Datum: 23.11.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Sparneck
Gremium: Marktgemeinderat Sparneck
Körperschaft: Markt Sparneck
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Vereidigung eines nachrückenden Gemeinderatsmitgliedes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
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ö
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beschließend
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1 |
--
Herr Dr. Schott hat mit Schreiben vom 11.09.2015 (Eingang 14.09.) erklärt, dass er sein Gemeinderatsmandat zum 31.10.2015 niederlegt.
Nach Änderung des Art. 48 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes ist ein jederzeitiger Rücktritt vom Amt des Gemeinderates ohne Angabe von Gründen möglich. Es bedarf lediglich noch einer Feststellung. Die Feststellung, dass ein Amtsantrittshindernis oder hier eine Niederlegung vorliegt und die Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers trifft bis zum Beginn der Wahlzeit der Wahlausschuss und anschließend der Gemeinderat bzw. Kreistag (Art. 4 und Art. 48 Abs. 3 GLKrWG). Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 26.10.2015 festgestellt, dass Herr Dr. Schott sein Amt als Gemeinderat zum 31.10.2015 niederlegt. Der Listennachfolger aus demselben Wahlvorschlag in der Reihenfolge der Stimmzahlen ist Frau Petra Schricker. Frau Petra Schricker war daher über die Listennachfolge zu informieren und bei erfolgter Annahmeerklärung zur nächsten Gemeinderatssitzung zu laden. Dies ist erfolgt. Eine Erklärung von Frau Schricker vom 7.11.2015, dass sie die Wahl zum Gemeinderatsmitglied als Nachrücker annimmt und bereit ist, den Eid oder das Gelöbnis nach Art. 31 Abs. 4 GO zu leisten ist der Verwaltung zugegangen. Sie wurde daher zur Sitzung des Gemeinderats am 23.11.2015 geladen und ist nach Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung feierlich zu vereidigen.
Der Eid hat folgenden Wortlaut:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Der Eid kann ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet oder statt dem Wort „schwöre“ das Wort „gelobe“ verwendet werden oder das Gelöbnis mit einer dem Bekenntnis einer Religionsgemeinschaft oder der Überzeugung einer Weltanschauungsgemeinschaft entsprechenden, gleichwertigen Beteuerungsformel (Art. 31 Abs. 4 Sätze 3 und 4 GO).
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2. Erweiterung der Tagesordnung um die Beschlussfassung über den Abkauf einer gemieteten Sanierungsanlage im Flehmig-Areal über die Umbindung von Sanierungsbrunnen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
|
ö
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beschließend
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2 |
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Erweiterung der Tagesordnung aus dringlichen Gründen um die Beschlussfassung des Abkaufs der bisher gemieteten Grundwassersanierungsanlage der Fa. Triplan und die Erweiterung der Tagesordnung um die Auftragsvergabe eines Nachtragsangebots zur Umbindung und Abtrennung von Sanierungsbrunnen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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3. Möglichkeiten zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf einem Teilbereich des Gewerbegebiets Saalepark
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
|
ö
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beschließend
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3 |
--
Zu diesem Tagesordnungspunkt sind zwei Vertreter der Fa. actensys geladen.
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4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
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ö
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beschließend
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4 |
--
Die Niederschrift der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.10.2015 wurde allen Gemeinderatsmitgliedern zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt.
Beschluss
Die Niederschrift der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.10.2015 wurde allen Gemeinderatsmitgliedern zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt. Bei TOP 2 soll die FlurNr. im Protokoll genannt werden. Ansonsten wurden Bedenken und Einwände gegen die Niederschrift nicht erhoben. Sie gilt daher als genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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5. Besetzung von Ausschüssen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
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ö
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beschließend
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5 |
--
Bei der Besetzung von Ausschüssen ist nach Art. 33 GO dem Stärkenverhältnis der im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählergruppen Rechnung zu tragen. Den Vorsitz in allen Ausschüssen führt regelmäßig der 1. Bürgermeister, sein Stellvertreter oder ein vom Gemeinderat bestimmtes Gemeinderatsmitglied. Der Gemeinderat hat hier auch gleich den Vorsitzenden zu bestimmen.
Die Ausschüsse und die Anzahl der Mitglieder sowie die Vorsitzenden wurden bereits durch entsprechende Beschlüsse in der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts und der Geschäftsordnung festgelegt. Die Ausschüsse wurden in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats Sparneck vom 09.05.2015 durch die Fraktionen besetzt. Dabei war auch ein Stellvertreter zu benennen. Die so gebildeten Ausschüsse und deren Mitglieder wurden durch Beschluss des Gemeinderats festgestellt.
Herr Dr. Schott hat durch Erklärung zum 31.10.2015 sein Gemeinderatsmandat niedergelegt. Frau Petra Schricker ist die Listennachfolgerin aus demselben Wahlvorschlag in der Reihenfolge der Stimmzahlen. Dies ändert nicht das Stärkeverhältnis. Damit bleibt die Anzahl der Sitze der CSU-Wahlgemeinschaft in den Ausschüssen gleich.
Herr Dr. Schott war
Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses (Vertreter ist Herr Benker) und
Vertreter im Festausschuss für das Mitglied Norbert Endrejat.
Die CSU Wahlgemeinschaft hat daher zu bestimmen, welche Personen in die beiden Ausschüsse als Mitglied bzw. Vertreter an Stelle von Herrn Dr. Schott entsendet werden. Der Gemeinderat hat anschließend die neue Besetzung dieser Ausschüsse festzustellen.
Beschluss
Beschluss1:
Der Gemeinderat stellt die Besetzung der Ausschüsse wie folgt fest.
Festausschuss
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Vorsitzender
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Schmalz, Dr. Reinhardt
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1. Bürgermeister
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Stellvertreter
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Endrejat, Norbert
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2. Bürgermeister
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Mitglieder
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Name
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Fraktion
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Vertreter
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Becher
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SPD
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Dr. Thuy
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Hager
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SPD
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Schüder
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|
Endrejat
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CSU
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Schricker
|
|
Prechtel
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FW
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Dietel
|
|
Schreiner
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BIS
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Festel
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Rechnungsprüfungsausschuss
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Vorsitzender
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Gemeinderat bestimmt
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Dr. Thuy
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Stellvertreter
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Schreiner
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Mitglieder
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Name
|
Fraktion
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Vertreter
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|
Dr. Thuy
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SPD
|
Becher
|
|
Schüder
|
SPD
|
Hager
|
|
Schricker
|
CSU
|
Benker
|
|
Schlegel
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FW
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Dietel
|
|
Schreiner
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BIS
|
Festel
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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6. Münchberger Str. 1; Vorstellung eines Nutzungskonzeptes und weiteres Vorgehen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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75. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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24.02.2014
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ö
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beschließend
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2.1 |
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Nicht sichtbar
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
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ö
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beschließend
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6 |
--
Der Gemeinderat Sparneck hat in seiner Sitzung vom 14.02.2014 beschlossen, dass das Wohnhaus des Anwesens Münchberger Str. 1 nicht saniert wird. Eine weitere Vorgehensweise wurde nicht beschlossen.
Seitens des 1.Bürgermeisters wird nunmehr ein Konzept vorgestellt, wie die weitere Entwicklung in diesem Bereich aussehen könnte.
Beschluss
Die Verwaltung entwirft einen qualifizierten Beschlussvorschlag zur Veräußerung des Wohnstallhauses in der Münchberger Str. 1, der den Verkauf des Hauses mit einer öffentlichen Nutzungsmöglichkeit des Kellereingangs und des Zugangs zur Scheune eröffnet. In der nächsten Sitzung soll darüber beschlossen werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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7. Behandlung eines Baugesuches
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
|
ö
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beschließend
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7 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
7.1. Tischvorlage: Errichtung eines Balkons mit Feuerschutztreppe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
|
ö
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beschließend
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7.1 |
Beschluss
Gegen das im gemeindlichen Bauplanverzeichnis unter lfd. Nr. 11/2015 registrierte Bauvorhaben bestehen seitens des Marktgemeinderates keine Bedenken und Einwände. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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8. Festlegung der Realsteuerhebesätze für 2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
|
ö
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beschließend
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8 |
--
Der Marktgemeinderat Sparneck wird gebeten, darüber zu beraten und Beschluss zu fassen, ob für das Haushaltsjahr 2016 die Realsteuerhebesätze beibehalten oder verändert werden sollen. Eine Hebesatzanpassung auf Landkreisdurchschnitt wurde im Vorjahr kontrovers diskutiert, mangels Mehrheit jedoch abgelehnt.
Es wird darauf hingewiesen, dass bei der Ermittlung der Steuerkraft der Städte und Gemeinden ab 2016 ein höherer Nivellierungshebesatz bei den Realsteuern zugrunde gelegt wird. Es werden nicht wie bisher 250 %/250 %/231 % (Grdst. A/Grdst. B/Gewerbesteuer) sondern 310/300/300 angesetzt. Die Steuerkraft ist ein Teil der Umlagekraft der Gemeinde, aus der wiederrum die Kreisumlage ermittelt wird. Auf Basis der Zahlen von 2015 wäre allein damit für 2016 eine Erhöhung der Kreisumlage um 26.773 € zu verzeichnen.
Derzeit gelten folgende Hebesätze:
Markt Sparneck Landkreis-Ø 2015 Landes-Ø 2013
(Gemeinden 1.000 bis 3.000 Einwohner)
Grundsteuer A 310 v.H. 325 v.H. 355 v.H.
Grundsteuer B 300 v.H. 323 v.H. 339 v.H.
Gewerbesteuer 300 v.H. 328 v.H. 323 v.H.
(Anlage: Übersicht über die Hebesätze 2015 der Gemeinden im Landkreis Hof)
Aufgrund der aktuellen Ergebnisvorausschau 2015 würde eine Anhebung um 10 Punkte folgende Auswirkungen auf die Einnahmen haben:
Grundsteuer A : + 386 € (Basis : AO-Ist bis 01.11.2015 = 11.978 €)
Grundsteuer B : + 4.682 € (Basis : AO-Ist bis 01.11.2015 = 139.256 €)
Gewerbesteuer : + 3.720 € (Basis: AO-Ist bis 01.11.2015 = 111.609 €)
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt die Erhöhung des Hebesatzes aller Realsteuern um 25 Punkte.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2
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9. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
|
ö
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beschließend
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9 |
zum Seitenanfang
9.1. Wasserwerk Sparneck
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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|
|
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
|
ö
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beschließend
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9.1 |
zum Seitenanfang
9.1.1. Beschaffung von Geräten zur Leckortung im Frischwasserleitungsnetz
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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|
|
|
|
|
Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
|
ö
|
beschließend
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9.1.1 |
--
Das Wasserwerk Sparneck erzeugt jährlich ca. 95.000 m3, verkauft jedoch nur ca. 60.000 bis 70.000 m3 Wasser. Die Differenz von 21 – 36 % geht durch Wasserrohrbrüche, aber auch Einsätze der FFW, Kanalspülungen und Wasserentnahmen durch Hydranten ohne Abrechnung (z.B. bei Festen) verloren.
Analoge Verluste liegen bei anderen Wasserwerken unter 10%. Es liegt die Vermutung nahe, dass der größte Teil des „Wasserverlusts“ in Sparneck auf Rohrbrüche zurückzuführen ist. Allerdings werden nur große Rohrbrüche, die mit einem Druckabfall oder einem oberflächlichen Wasseraustritt verbunden sind, entdeckt. Es wird daher vermutet, dass die Summe der Vielzahl kleiner Undichtigkeiten (die sich stetig bis hin zu einem Rohrbruch entwickeln können) den massiven Wasserverlust erklärt.
Aus diesem Grund sollen die Wasserverluste minimiert und auch kleine Schäden frühzeitig bekannt und behoben werden.
Für die genaue Ortung von Schäden an Frischwasserleitungsnetzen werden im Schadensfall zur genauen Einmessung sog. Korrelatoren eingesetzt. Bisher wurden hierzu Fachfirmen beauftragt. Dies kostet pro Einsatz durchschnittlich 300 €.
Die Vielzahl von kleinen Schadstellen kann jedoch nur durch sog. Geräuschlogger ermittelt werden, die, aufgebracht auf Schieber, Unterflurhydranten und sonstige Teile des Wasserversorgungsnetzes in einem bestimmten definierten Zeitraum (vorwiegend nachts, wenn sonstige Störgeräusche minimal sind) Frequenz und Lautstärke aufzeichnen.
Mit dem Einsatz der Technologie der Geräuschlogger kann unter Einsatz von mehreren dieser Logger das gesamte Frischwassernetz akustisch nach und nach überprüft und bereits kleine Schadstellen festgestellt werden.
Die beiden Geräte (1 Set aus mehreren Geräuschloggern und das Set der beiden Korrelatoren) kosten je ca. 6.000 € bis 8.000 €. Es wurden zwei am Markt führende Firmen zur Vorstellung der Geräte eingeladen. Hierbei waren die Mitarbeiter der beiden Bauhöfe (Weißdorf und Sparneck) anwesend. Die Geräuschlogger von beiden Firmen konnten für einen mehrwöchigen Test von den Wasserwerken ausgeliehen werden. Jedes Wasserwerk testete dabei die Geräte eines Herstellers.
Aufgrund des hohen Anschaffungspreises der beiden Geräte wurde vorgeschlagen, dass beide Geräte künftig gemeinsam von den Wasserwerken Sparneck und Weißdorf genutzt werden. Zur sauberen Inventarisierung und zum Vorsteuerabzug muss jedoch jedes der beiden Wasserwerke eine eigene Beschaffung vollziehen. Die beiden Bürgermeister und die Wasserwarte sind sich sowohl in dieser Kooperation als auch in dem favorisierten Hersteller, Seba KMT, einig. Durch Beschluss des Gemeinderats Weißdorf und des Gemeinderats Sparneck wurden auf Kosten des
Wasserwerks Sparneck zu: 5.589,65 € (Loggerset abz. Gesamtrabatt, abz. USB-Dongle 489 €)
Wasserwerks Weißdorf zu: 5.589 € (Korrelatorset zzgl. USB-Dongle für die Logger 489 €)
mit Lieferung im November, haushaltswirksam im Jahr 2016, beschafft.
Bereits nach der Einsparung von 18 Einsätzen einer externen Fachfirma wird sich die Beschaffung amortisieren. Daneben reduzieren sich mit dem Wasserverlust auch die Aufbereitungskosten und die Abnutzungen der Wasserleitungen. Verteilt auf die beiden Wasserwerke bedeutet dies eine Amortisation nach der Einsparung von 8-9 Einsätzen, was innerhalb von wenigen Jahren erreicht ist. Die Einsatzzeit der Geräte liegt mit Sicherheit darüber.
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9.1.2. Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Wasserwerk Sparneck und dem Wasserwerk Weißdorf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf)
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17. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf
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08.10.2015
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ö
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beschließend
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7 |
|
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Nicht sichtbar
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|
|
|
|
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
|
ö
|
beschließend
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9.1.2 |
--
Wie bereits bezüglich der gemeinsamen Beschaffung der Geräte zur Leckortung vorgetragen, wurde auch in beiden Gemeinderatsgremien, so auch in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats Sparneck vom 26.10.2015, beschlossen, eine gemeinsame Zweckvereinbarung zwischen den beiden Wasserwerken abzuschließen. Die Verwaltung wurde mit der Ausarbeitung dieser Zweckvereinbarung beauftragt.
Hierin wird festgehalten und geregelt werden, wer der Eigentümer der beschafften Geräte der Leckortung ist und dass im Wartungs- (z.B. bei Batterietausch) und Reparaturfall alle Kosten verursachungs- und nutzungszeitunabhängig hälftig getragen werden. Neubeschaffungen sollen künftig gemeinsam, wenn möglich unter gleicher Verteilung der Kosten erfolgen, so dass bestimmte Geräte und Anlagegüter nur einfach beschafft werden müssen, wo dies rechtlich und tatsächlich möglich ist. Diese Geräte werden dann auch in die hälftige Tragung der Wartungs- und Reparaturkostenvereinbarung aufgenommen werden. Bestandteil der Zweckvereinbarung wird eine Inventarliste.
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9.2. Einzäunung der Kindertagesstätte "Sonnenschein"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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|
|
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
|
ö
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beschließend
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9.2 |
--
Die Umzäunung der Kindertagesstätte Sonnenschein muss erneuert werden. Aufgrund der Betriebskostenvereinbarung mit der Kirchengemeinde handelt es sich um Bauunterhalt, der je zur Hälfte durch den Markt Sparneck und die Kirchengemeinde zu tragen wäre. Allerdings beteiligt sich die Marktgemeinde lt. § 3, Abs. 7 dieser Vereinbarung grundsätzlich in den Grenzen des gedeckelten Betrages von 12.000 €. Sofern darüber hinaus eine weitere finanzielle Beteiligung des Marktes Sparneck notwendig wird, ist auf Antrag der Kirchengemeinde eine Beschlussfassung des Gemeinderates erforderlich. Diesen Antrag hat die Kirchengemeinde gestellt.
Der Marktgemeinderat hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung vom 26.10.2015 beschlossen, dass sich der Markt Sparneck dem Grunde nach an den Kosten der Errichtung der Einzäunung der Kindertagesstätte beteiligt. Die Höhe und die Ausführung muss noch festgelegt werden.
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9.3. Neue Zinsfestschreibung für KfW-Darlehen ab 15.11.2015
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
|
ö
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beschließend
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9.3 |
--
Die Zinsfestschreibung des am 15.11.2010 für die Verbesserung der Wärmedämmung an zwei Gemeindehäusern und Straßensanierungsarbeiten aufgenommenen KfW-Darlehens über 140 Tsd. € läuft am 15.11.2015 ab. Während der 5 jährigen Zinsfestschreibungsdauer bei einer Verzinsung von 0 % für die ersten zwei Jahre und 0,6578 % für die folgenden drei Jahre waren keine Tilgungen zu leisten, sodass 140 Tsd. € zur Verlängerung anstehen. Es bestand die Möglichkeit, das Darlehen bei der KfW weiterzuführen oder über ein anderes Kreditinstitut umzuschulden.
Bei Weiterführung des Darlehens bei der KfW-Bank wären jährlich 9.336 € an gleichbleibenden Tilgungen anfallen, womit die Rückzahlung in 15 Jahren gewährleistet wäre. Es wurden bei weiteren drei Kreditinstituten (LaBo, RB Hochfranken West und Sparkasse Hochfranken) Konditionen für eine Darlehenslaufzeit von 15 Jahren und Zinsfestschreibung 10 bzw. 15 Jahre angefragt.
Aufgrund der Konditionen hat der Gemeinderat in seiner nichtöffentlichen Sitzung vom 26.10.2015 einstimmig beschlossen, die Umschuldung bei der Sparkasse Hochfranken West durchzuführen.
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9.4. Schulhaus Sparneck
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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|
Nicht sichtbar
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|
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|
|
Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
|
19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
|
ö
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beschließend
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9.4 |
zum Seitenanfang
9.4.1. Schulhaus Sparneck; Auftragsvergabe zur Sanierung eines Klassenzimmers
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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|
|
|
|
Nicht sichtbar
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|
|
|
|
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
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ö
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beschließend
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9.4.1 |
--
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 14.09.2015 beschlossen, dass für die Auftragsvergabe zur Sanierung des Bodenbelags in einem Klassenzimmer weitere Angebote eingeholt werden. Die Verwaltung hat daraufhin die Firma Hofmann aus Hof sowie die Firma Fickenscher aus Helmbrechts zum bereits vorliegenden Angebot der Fa. Frister zur Angebotsabgabe aufgefordert.
Aufgrund der abgegebenen Angebote hat der Gemeinderat in seiner nichtöffentlichen Sitzung vom 26.10.2015 beschlossen, der Firma Hofmann aus Hof den Auftrag für die Sanierung des Klassenzimmers zum Angebotspreis in Höhe von 4.010,54 € brutto zu erteilen.
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9.4.2. Sanierung des Dachs im Bereich der Umkleidekabinen und der Pausenhalle im Schulhaus
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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|
Nicht sichtbar
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
|
ö
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beschließend
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9.4.2 |
--
Bei einer Baubesprechung am 16.10.2015, an der Bürgermeister Dr. Schmalz, Frau Endrejat-Szathmary, 2.Bürgermeister Endrejat sowie Herr Festel vom Bauhof teilgenommen haben, wurden die baulichen Probleme in der Schule besprochen. Hinsichtlich des Daches wurde vorgeschlagen, in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 26.10.2015 beschlossen und zwischenzeitlich auch ausgeführt, dass die Mitarbeiter des gemeindlichen Bauhofes das Dach auf einer Teilfläche öffnen sollen, um beurteilen zu können, welche Maßnahmen man bei der Dachsanierung anwendet werden können. In einem ersten Schritt soll mit der Angebotseinholung begonnen, gleichzeitig die Möglichkeit einer Förderung weiter verfolgt werden.
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10. Revitaliserung Flehmig-Areal
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
|
23.11.2015
|
ö
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beschließend
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10 |
zum Seitenanfang
10.1. Abkauf der gemieteten Grundwassersanierungsanlage
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
|
ö
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beschließend
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10.1 |
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt den Kauf der gemieteten Sanierungsanlage von der Fa. Triplan zu 63.211,61 € brutto unter der Bedingung der Nachbesserung der noch fehlenden Innenraum- und Rohrleitungsdämmung und an den Roststellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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10.2. Vergabebeschluss über ein Nachtragsangebot zum Rückbau und Umbau von zwei Brunnenpumpen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
|
Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
|
19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
|
ö
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beschließend
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10.2 |
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Beauftragung der Fa. Triplan gem. dem Nachtragsangebot zur Demontage von zwei, sowie zur Umbindung von zwei Sanierungsbrunnen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
11. Informationen
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
|
19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
|
23.11.2015
|
ö
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informativ
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11 |
zum Seitenanfang
11.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
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ö
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informativ
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11.1 |
zum Seitenanfang
11.2. Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck)
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19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck
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23.11.2015
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ö
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informativ
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11.2 |
Datenstand vom 24.08.2021 09:01 Uhr