanzierung erfolgt über das Städtebauförderungsprogramm/ Bund-Länder-Programm.
Die Machbarkeitsstudie beinhaltet eine konkrete Kostenschätzung, Gesamtkonzept und Finanzierungskonzept Brauerei/ Stadt zum Inhalt.
Damit ist eine erste Beurteilung des Gesamtprojektes möglich.
Die Skizzen/ Überlegungen und Entwürfe von Franz Hausmann, Spalt, zur Umgestaltung des ehemaligen Gasthauses „Schwarzer Adler“ sind für die Machbarkeitsstudie eine Diskussionsgrundlage. Diese wurde dem Werkausschuss vorgestellt.
2022 müsste die Stadtbrauerei ansonsten erhebliche Mittel zur Sicherung des Objektes aufwenden.
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat Spalt stimmt der Umsetzung Sonderfonds „Innenstädte beleben“ 2021 mit den Maßnahmen zu. Die Machbarkeitsstudie „Schwarzer Adler“ und der Abbruch Scheune Schwarzer Adler werden mit EUR 40.000,00 und EUR 80.000,00 über einen Zuwendungsantrag durch die Sanierungstreuhänder der Stadt Spalt vorbereitet.
Die Machbarkeitsstudie wird vom Sanierungstreuhänder der Stadt Spalt ausgeschrieben. In der Machbarkeitsstudie wird ein Gesamtkonzept, Kostenschätzung, Finanzierungsvorschlag Stadtbrauerei/ Stadt ergänzt.
Beschluss
Der Stadtrat Spalt stimmt der Umsetzung Sonderfonds „Innenstädte beleben“ 2021 mit den Maßnahmen zu. Die Machbarkeitsstudie „Schwarzer Adler“ und der Abbruch Scheune Schwarzer Adler werden mit EUR 40.000,00 und EUR 80.000,00 über einen Zuwendungsantrag durch die Fa. Bayerngrund beantragt.
Die Machbarkeitsstudie wird von der Fa. Bayerngrund ausgeschrieben. In der Machbarkeitsstudie wird ein Gesamtkonzept, Kostenschätzung, Finanzierungsvorschlag Stadtbrauerei/ Stadt ergänzt.
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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5. StBauFö; Jahresantrag der Einzelmaßnahmen für 2022 und mittelfristiger Planungszeitraum
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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Sitzung des Stadtrates
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30.11.2021
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ö
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5 |
Sachverhalt
Der Jahresantrag für Städtebaufördermittel ist nach Beschlussfassung durch den Stadtrat und der Einstellung im Haushalt 2022 der Regierung von Mittelfranken zur Bereitstellung der Fördermittel für 2022 bis 2025 vorzulegen.
Der Jahresantrag wurde in Abstimmung mit der Sanierungstreuhänderin der Stadt Spalt abgestimmt und vorbereitet.
Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, den Jahresantrag 2022 mit der jetzigen Fassung und den vorgesehenen Maßnahmen zu genehmigen und die entsprechende Veranschlagung im Haushalt 2022 und der Finanzplanung vorzusehen.
Der Antrag ist bei der Regierung von Mittelfranken zu stellen
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat Spalt beschließt, dass er den Jahresantrag 2022 sowie für die folgenden Programmjahre mit den Einzelmaßnahmen im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm als Jahresantrag für 2022 bei der Regierung von Mittelfranken beantragt.
Die vorgesehenen Investitionsmaßnahmen entsprechend des Jahresantrages sind im Haushalt 2022 sowie im Finanzplanungszeitraum zu veranschlagen
Beschluss
Der Stadtrat Spalt beschließt, dass er den Jahresantrag 2022 sowie für die folgenden Programmjahre mit den Einzelmaßnahmen im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm als Jahresantrag für 2022 bei der Regierung von Mittelfranken beantragt.
Die vorgesehenen Investitionsmaßnahmen entsprechend des Jahresantrages sind im Haushalt 2022 sowie im Finanzplanungszeitraum zu veranschlagen
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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6. Rezattalradweg - Höfstetten;
Sachstand des Projektes durch das Ing.-Büro Klos
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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Sitzung des Stadtrates
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30.11.2021
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ö
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6 |
Sachverhalt
Der Stadtrat Spalt hat am 20.07.2021 Vorplanungen zur Realisierung der Radwegeverbindung Spalt – Hügelmühle – Pflugsmühle für die Teilstrecke Höfstetten vergeben.
Der Rezattalweg ist ein überregionaler Radweg mit der Anbindung Richtung Ansbach und Schwabach. Für die Stadt Spalt ist die Realisierung des Radweges von hoher Bedeutung.
Das Ingenieurbüro Klos und die Stadt Spalt haben einen Ortstermin mit den Genehmigungsbehörden, Untere Naturschutzbehörde, Bauamt des Landratsamtes und Radwegeplanung Landratsamt durchgeführt.
In den Vorgesprächen mit dem Landratsamt ergeben sich erhebliche Voraussetzungen, die zu beachten sind um die Radwegeverbindung, wie im Stadtrat am 20.07.2021 vorgestellt, umzusetzen.
Herr Kamm vom Ingenieurbüro Klos, stellt anhand einer PowerPoint Präsentation das Projekt vor. (siehe Anlage)
Beschlussvorschlag
Die notwendigen Planungsschritte zur Umsetzung des Beschlusses vom 20.07.2021 werden durchgeführt.
Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Grundstückseigentümern nochmals ein weiteres Gespräch zu führen.
Des Weiteren ist eine artenschutzrechtliche Prüfung beim Landratsamt Roth zu veranlassen.
Die Beauftragung soll im Januar 2022 erfolgen.
Beschluss
Die notwendigen Planungsschritte zur Umsetzung des Beschlusses vom 20.07.2021 werden durchgeführt.
Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Grundstückseigentümern nochmals ein weiteres Gespräch zu führen.
Des Weiteren ist eine artenschutzrechtliche Prüfung beim Landratsamt Roth zu veranlassen.
Die Beauftragung soll im Januar 2022 erfolgen.
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3
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7. Mitteilung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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Sitzung des Stadtrates
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30.11.2021
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ö
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informativ
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7 |
Sachverhalt
In öffentlicher Sitzung wird mitgeteilt:
Altstadtfreunde – Zollhäuschen
Im Zuge des Ausbaus der Ortsdurchfahrt soll eine Veränderung des Eingangsbereiches am Zollhäuschen/ Gehweg erfolgen. Bis dahin haben die Altstadtfreunde Interesse, das Zollhäuschen zu nutzen. Dies wurde vom Ersten Bürgermeister grundsätzlich auch zugesagt.
Da dies nur eine kurze Übergangszeit ist und die Altstadtfreunde weitere Projekte in der Altstadt zum Nutzen der Stadt umsetzen, würde die Stadt Spalt für 12 Monate das Zollhäuschen unentgeltlich bereitstellen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Altstadtfreunde für mehrere tausend Euro eine historische Tür am Oberen Torturm finanziert haben. Einzelne Projekte aus dem Verein Altstadtfreunde bringen der Stadt Spalt mehr als ein kleiner Mietbetrag. Der Stadtrat wird in Kenntnis gesetzt, dass den Altstadtfreunden für 12 Monate das Zollhäuschen überlassen wird. Sollten Veränderungen in der Ortsdurchfahrt erfolgen, ist eine kurzfristige Freimachung und Kündigung vorzusehen.
Der Stadtrat wird darüber informiert, dass es örtliche Impftermine in der Stadt Spalt geben wird. Die Vororganisation läuft derzeit an. Ein genauer Termin kann mit Stand Freitag, 26.11.2021, noch nicht mitgeteilt werden.
Die Impftermine werden mit der Sozialstation und den örtlichen Ärzten abgestimmt. Es erfolgt die Liste nach Alter. Eigentlich sind örtliche Impftermine durch die Stadt personell nicht zu schultern. Es haben sich jedoch zwei Personen aus dem HopfenBierGut, Frau Mathy und Frau Salbaum, und Christoph Maurer, Brauerei, bereiterklärt, als Dreierteam zur Abwicklung bereitzustehen. Die Impftermine werden im Kornhaus unkompliziert und barrierefrei durchgeführt (Versammlungsraum).
- Mitteilung des Vermessungsamtes Schwabach,
hier: 3G-Regelungen für Feldgeschworene
- Mitteilung der Fachaufsicht beim Landratsamt Roth; Kinderbetreuung 3G-Regelung in Kindertageseinrichtungen und heilpädagogischen Tagesstätten
- Mitteilung des kommunalen Arbeitgeberverbandes vom 08.11./15.11. in Bezug auf Verarbeitung von 3G-Daten im Beschäftigungsverhältnis
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8. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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Sitzung des Stadtrates
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30.11.2021
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ö
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informativ
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8 |
Sachverhalt
Keine Anfragen
zum Seitenanfang
9. Frageviertelstunde
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Spalt)
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Sitzung des Stadtrates
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30.11.2021
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ö
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informativ
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9 |
Datenstand vom 20.01.2022 08:00 Uhr