Datum: 12.03.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aufnahme eines Kassenkredites für das Haushaltsjahr 2015
3 Verabschiedung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung nebst den dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2015
4 Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes-Stellungnahme zu 10-Punkte-Plan
5 Sachstand Breitbandausbau Weißdorf
6 Antrag der evang. luth. Kirche Weißdorf auf Bezuschussung eines barrierefreien Zugangs zur Kirche
7 Bestätigung des Kommandanten und des stellv. Kommandanten der Freiw. Feuerwehr Weißdorf
8 Sonstiges
8.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters
8.2 Informationen des Zweiten Bürgermeisters
8.3 Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 11. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.03.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.02.2015 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Aufnahme eines Kassenkredites für das Haushaltsjahr 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 11. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.03.2015 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt für die Zeit vom 01.04.2015 bis 31.03.2016 die Aufnahme eines Kassenkredits zu einem festen Zinssatz von 0,89 % von dem Anbieter in der ersten Zeile.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Verabschiedung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung nebst den dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 11. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.03.2015 ö beschließend 3

Beschluss 1

Die Haushaltssatzung 2015 mit Haushaltsplan samt Anlagen und Stellenplan werden gem. Art. 65, Abs. 1 GO, wie vorgetragen, vom Gemeinderat Weißdorf verabschiedet und beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Finanzplan für die Jahre 2014 – 2018 wird ebenfalls in der vorgelegten und erläuterten Form gem. VV Nr. 2 zu § 24 KommHV vom Gemeinderat Weißdorf genehmigt und beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes-Stellungnahme zu 10-Punkte-Plan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 11. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.03.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt, diesen 10-Punkte-Plan (lt. Anlage) zusammen mit den weiteren angeforderten Unterlagen (Verwendungsnachweis zur Sondertilgung von Darlehen, Schuldenentwicklung, geplanten Investitionen, usw.) als Anlage zur Stellungnahme über die 2014 erhaltenen Finanzmittel und zur Erlangung weiteren Konsolidierungshilfen 2015 fristgemäß dem LRA Hof vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Sachstand Breitbandausbau Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 11. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.03.2015 ö beschließend 5
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6. Antrag der evang. luth. Kirche Weißdorf auf Bezuschussung eines barrierefreien Zugangs zur Kirche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 11. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.03.2015 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Bau eines barrierefreien Zugangs zur Kirche mit 500 € an die evang.-luth. Kirchengemeinde zu bezuschussen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Bestätigung des Kommandanten und des stellv. Kommandanten der Freiw. Feuerwehr Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 11. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.03.2015 ö beschließend 7

Beschluss 1

Herr Stefan Dietel, wohnhaft Karl-Reichel-Str. 30, 95237 Weißdorf, wird hiermit als Kommandant der Freiw. Feuerwehr Weißdorf bestätigt.
Die genannte Person besitzt die fachliche und persönliche Eignung.
Die nach § 7 Abs. 1 1. AVBayFwG erforderlichen Lehrgänge wurden bereits abgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Herr Stefan Schmalz, wohnhaft Werner-von-Leuckart-Str. 1, 95237 Weißdorf, wird hiermit als stellvertretender Kommandant der Freiw. Feuerwehr Weißdorf bestätigt.
Die genannte Person besitzt die fachliche und persönliche Eignung.
Die nach § 7 Abs. 1 1. AVBayFwG erforderlichen Lehrgänge wurden bereits abgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 11. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.03.2015 ö informativ 8
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8.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 11. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.03.2015 ö informativ 8.1
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8.2. Informationen des Zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 11. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.03.2015 ö informativ 8.2
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8.3. Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 11. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.03.2015 ö informativ 8.3
Datenstand vom 31.08.2015 15:46 Uhr