Datum: 11.06.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Wiesenfest 2015; Festlegung der Getränkepreise
4 Verordnungen
4.1 Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
4.2 Erlass einer Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde (HundehaltungsVO)
4.3 Ausdehnung der Ladenöffnungszeiten; Antrag der Fa. Küchen-Sieber
5 Projekt Strukturanpassung Abwasserverband Saale, Erklärung zur Teilnahme
6 Einführung Taschengeldbörse
7 Sonstiges
7.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters
7.2 Informationen des Zweiten Bürgermeisters
7.3 Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 14. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.06.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.05.2015 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 14. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.06.2015 ö beschließend 2
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3. Wiesenfest 2015; Festlegung der Getränkepreise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 14. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.06.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Nach eingehender Diskussion beschließt der Gemeinderat die Getränkepreise sowie die Pfandgestaltung für das Wiesenfest 2015 wie folgt:
1 Maß Bier                5,30 €
1 Maß Radler                5,30 €
0.5 l Bier                2,80 €
0,5 l Radler                2,80 €
0.5 l Weizen                2,80 €

Alkoholfreie Getränke
Zitronenlimo 0,5 l        1,70 €
Orangenlimo 0,5 l        1,70 €
Apfelschorle 0,5 l        1,70 €
Spezi, Cola 0,5 l        1,70 €
Mineralwasser 0,5 l        1,70 €
Pfand                        0,50 € für die Flaschen (alkoholfreie Getränke), 2,00 € für ein Weißbierglas

Gedopter                2,50 €
1 Glas Sekt                2,50 €
1 Schnaps                1,50 €
Pfand:                        1,00 €

1 Tasse Kaffee        1,00 €
1 Stück Torte                2,00 €
1 Stück Kuchen        1,50 €

Weiterhin wird beschlossen, dass für den Eintritt zum Festzelt am Freitag (26.06.15) 5,00 € verlangt werden. Kassiert werden soll ab Öffnung. Ab wann kein Eintritt mehr kassiert wird, entscheidet kurzfristig der Kassier.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Verordnungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 14. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.06.2015 ö informativ 4
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4.1. Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 14. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.06.2015 ö beschließend 4.1

Beschluss

Die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter wird, mit der entsprechenden Ergänzung des § 11 Abs.2, zum 01.07.2015 als Verordnung erlassen. Sie gilt 20 Jahre. Gleichzeitig wird die bisherige Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 22.07.2011 zum selben Tag außer Kraft gesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4.2. Erlass einer Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde (HundehaltungsVO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 14. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.06.2015 ö beschließend 4.2

Beschluss

Die Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde (HundehaltungsVO) wird zum 01.07.2015 als Verordnung erlassen. Sie gilt 20 Jahre. Gleichzeitig wird die bisherige Verordnung zum Schutz der Gesundheit und Reinlichkeit sowie zur Haltung von Hunden in der Gemeinde Weißdorf vom 30.03.2011 zum selben Tag außer Kraft gesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4.3. Ausdehnung der Ladenöffnungszeiten; Antrag der Fa. Küchen-Sieber

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 14. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.06.2015 ö beschließend 4.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass durch Rechtsverordnung der Wiesenfestsonntag im derzeit 2-jährigen Rhythmus zur Offenhaltung von Verkaufsstellen auf dem Gebiet der Gemeinde Weißdorf freigegeben wird . Die Verkaufsstellen dürfen von 12.00 – 17.00 Uhr geöffnet sein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Projekt Strukturanpassung Abwasserverband Saale, Erklärung zur Teilnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 14. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.06.2015 ö beschließend 5

Beschluss

1. Der Teilnahme und Kooperation im Rahmen des Projekts wird zugestimmt.
2. Für die in der Projektbeschreibung erläuterten Veranstaltungen und Interviews werden der
    Bürgermeister und die entsprechenden Mitarbeiter aus der Verwaltung als Vertreter der
    Kommune für die Teilnahme entsandt.
3. Regelmäßige Informationen werden durch den Bürgermeister sowie das Projektteam in
    den Gemeinderat vermittelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Einführung Taschengeldbörse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 14. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.06.2015 ö beschließend 6

Beschluss

Ohne weitere Diskussion beschließt der Gemeinderat die Einführung der Taschengeldbörse.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 14. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.06.2015 ö informativ 7
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7.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 14. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.06.2015 ö informativ 7.1
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7.2. Informationen des Zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 14. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.06.2015 ö informativ 7.2
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7.3. Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 14. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 11.06.2015 ö informativ 7.3
Datenstand vom 31.08.2015 15:52 Uhr