Datum: 11.09.2014
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes über die Beschaffung einer Zusatzausrüstung für den Fendt Vario
2 Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen
3 Interkommunale Zusammenarbeit beim Breitbandausbau mit der Marktgemeinde Sparneck
4 Trinkwasserversorgung Benk; Anschluss und Benutzungszwang
4.1 Anschluss des Anwesens Benk 12 an die öffentliche Wasserversorgung Weißdorf
4.2 Antrag auf Befreiung vom Benutzungszwang
5 Feststellung der Jahresrechnung 2013 und Entlastung
6 Abberufung mit gleichzeitiger Neubestellung eines Verbandsausschussmitgliedes des Abwasserverbandes Saale
7 Behandlung einer Bauvoranfrage
8 Zusatzausrüstung für den neuen Fendt Vario
9 Betriebsträgervereinbarung mit dem BRK; Abschluss einer Zusatzvereinbarung für die Schulkindbetreuung
10 EFRE-Programm - Interkommunales Entwicklungskonzept; Beteiligung an den Kosten, Durchführungsbeschluss
11 Renovierung der Zifferblätter der Turmuhr an der Evang.-luth. Kirche in Weißdorf;
12 Sonstiges
12.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters
12.1.1 Bürgerinformationsveranstaltung der TenneT
12.1.2 Termin der Bürgerversammlung
12.1.3 Einladung des Markts Sparneck zur gemeinsamen Grenzbegehung
12.1.4 Übergabe eines privaten Zeitungsartikelarchivs
12.2 Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

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1. Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes über die Beschaffung einer Zusatzausrüstung für den Fendt Vario

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Tagesordnungspunkt über die Beschlussfassung über die Beschaffung einer Zusatzausrüstung für den Fendt Vario zu vertagen. Die Notwendigkeit und die Alternativen einer Beschaffung der Zusatzgewichte für den Fendt Vario sollen noch detaillierter herausgearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö beschließend 2

Beschluss 1

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.07.2014 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt worden. Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken und Einwände. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 06.08.2014 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt worden. Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken und Einwände . Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Interkommunale Zusammenarbeit beim Breitbandausbau mit der Marktgemeinde Sparneck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö beschließend 3

Beschluss

Seitens des Gemeinderates wird beschlossen, dass die Gemeinde Weißdorf mit dem Markt Sparneck für die Interkommunale Zusammenarbeit im Breitbandausbau eine schriftliche Vereinbarung (Einfache Arbeitsgemeinschaft nach Art. 4 KommZG) abschließen kann. Der 1. Bürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Breitbandpaten, den nötigen Vertrag zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Trinkwasserversorgung Benk; Anschluss und Benutzungszwang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf stellt die persönliche Beteiligung von Frau Sonja Ramming fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Das Gemeinderatsmitglied Sonja Ramming hat an der Abstimmung nicht mitgewirkt. (Art. 49 Abs. 3 GO)

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4.1. Anschluss des Anwesens Benk 12 an die öffentliche Wasserversorgung Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö beschließend 4.1

Beschluss

Dem Anschluss des Anwesens „Benk 12“ an die öffentliche Wasserversorgung Weißdorf wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Das Gemeinderatsmitglied Sonja Ramming hat an der Beratung und Abstimmung nicht mitgewirkt. (Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO)

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4.2. Antrag auf Befreiung vom Benutzungszwang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö beschließend 4.2

Beschluss

Gemäß § 6 der Satzung für die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Weißdorf wird der Antragstellerin, Frau Lore Schobert, die stets widerrufliche Erlaubnis erteilt, dass sie das aus ihrem Brunnen gewonnene Brauchwasser weiterhin für landwirtschaftliche Zwecke nutzen kann. Dies betrifft vor allem das Befüllen der Unkrautspritze sowie das Waschen der landwirtschaftlichen Maschinen . Für andere Zwecke ist das gewonnene Brauchwasser nicht zu verwenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Das Gemeinderatsmitglied Sonja Ramming hat an der Beratung und Abstimmung nicht mitgewirkt. (Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO)

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5. Feststellung der Jahresrechnung 2013 und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö beschließend 5

Beschluss 1

Gemäß Art. 102, Abs. 3 der Gemeindeordnung wird das Ergebnis der Jahresrechnung 2013 mit den vorgenannten Einnahmen und Ausgaben festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Gemäß Art. 102 , Abs. 3 der Gemeindeordnung werden der Bürgermeister und die Verwaltung entlastet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der Erste Bürgermeister hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen. (Art. 46. Abs. 1 Satz 1 i.V. m. Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO)

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6. Abberufung mit gleichzeitiger Neubestellung eines Verbandsausschussmitgliedes des Abwasserverbandes Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö beschließend 6

Beschluss

Seitens des Gemeinderates wird beschlossen, dass der 1.Bürgermeister Heiko Hain als Mitglied und 2. Bürgermeister Alexander Liebs als sein Stellvertreter aus dem Verbandsausschuss abberufen werden. Gleichzeitig wird beschlossen, dass 2. Bürgermeister Alexander Liebs als Mitglied und 3. Bürgermeister Markus Hertrich als sein Stellvertreter in den Verbandsausschuss bestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Behandlung einer Bauvoranfrage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö beschließend 7

Beschluss

Aufgrund der von der Verwaltung festgestellten Sachverhaltes hinsichtlich der Erschließung des Baugrundstückes wird seitens des Gemeinderates beschlossen, dass gegen das im gdl. Bauplanverzeichnis unter lfd. Nr. 2/2014/W registrierte Bauvorhaben keine Bedenken und Einwände bestehen. Das gemeindliche Einvernehmen wird somit erteilt. Dies gilt jedoch nur, wenn die zuständigen Behörden der beabsichtigten Brauchwasserentnahme aus der Teichanlage zustimmen . Die Unterlagen sind dem Landratsamt Hof zur weiteren Sachbehandlung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Zusatzausrüstung für den neuen Fendt Vario

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö beschließend 8
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9. Betriebsträgervereinbarung mit dem BRK; Abschluss einer Zusatzvereinbarung für die Schulkindbetreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die vorgelegte Zusatzvereinbarung mit dem BRK zum Betrieb der Schulkindbetreuung im Schulge bäude in Weißdorf zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. EFRE-Programm - Interkommunales Entwicklungskonzept; Beteiligung an den Kosten, Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö beschließend 10

Beschluss 1

Die Gemeinde Weißdorf beschließt die Durchführung der Maßnahme: Erstellung eines interkommunalen Entwicklungskonzepts im Rahmen der EFRE-Bewerbergemeinschaft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat  beauftragt den 1. Bürgermeister mit der Vertretung der Gemeinde Weißdorf in der Vollversammlung der Bewerbergemeinschaft. Der Bürgermeister ist berechtigt, einen Vertreter zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 3

Die Gemeinde Weißdorf erstattet der Stadt Hof auf Aufforderung die Beteiligung am Eigenanteil der Maßnahme gemäß Tabelle in Höhe von 177,91 €.

Haushaltsmittel in diesem Umfang sind im Haushalt 2015 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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11. Renovierung der Zifferblätter der Turmuhr an der Evang.-luth. Kirche in Weißdorf;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat billigt die außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 3.117,80 Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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12. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö informativ 12
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12.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö informativ 12.1
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12.1.1. Bürgerinformationsveranstaltung der TenneT

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö beschließend 12.1.1
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12.1.2. Termin der Bürgerversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö beschließend 12.1.2
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12.1.3. Einladung des Markts Sparneck zur gemeinsamen Grenzbegehung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö beschließend 12.1.3
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12.1.4. Übergabe eines privaten Zeitungsartikelarchivs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö beschließend 12.1.4
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12.2. Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 5. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.09.2014 ö informativ 12.2
Datenstand vom 25.08.2015 16:28 Uhr