Datum: 08.10.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderung der Tagesordungung
2 Abschluss eines Konzessionsvertrags Strom
3 Abschluss eines Netznutzungsvertrags mit der Bayernwerk AG
4 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5 Ersatzbeschaffung eines Geräts zur Metall- und Rohrortung der Wasserversorgung
6 Beschaffung von Geräten zur Leckortung im Frischwasserleitungsnetz
7 Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Wasserwerk Sparneck und dem Wasserwerk Weißdorf
8 Sonstiges
8.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters
8.2 Informationen des Zweiten Bürgermeisters
8.3 Informationen des dritten Bürgermeisters
8.4 Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

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1. Änderung der Tagesordungung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 17. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.10.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Die Beratung und Beschlussfassung zu TOP 4 wird vom öffentlichen in den nichtöffentlichen Teil verschoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Abschluss eines Konzessionsvertrags Strom

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 17. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.10.2015 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den vorliegenden Konzessionsvertrag Strom für das Gemeindegebiet Weißdorf mit der Bayernwerk AG mit einer Laufzeit vom 01.01.2018 bis 31.12.2037 mit Ausstiegsklauseln nach 10 und 15 Jahren abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Abschluss eines Netznutzungsvertrags mit der Bayernwerk AG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 17. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.10.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Die Gemeinde Weißdorf beschließt den Abschluss des vorliegenden Netznutzungsvertrags ab 01.01.2016 mit der Bayernwerk AG.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 17. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.10.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10.09.2015 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt bzw. im RIS zur Verfügung gestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Ersatzbeschaffung eines Geräts zur Metall- und Rohrortung der Wasserversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 17. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.10.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, eine Ersatzbeschaffung eines Metallsuchgeräts zu 1.040,00 € netto bei der Fa. Seba KMT.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Beschaffung von Geräten zur Leckortung im Frischwasserleitungsnetz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 17. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.10.2015 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt unter dem Vorbehalt, dass auch der Markt Sparneck einen entsprechenden Beschluss fasst, ein Korrelatorset mit 2 Mikrofonen, Sendern, mobilem Gerät u. Software, sowie dem USB-Dongle für die Geräuschelogger für 5.589 € netto von der Fa. Seba KMT ab Anfang November 2015 mit Zahlungsziel Dezember 2015 zu beschaffen und die Mittel hierfür im HH 2016 (VMH Wasserversorgung) einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Wasserwerk Sparneck und dem Wasserwerk Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 17. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.10.2015 ö beschließend 7
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat Sparneck (Markt Sparneck) 19. Sitzung des Marktgemeinderates Sparneck 23.11.2015 ö beschließend 9.1.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, eine gemeinsame Zweckvereinbarung zwischen den beiden Wasserwerken abzuschließen. Die Verwaltung wird mit der Ausarbeitung dieser Zweckvereinbarung beauftragt.
Hierin soll festgehalten und geregelt werden, wer der Eigentümer der beschafften Geräte der Leckortung ist und dass im Wartungs- (z.B. bei Batterietausch) und Reparaturfall alle Kosten verursachungs- und nutzungszeitunabhängig hälftig getragen werden. Neubeschaffungen sollen künftig gemeinsam, wenn möglich unter gleicher Verteilung der Kosten erfolgen, so dass bestimmte Geräte und Anlagegüter nur einfach beschafft werden müssen,  wo dies rechtlich und tatsächlich möglich ist. Diese Geräte sollen dann auch in die hälftige Tragung der Wartungs- und Reparaturkostenvereinbarung aufgenommen werden. Bestandteil der Zweckvereinbarung wird eine Inventarliste.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 17. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.10.2015 ö informativ 8
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8.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 17. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.10.2015 ö informativ 8.1
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8.2. Informationen des Zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 17. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.10.2015 ö informativ 8.2
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8.3. Informationen des dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 17. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.10.2015 ö beschließend 8.3
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8.4. Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 17. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.10.2015 ö informativ 8.4
Datenstand vom 09.11.2015 08:10 Uhr