Datum: 28.02.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Spalt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
2	Dorfgemeinschaftshaus Theilenberg; Projektstatus
3	Auftragsvergabe; Dorfgemeinschaftshaus Theilenberg; Nr. 052 Elektroinstallation
4	Auftragsvergabe; Dorfgemeinschaftshaus Theilenberg; Nr. 025 Estricharbeiten
5	Vollzug des BauGB - Billigungsbeschluss für die 5. Änderung des Bebauungsplan Nr. 1 "An der Zellgasse", Gemarkung Spalt
6	OD Spalt, Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt und Kostenbeteiligung der Stadt Spalt
7	Glasfaserverlegung mit der Telekom plus
8	Finanzcontrolling
9	Mitteilung
10	Anfragen
11	Frageviertelstunde

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1. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	62. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö	informativ	1

Sachverhalt

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2. Dorfgemeinschaftshaus Theilenberg; Projektstatus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	62. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö	informativ	2

Sachverhalt

Die bisher beauftragten Gewerke liegen 6,5 % unter der Kostenschätzung des Architekten.

Viele der u.g. Gewerke können auch durch Eigenleistung der Dorfgemeinschaft abgedeckt werden, somit sind hier im Wesentlichen keine Kostensteigerungen zu erwarten.

Folgende Gewerke müssen noch ausgeschrieben und vergeben werden:

Außenanlagen (Kostenschätzung 19.000 €)
Fliesenarbeiten (Kostenschätzung 13.920 €)
Tischlerarbeiten / Innentüren (Kostenschätzung 1.500 €)
Schlosserarbeiten / Tore, Stahltüre (Kostenschätzung 7.800 €)
Gebäudereinigung (Kostenschätzung 1.500 €)
Maler- und Lackierarbeiten (Kostenschätzung 3.990 €)
Trockenbauarbeiten (Kostenschätzung 10.600 €)
Heizung (Kostenschätzung 20.000 €)*
Abluftanlage (Kostenschätzung 2.500 €)
Sanitärinstallation (Kostenschätzung 9.600 €)*
Einrichtung / Möbel (Kostenschätzung 10.000 €)
Ausstattung Spielplatz (Kostenschätzung 25.000 €)

* Submission am 23.02.2023

Beschlussvorschlag

Beschluss

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Auftragsvergabe; Dorfgemeinschaftshaus Theilenberg; Nr. 052 Elektroinstallation

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	62. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Am 13.02.2023 erfolgte der Submissionstermin für das Gewerk Nr. 52 / Elektroinstallation für das Dorfgemeinschaftshaus Theilenberg. Die Maßnahme wurde im Verhandlungsverfahren beschränkt ohne Teilnahmewettbewerb ausgeschrieben. Das Leistungsverzeichnis wurde an vier vorausgewählte Elektrofachfirmen versandt.

Zu dem Submissionstermin lagen folgende zwei Angebote (brutto) vor:

Bieter A         –         27.345,26 €
Bieter B         –         26.863,83 €

Alle eingereichten Angebote waren wertbar.

Die Angebotsauswertung erfolgte durch das mit den planerischen Leistungen beauftragte Architekturbüro dA+ Architektur GmbH / Hr. Damovsky. Nach dem Vergabevorschlag wurde empfohlen den Bieter B mit dem wenigstnehmenden Angebot bei einer Angebotssumme von 26.863,83 € brutto zu beauftragen.

Die Kostenschätzung für die Elektroinstallation einschließlich Blitzschutz des Architekturbüros Damovsky lag bei ca. 26.500,00 € netto. Mit einer netto-Angebotssumme von 22.574,65 € liegt das wenigstnehmende Angebot in der Kostenschätzung.

Der Projektstatus einschließlich aktueller Kostenaufstellung wird in einem weiteren Top behandelt. 

Beschlussvorschlag

Beschluss

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

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4. Auftragsvergabe; Dorfgemeinschaftshaus Theilenberg; Nr. 025 Estricharbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	62. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Zu dem Submissionstermin lag folgendes Angebot (brutto) vor:

Bieter A –         6.035,68 €

Das eingereichte Angebot war wertbar.

Die Angebotsauswertung erfolgte durch das mit den planerischen Leistungen beauftragte Architekturbüro dA+ Architektur GmbH / Hr. Damovsky. Nach dem Vergabevorschlag wurde empfohlen den Bieter A mit dem wenigstnehmenden Angebot bei einer Angebotssumme von 6.035,68 € brutto zu beauftragen.

Die Kostenschätzung für die Estricharbeiten des Architekturbüros Damovsky lag bei ca. 5.057,50 €, somit ist das Angebot um ca. 15% teurer. Um einen reibungslosen Ablauf der Baumaßnahme zu gewährleisten, wird empfohlen Bieter A zu beauftragen.

Der Projektstatus einschließlich aktueller Kostenaufstellung wird in einem weiteren Top behandelt. 

Beschlussvorschlag

Beschluss

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

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5. Vollzug des BauGB - Billigungsbeschluss für die 5. Änderung des Bebauungsplan Nr. 1 "An der Zellgasse", Gemarkung Spalt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	62. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Auf einer Fläche von ca. 0,18 ha beabsichtigt die Stadt Spalt im Rahmen der Errichtung einer Hackschnitzelheizung des Kommunalunternehmens Spalt die Grundlage eines Nahwärmenetzes zu entwickeln. 

Ziel ist es zeitnah ein Nahwärmenetz für die Stadt Spalt zu verwirklichen. 

Die Fläche befindet sich im Eigentum der Stadt Spalt und wird vom Ingenieurbüro Klos überplant.

Das Bauleitverfahren soll im Verfahren gem. § 13 BauGB durchgeführt werden.

Der Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplan Nr. 1 „An der Zellgasse“ wurde bereits in der öffentlichen Stadtratssitzung am 02.08.2022 gefasst.  

Für eine ausführliche Einbeziehung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird eine frühzeitige Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 / 4 Abs. 1 BauGB durchgeführt.

In der Beschlussfassung des Stadtrates wäre nunmehr der Billigungs- und Auslegungsbeschluss des aktuellen Entwurfes zur frühzeitigen Beteiligung für die 5. Änderung des Bebauungsplan Nr. 1 „An der Zellgasse“ vorzunehmen.

Die ausführlichere Darlegung der Ziele, Zwecke und wesentlichen Auswirkungen der Planung können der Begründung und dem Planblatt zum Vorentwurf entnommen werden. 

Der aktuelle Entwurf in der Fassung vom 28.02.2023 wird den Sitzungsunterlagen am Sitzungstag beigelegt.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat billigt den vorgelegten Vorentwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „An der Zellgasse“ in der Fassung vom 28.02.2023.

2)

Der Stadtrat beschließt auf Grundlage des gebilligten Vorentwurfs die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

3)

Die Verwaltung wird beauftragt, den Billigungsbeschluss sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 „An der Zellgasse“ ortsüblich bekannt zu machen sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Beschluss 1

Der Stadtrat billigt den vorgelegten Vorentwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „An der Zellgasse“ in der Fassung vom 28.02.2023.

--- 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt auf Grundlage des gebilligten Vorentwurfs die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

--- 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 3

Die Verwaltung wird beauftragt, den Billigungsbeschluss sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 „An der Zellgasse“ ortsüblich bekannt zu machen sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

--- 3

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. OD Spalt, Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt und Kostenbeteiligung der Stadt Spalt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	62. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö		6

Sachverhalt

Das Staatl. Bauamt hat nunmehr einen finalen Vertragsentwurf vorgelegt. Dieser Vertrag wurde nunmehr unterzeichnet. 

Dem Stadtrat wird daher der jetzt final geschlossene Vertrag über die Vereinbarung der Ortsdurchfahrt Spalt auch mit den Kostenaufteilungen nachrichtlich zur Kenntnis gegeben.

Die notwendigen Haushaltsmittel sind im Haushalt der Stadt Spalt 2023 und im Finanzplanungszeitraum vorzusehen.

Beschluss

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Glasfaserverlegung mit der Telekom plus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	62. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö		7

Sachverhalt

Im Zuge der weiteren Umsetzung ist nunmehr eine gemeinsame Erklärung mit der Glasfaser plus und der Stadt Spalt zu unterzeichnen. 

Diese Vertragsunterzeichnung sieht auch die Leistungen, die durch die Stadt Spalt bzw. durch die Stadtverwaltung Spalt im Rahmen der Umsetzung zur erbringen ist, in dem § 2 und den folgenden Unterpunkten unter § 2 vor.

Die Leistungen der Stadtverwaltung sind dabei nicht unerheblich und sollten auch bei der weiteren Umsetzung im Blick auf die Personalressourcen bedacht werden. 

Der weitere Ausbau des Glasfasernetzes in Spalt wird jedoch erst ab 2024 beginnen. 

Eine vorgezogene Verlegung im Jahr 2023, auch im Bereich der Ortsdurchfahrt Spalt, konnte mit der Glasfaser plus nicht erreicht werden.

Es ist lediglich als Synergieeffekt vorgesehen, dass Leerrohrverlegungen bei einer entsprechenden Planung, die von Glasfaser plus noch vorzulegen ist, im Rahmen der Ortsdurchfahrt Spalt durch das Büro Steinbacher mit ausgeschrieben und beauftragt werden könne.

Die Nutzung des Glasfasernetzes und Verlegung auch im Zusammenhang mit der Verlegung des Nahwärmenetzes hat jedoch in den letzten Wochen nach intensiver Prüfung und Abstimmung ergeben, dass hier keine Synergieeffekte zustande kommen.

Das Risiko für das Kommunalunternehmen Spalt bzw. die Stadt Spalt wäre bei einer Vorverlegung und einer pauschalen Kostenerstattung sehr hoch und von daher wurde von diesem Schritt Abstand genommen. 

Der Stadtrat wird gebeten, von der gemeinsamen Erklärung zum Glasfaserausbau mit der Telekom plus und der Stadt Spalt Kenntnis zu nehmen.

Beschlussvorschlag

Dies sollte sich auch bei anderen Projekten, die dann eben nachrangig umzusetzen sind, bemerkbar machen. 

Zusätzlich wird in den Beschluss Folgendes aufgenommen:

Es ist auch zu prüfen, ob ein entsprechender Dienstleister die Bauüberwachung durchführen kann.

Beschluss

Dies sollte sich auch bei anderen Projekten, die dann eben nachrangig umzusetzen sind, bemerkbar machen. 

Zusätzlich wird in den Beschluss Folgendes aufgenommen:

Es ist auch zu prüfen, ob ein entsprechender Dienstleister die Bauüberwachung durchführen kann.

---

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. Finanzcontrolling

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	62. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö		8

Sachverhalt

Dargestellt werden die Projekte mit den geplanten Gesamtkosten, hiervon förderfähigen Einnahmen und dem Umsetzungszeitraum. In enger Zusammenarbeit mit unserem Sanierungsberater Bayerngrund GmbH und regelmäßiger Abstimmung der Fördermittelgeber, findet eine stetige Fortschreibung der Daten statt.

Die Gesamtinvestitionen werden sich auf die liquiden Finanzmittel der Stadt Spalt intensiv auswirken. Aus diesem Grund wird dem Stadtrat bereits heute empfohlen, die erheblichen offenen Finanzierungsmaßnahmen im Blick zu behalten und gewissenhaft mit weiteren Neumaßnahmen und Auftragsvergaben zu planen. 

Der Stadtrat Spalt wird gebeten die Projektübersicht der Fördermaßnahmen 2023/2024 vom 24.02.2023 zur Kenntnis zu nehmen. 

Anlage: Projektübersicht der Fördermaßnahmen 2023/2024

Der Stadtrat hat Kenntnis genommen.

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9. Mitteilung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	62. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö	informativ	9

Sachverhalt

Bürgermeisterdienstbesprechung vom 15.02.2023

Zahlen zur Aufnahme von Flüchtlingen in den Gemeinden des Landkreises Roth anbei. 

Positions- und Forderungspapier des Gemeindetags „Klimafreundliche und krisensichere Stromversorgung – Positionen des ländlichen Raums“. 

Unterlagen anbei. 

Freiwillige Feuerwehr Spalt: Ersatzfahrzeug HLF 20

Ausdruck E-Mail zur Info anbei. 

Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED

Letze Woche wurde im Bereich Alleestraße / Gobelweg / Rogallaweg / Ritter-von-Kastner-Str. / Güsseldorfer Str. / Dr. Merkenschlagerstr. die Straßenbeleuchtung auf energiesparsame und insektenfreundliche LED-Technik umgestellt.

Brombachsee müllfrei – Informationen und Konzept des Zweckverbandes Brombachsee z. K.

Siehe Anlage.

Rückmeldung des Kreisjugendringes Roth: Fasching aus Jugendschutzsicht

Siehe Anlage.

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10. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	62. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö	informativ	10

Sachverhalt

Eine Stadträtin fragt, ob die Kastanien am Bahnhof sollen gefällt werden. Dies ist der Verwaltung nicht bekannt. 

Die Mauer am Apothekergarten bröckelt immer weiter ab. Gefährlich – könnte dies mit Trasszement befestigt werden? Die Mauer gehört der Kirche. Das Problem ist durch den Eigentümer zu lösen. 

Der Gehweg vom Grund/ Laubrangen in Großweingarten soll ausgebaut werden. Ein Teil der Fläche soll von einem privaten Grundstück genommen werden, damit der Weg in gewollter Breite gebaut werden kann. Wehrt sich Eigentümer oder ist dieser informiert? Jour fixe Bauamt. 

Auch ein Gespräch wegen dem Parkplatz soll kommen. 

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11. Frageviertelstunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	62. Sitzung des Stadtrates	28.02.2023	ö	informativ	11

Sachverhalt

Vom Vorsitzenden wird erklärt, dass in dieser Sache von der Stadt Spalt nichts mehr unternommen wird.