Flächennutzungsplan; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

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Daten angezeigt aus Sitzung:  31. Weißdorf, Gemeinderat, 06.07.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 31. Weißdorf, Gemeinderat 06.07.2023 ö beschließend 2

Beschluss 1

Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme vom 20. April 2023 zur Kenntnis. Die
Stellungnahme wird nicht berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Bundesamts für Infrastruktur,
Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 21. März 2023 zur Kenntnis.
Das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr
ist künftig bei der Aufstellung und Änderung von Bauleitplänen, sowie Bauvorhaben im
Außenbereich anzuhören

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Eisenbahn Bundesamts – Außenstelle
Nürnberg vom 24. April 2023 zur Kenntnis. Die Hinweise werden in die Begründung
aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Vodafone Kabel Deutschland GmbH,
vom 26. April 2023 zur Kenntnis. Die Stellungnahme wird berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 5

Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Bayerwerk Netz GmbH, Bamberg, vom
26. April 2023 zur Kenntnis. Der Bestand, die Sicherheit und der Betrieb der Anlagen
des Bayernwerks werden nicht beeinträchtigt. Die Stellungnahme wird berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 6

Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft
und Forsten Münchberg, vom 03. Mai 2023 zur Kenntnis.
Die Begründung wird korrigiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 7

Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Landratsamtes Hof, Tiefbau vom
03. Mai 2023 zur Kenntnis. Die planungsrelevanten Radwege sind in der Planzeichnung
zu ergänzen, sofern diese noch nicht enthalten sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 8

Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Landratsamtes Hof vom 03. Mai 2023
zur Kenntnis. Die Stellungnahme wird berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 9

Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamts Hof vom
23. März 2023 zur Kenntnis. Die Begründung wird redaktionell ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 10

  1. Der Gemeinderat Weißdorf beschließt das Ergebnis der Abwägung unter Berücksichtigung der zuvor gefassten Zwischenbeschlüsse.

  1. Die Planunterlagen sind dahingehend zu überarbeiten, anzupassen und das weitere Verfahren ist durchzuführen.

  1. Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass im Zeitraum vom 03. April 2023 bis einschließlich 05. Mai 2023 die Wiederholung der öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB stattfand und im gleichen Zeitraum die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB wiederholt worden ist.

  1. Es wird weiter festgestellt, dass die Planunterlagen entsprechend den geäußerten Einwendungen und Anregungen der Einwender und Behörden als Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB überarbeitet und soweit erforderlich auf der Grundlage der gefassten Zwischenbeschlüsse ergänzt werden bzw. bereits ergänzt worden sind.

  1. Der Gemeinderat stellt den vom Ingenieurbüro gefertigten Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan in der Fassung vom 15. Juni 2023 fest.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt das Verfahren normenkonform weiter abzuarbeiten und gemäß § 6 Abs.1 BauGB die Genehmigung zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.02.2024 11:10 Uhr
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