Datum: 02.07.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Spalt
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, ca. 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
14	Grundsatzbeschluss; Steigerung des Anteils des Radverkehrs in der Kommune - Onlinebefragung Modal Split Erhebung
15	Bestätigung neuer Seniorenbeirat
16	Bauantrag - Spitzbodenausbau eines Zweifamilienhauses mit Umbau der Bestandsgauben und dem Einbau neuer Gauben auf der Fl.-Nr. 125/4 Gmkg. Großweingarten
17	Bauantrag - Umbau/Umnutzung der rechten Haushälfte für zwei Ferienwohnungen im EG und 1. OG mit jeweils zwei bis drei Schlafzimmern Fl.-Nr. 582/6 Gmkg. Spalt
18	Bauantrag - Anbau einer Terrassenüberdachung an das bestehende Einfamilienhaus Fl.-Nr. 574/85 Gmkg. Spalt
19	Bauantrag - Umbau eines Einfamilienwohnhauses, Rückbau von Balkon u. Dachüberstand, Gaubenumbau, Neuerrichtung Gaube, Neuerrichtung Balkon, Wohnraumerweiterung auf Fl. Nr. 114/2 Gmk. Großweingarte, Franz-Xaver-Koller-Str. 11
20	Zuschussantrag Stadtkapelle Spalt für 2024; freiwilliger Zuschuss
21	Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen zur 2. Erweiterung des Sanierungsgebietes um den Bereich Obeltshauserstraße/Rother Straße/Dr.-Meyer-Straße/Spalatinstraße, Angebotseinholung und Beschlussfassung
22	BayStrWG - Vergabe Straßennamen im Bebauungsplan Hopfenhallenareal
23	Vollzug Bay. Feuerwehrgesetz; Kommandantenwahlen der Freiwilligen Feuerwehr Großweingarten
24	Vollzug Bay. Feuerwehrgesetz; Kommandantenwahlen der Freiwilligen Feuerwehr Spalt
25	Geschäftsflächenprogramm; hier Erlass einer Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen im Rahmen des Geschäftsflächenprogrammes
26	Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
27	Vollzug Haushaltssatzung 2023, Kreditaufnahme über 1,5 Mio. €, Ermächtigungsbeschluss
28	Aufhebung der Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts (Vorkaufsrechtssatzung) vom 26.01.2022
29	Mitteilung
30	Anfragen
31	Frageviertelstunde

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14. Grundsatzbeschluss; Steigerung des Anteils des Radverkehrs in der Kommune - Onlinebefragung Modal Split Erhebung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö		14

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15. Bestätigung neuer Seniorenbeirat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö		15

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16. Bauantrag - Spitzbodenausbau eines Zweifamilienhauses mit Umbau der Bestandsgauben und dem Einbau neuer Gauben auf der Fl.-Nr. 125/4 Gmkg. Großweingarten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö	beschließend	16

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17. Bauantrag - Umbau/Umnutzung der rechten Haushälfte für zwei Ferienwohnungen im EG und 1. OG mit jeweils zwei bis drei Schlafzimmern Fl.-Nr. 582/6 Gmkg. Spalt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö	beschließend	17

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18. Bauantrag - Anbau einer Terrassenüberdachung an das bestehende Einfamilienhaus Fl.-Nr. 574/85 Gmkg. Spalt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö	beschließend	18

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19. Bauantrag - Umbau eines Einfamilienwohnhauses, Rückbau von Balkon u. Dachüberstand, Gaubenumbau, Neuerrichtung Gaube, Neuerrichtung Balkon, Wohnraumerweiterung auf Fl. Nr. 114/2 Gmk. Großweingarte, Franz-Xaver-Koller-Str. 11

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö	beschließend	19

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20. Zuschussantrag Stadtkapelle Spalt für 2024; freiwilliger Zuschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö		20

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21. Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen zur 2. Erweiterung des Sanierungsgebietes um den Bereich Obeltshauserstraße/Rother Straße/Dr.-Meyer-Straße/Spalatinstraße, Angebotseinholung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö		21

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22. BayStrWG - Vergabe Straßennamen im Bebauungsplan Hopfenhallenareal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö	beschließend	22

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23. Vollzug Bay. Feuerwehrgesetz; Kommandantenwahlen der Freiwilligen Feuerwehr Großweingarten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö		23

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24. Vollzug Bay. Feuerwehrgesetz; Kommandantenwahlen der Freiwilligen Feuerwehr Spalt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö		24

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25. Geschäftsflächenprogramm; hier Erlass einer Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen im Rahmen des Geschäftsflächenprogrammes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö		25

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26. Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö		26

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27. Vollzug Haushaltssatzung 2023, Kreditaufnahme über 1,5 Mio. €, Ermächtigungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö	beschließend	27

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28. Aufhebung der Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts (Vorkaufsrechtssatzung) vom 26.01.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö		28

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29. Mitteilung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö	informativ	29

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30. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö	informativ	30

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31. Frageviertelstunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Spalt)	Sitzung des Stadtrates	02.07.2024	ö	informativ	31