Datum: 17.07.2014
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Geplante Errichtung einer Hochfrequenzanlage in Weißdorf
3 Breitbandausbau (V)DSL Weißdorf; neues Förderprogramm
4 Erweiterung der Schulkindbetreuung; Zurverfügungstellung von Räumen im Schulhaus Weißdorf
5 Bestimmung des Stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
6 Sonstiges
6.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters
6.2 Informationen des Dritten Bürgermeisters

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 3. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 17.07.2014 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 05.06.2014 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt worden. Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Geplante Errichtung einer Hochfrequenzanlage in Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 3. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 17.07.2014 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt, sich an der Standortsuche zu beteiligen und dem TÜV Rheinland die errichtete Mobilfunkanlage der Deutschen Funkturm GmbH auf dem Benker Berg beim Wasserhaus als Standort vorzuschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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3. Breitbandausbau (V)DSL Weißdorf; neues Förderprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 3. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 17.07.2014 ö beschließend 3

Beschluss 1

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt der Fa. A den Auftrag zur Umsetzung des Förderprogramms Breitbandausbau 2012 – 2017 inklusive der Erstellung des Masterplans zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 8

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist somit abgelehnt.

Beschluss 2

Der Gemeinderat erteilt der Fa. A den Auftrag zur Umsetzung des Förderprogramms Breitbandausbau 2012 – 2017 in Höhe von 5.500 € brutto. Das Startkapital in Höhe von 5.000 € soll beantragt werden. Gleichzeitig werden die überplanmäßigen Ausgaben von 500 € genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Bei Vertragsabschluss soll verhandelt werden, dass ein Upgrade zum Masterplan mit dem Rabatt von 500 € möglich ist.

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4. Erweiterung der Schulkindbetreuung; Zurverfügungstellung von Räumen im Schulhaus Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 3. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 17.07.2014 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat steht der Ausweitung und Verlagerung der Schulkindbetreuung in die Schule zum 01.09.2014 positiv gegenüber und befürwortet die Zurverfügungstellung der Räumlichkeiten. Bis zu einem anderen Beschluss soll der Betrieb vorübergehend im Rahmen der geltenden Betriebsträgervereinbarung weiter laufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Bestimmung des Stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 3. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 17.07.2014 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat bestimmt Herrn Benno Grießhammer zum Stellvertretenden Vorsitzenden im Rechnungsprüfungsausschuss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Grießhammer hat an der Abstimmung nicht mitgewirkt.

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6. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 3. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 17.07.2014 ö informativ 6
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6.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 3. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 17.07.2014 ö informativ 6.1
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6.2. Informationen des Dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 3. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 17.07.2014 ö informativ 6.2
Datenstand vom 25.08.2015 16:32 Uhr