Datum: 30.07.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2	EFRE-Programm; Fortschreibung des IRE-Konzepts
3	Bodendenkmal Baugebiet Waldsteinblick
4	Mögliche Beteiligung der Gemeinde Weißdorf am Produkt "ESM-Gemeindestrom"
5	Sachstand zu den Stromtrassen
5.1	Gleichstrompassage
5.2	Ostbayernring
6	Änderung der Geschäftsordnung
7	Bekanntgabe eines Beschlusses aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
8	Sonstiges
8.1	Informationen des Ersten Bürgermeisters
8.2	Informationen des Zweiten Bürgermeisters
8.3	Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf)	15. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf	30.07.2015	ö	beschließend	1

Beschluss

Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. EFRE-Programm; Fortschreibung des IRE-Konzepts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf)	15. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf	30.07.2015	ö	beschließend	2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Bodendenkmal Baugebiet Waldsteinblick

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf)	15. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf	30.07.2015	ö	beschließend	3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Mögliche Beteiligung der Gemeinde Weißdorf am Produkt "ESM-Gemeindestrom"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf)	15. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf	30.07.2015	ö	beschließend	4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Sachstand zu den Stromtrassen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf)	15. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf	30.07.2015	ö	informativ	5

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5.1. Gleichstrompassage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf)	15. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf	30.07.2015	ö	beschließend	5.1

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5.2. Ostbayernring

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf)	15. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf	30.07.2015	ö	beschließend	5.2

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6. Änderung der Geschäftsordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf)	15. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf	30.07.2015	ö	beschließend	6

Beschluss

㤠25

Form und Frist für die Einladung

(1) ¹Die Gemeinderatsmitglieder werden schriftlich unter Beifügung der Tagesordnung oder mit ihrem Einverständnis elektronisch²¹⁾ zu den Sitzungen eingeladen. ²Im Falle einer elektronischen Einladung wird die Tagesordnung als nicht veränderbares Dokument durch E-Mail oder, soweit Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder berechtigte Ansprüche Einzelner dies erfordern, durch verschlüsselte Form (passwortgeschützte pdf-Datei) versandt. ³²Die Tagesordnung kann bis spätestens zum Ablauf des 3. Tages vor der Sitzung ergänzt werden.

(2) ¹Im Falle der elektronischen Ladung geht die Tagesordnung zu, wenn sie im elektronischen Briefkasten des Empfängers oder bei seinem Provider abrufbar eingegangen und üblicherweise mit der Kenntnisnahme zu rechnen ist.

(3) (2)¹Der Tagesordnung sollen weitere Unterlagen, insbesondere Beschlussvorlagen, beigefügt werden, wenn und soweit das sachdienlich ist und Gesichtspunkte der Vertraulichkeit nicht entgegenstehen. ²Die weiteren Unterlagen können schriftlich oder elektronisch gemäß Abs. 1 Satz 2 in einem technisch individuell gegen Zugriffe Dritter geschützten Bereich (Ratsinformationssystem) zur Verfügung gestellt werden.; sind schutzwürdige Daten enthalten, erfolgt die elektronische Übermittlung in verschlüsselter Form (passwortgeschützte pdf-Datei). ³Hat das Gemeinderatsmitglied sein Einverständnis zur elektronischen Ladung Nutzung des Ratsinformationssystems erklärt, werden die weiteren Unterlagen grundsätzlich nur elektronisch im Ratsinformationssystem bereitgestellt.

(4) ¹Die Ladungsfrist beträgt 5 Tage; sie kann in dringenden Fällen auf 3 Tage verkürzt werden. ²Der Sitzungstag und der Tag des Zugangs der Ladung werden bei der Berechnung der Frist nicht mitgerechnet.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Bekanntgabe eines Beschlusses aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf)	15. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf	30.07.2015	ö	beschließend	7

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8. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf)	15. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf	30.07.2015	ö	informativ	8

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8.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf)	15. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf	30.07.2015	ö	informativ	8.1

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8.2. Informationen des Zweiten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf)	15. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf	30.07.2015	ö	informativ	8.2

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8.3. Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf)	15. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf	30.07.2015	ö	informativ	8.3