Datum: 12.05.2014
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erweiterung der Tagesordnung
2 Vereidigung des neu gewählten Bürgermeisters
3 Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder
4 Beschlussfassung über die vorübergehende Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung des Gemeinderats Weißdorf
5 Bestimmung der Zahl, Wahl und Vereidigung der weiteren Bürgermeister
5.1 Bestimmung der Zahl der weiteren Bürgermeister
5.2 Wahl des zweiten Bürgermeisters
5.3 Wahl des dritten Bürgermeisters
5.4 Vereidigung der weiteren Bürgermeister
6 Beratung über und Beschlussfassung einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
7 Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Gemeinderat
8 Bestellung und Besetzung von Ausschüssen
9 Bestellung von gemeindlichen Vertretern zur Entsendung in andere Organisationen
9.1 Bestellung von Delegierten und Stellvertretern für die Gemeinschaftsversammlung
9.2 Bestellung von Delegierten und Stellvertretern für die Schulverbandsversammlung
9.3 Bestellung eines Mitglieds und eines Stellvertreters für den Verbandsausschuss des Abwasserverband Saale
10 Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungs-Standesbeamten
11 Beitritt der Gemeinde Weißdorf zum Verein der Kommunen gegen die Starkstromtrasse
12 Sonstiges
12.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters
12.2 Informationen der weiteren Bürgermeister
12.3 Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

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1. Erweiterung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Erweiterung der Tagesordnung um die Beratung und Beschlussfassung zum möglichen Beitritt der Gemeinde Weißdorf zum Verein der Kommunen gegen die Starkstromtrasse.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Vereidigung des neu gewählten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 2
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3. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 3
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4. Beschlussfassung über die vorübergehende Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung des Gemeinderats Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Bestimmung der Zahl, Wahl und Vereidigung der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 5
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5.1. Bestimmung der Zahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass zwei weitere Bürgermeister gewählt werden sollen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 5

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5.2. Wahl des zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 5.2
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5.3. Wahl des dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 5.3
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5.4. Vereidigung der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 5.4
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6. Beratung über und Beschlussfassung einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt die Entschädigung pro Sitzung auf 20 € festzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 5

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts für die Gemeinde Weißdorf mit den vorab beschlossenen Inhalten als Satzung. Die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts für die Gemeinde Weißdorf vom 09. Mai 2008 tritt gleichzeitig außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 3

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7. Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 7

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, dass die Nr. 18 bei § 2 (Zuständigkeit für Beamte) gestrichen werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, dass in § 1 Abs. 1 „soweit sie nicht beschließenden Ausschüssen…oder “ gestrichen werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschließt, dass § 2 Nr. 27 gestrichen werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der Gemeinderat beschließt, dass § 2 Nr. 20 gestrichen werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 5

Der Gemeinderat beschließt, dass alle Regelungen, die sich auf Beamten beziehen gestrichen werden sollen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 6

Der Gemeinderat beschließt, die Verfügungsgrenzen des Ersten Bürgermeisters auf die Werte von 2008 zu setzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 8

Beschluss 7

Der Gemeinderat beschließt, dass der § 18 (Ortsprecher) gestrichen werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 8

Der Gemeinderat beschließt den Sitzungstag von Donnerstag auf Montag oder Freitag zu legen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 8

Beschluss 9

Der Gemeinderat beschließt, dass § 32 Satz 4 „Eine Aussprache …“ gestrichen werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 10

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt und gibt sich die Geschäftsordnung mit den vorab beschlossenen Inhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 5

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8. Bestellung und Besetzung von Ausschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 8

Beschluss 1

Der Gemeinderat stellt die Besetzung der Ausschüsse wie folgt fest:

Haupt- und Finanzausschuss
Vorsitzender
Hain, Heiko
1. Bürgermeister
Stellvertreter
Liebs, Alexander
2. Bürgermeister

Mitglieder
Name
Fraktion
Vertreter
Markus Hertrich
ÜFWG
Sonja Ramming
Alexander Liebs
ÜFWG
Matthias Schmalz
Mario Schuld
ÜFWG
Renate Greim
Anton Schratt
Pro Weißdorf
Andrea Strunz
Thomas Seiler
Pro Weißdorf
Jürgen Albertz


Bau- und Umweltausschuss
Vorsitzender
Hain, Heiko
1. Bürgermeister
Stellvertreter
Liebs, Alexander
2. Bürgermeister

Mitglieder
Name
Fraktion
Vertreter
Alexander Liebs
ÜFWG
Markus Hertrich
Benno Grießhammer
ÜFWG
Renate Greim
Matthias Schmalz
ÜFWG
Mario Schuld
Jürgen Albertz
Pro Weißdorf
Anton Schratt
Herbert Gebhardt
Pro Weißdorf
Thomas Seiler


Fest- und Vermarktungsausschuss
Vorsitzender
Markus Hertrich
3. Bürgermeister
Stellvertreter
Hain, Heiko
1. Bürgermeister

Mitglieder
Name
Fraktion
Vertreter
Mario Schuld
ÜFWG
Benno Grießhammer
Matthias Schmalz
ÜFWG
Alexander Liebs
Sonja Ramming
ÜFWG
Renate Greim
Andrea Strunz
Pro Weißdorf
Thomas Seiler
Anton Schratt
Pro Weißdorf
Herbert Gebhardt


Rechnungsprüfungsausschuss
Mitglieder
Name
Fraktion
Vertreter
Renate Greim
ÜFWG
Matthias Schmalz
Benno Grießhammer
ÜFWG
Mario Schuld
Herbert Gebhardt
Pro Weißdorf
Thomas Seiler

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat bestellt Frau Greim zur Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 5

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9. Bestellung von gemeindlichen Vertretern zur Entsendung in andere Organisationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 9
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9.1. Bestellung von Delegierten und Stellvertretern für die Gemeinschaftsversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 9.1

Beschluss

Der Gemeinderat bestellt die folgenden Mitglieder und deren Stellvertreter für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Sparneck:
Gemeinschaftsversammlung
Mitglieder
Name
Fraktion
Vertreter
Markus Hertrich
Weißdorf, ÜFWG
Alexander Liebs
Thomas Seiler
Weißdorf, Pro Weißdorf
Herbert Gebhardt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9.2. Bestellung von Delegierten und Stellvertretern für die Schulverbandsversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 9.2

Beschluss 1

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt, dass die Gemeinde Weißdorf keine weiteren Vertreter in die Schulverbandsversammlung entsenden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 8

Beschluss 2

Unter dem Vorbehalt, dass die Schulverbandsversammlung festlegt, dass die beiden Mitgliedsgemeinden je zwei weitere Vertreter entsenden sollen, sollen für die Gemeinde Weißdorf die
Mitglieder
Name
Fraktion
Vertreter
Sonja Ramming
Weißdorf, ÜFWG
Markus Hertrich
Matthias Schmalz
Weißdorf, ÜFWG
Mario Schuld

entsendet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 5

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9.3. Bestellung eines Mitglieds und eines Stellvertreters für den Verbandsausschuss des Abwasserverband Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 9.3

Beschluss

Der Gemeinderat bestellt für die am 01.05.2014 beginnende neue 6-jährige Amtsperiode Herrn Ersten Bürgermeister Heiko Hain als Ausschussmitglied, sowie Herrn Zweiten Bürgermeister Alexander Liebs zu dessen Stellvertreter.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungs-Standesbeamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 10

Beschluss

Seitens des Gemeinderates wird vorgeschlagen, den neuen 1.Bürgermeister, Herrn Heiko Hain, zum Eheschließungs-Standesbeamten zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Hain hat an der Abstimmung nicht mitgewirkt.

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11. Beitritt der Gemeinde Weißdorf zum Verein der Kommunen gegen die Starkstromtrasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Gemeinde Weißdorf bis zu einem Betrag von 0,5 € / Einwohner dem Verein der Kommunen gegen die Starkstromtrasse beitritt. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, eine entsprechende Erklärung abzugeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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12. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö informativ 12
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12.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö informativ 12.1
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12.2. Informationen der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö informativ 12.2
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12.3. Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.05.2014 ö informativ 12.3
Datenstand vom 25.08.2015 16:26 Uhr