Datum: 12.11.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderung der Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3 Festlegung der Realsteuerhebesätze für 2016
4 Straßenausbaubeiträge "Am Schloß"; Festlegung der Abrechnungsmodalitäten
5 Beschlussfassung über die Mitgliedschaft der Gemeinde Weißdorf bei der LEADER-Aktionsgemeinschaft des Landkreises Hof e.V.
6 Vierzehnte Änderung des Regionalplans Oberfranken-Ost; Fortschreibung des Kapitels BV1 (neu) Verkehr
7 Bewerbung um Aufnahme in Kommunalinvestitionsprogramm
8 Sonstiges
8.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters
8.2 Informationen des Zweiten Bürgermeisters
8.3 Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

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1. Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 18. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.11.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 18. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.11.2015 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.10.2015 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Festlegung der Realsteuerhebesätze für 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 18. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.11.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Die Realsteuerhebesätze für das Jahr 2016 werden nicht geändert. Die Sätze aus 2015 gelten weiter.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Straßenausbaubeiträge "Am Schloß"; Festlegung der Abrechnungsmodalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 18. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.11.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Die umlagefähigen Kosten werden auf 53.165,30 €  festgesetzt. Dies ergibt einen Beitragssatz von  4,18 €/m².

Im Jahr 2015 werden 50 % der daraus zu errechnenden Straßenausbaubeiträge als Vorausleistung eingehoben, im Jahr 2016 werden weitere 25 % als 2. Rate eingehoben und im Jahr 2017 mit der endgültigen Herstellung der verbleibende Rest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Beschlussfassung über die Mitgliedschaft der Gemeinde Weißdorf bei der LEADER-Aktionsgemeinschaft des Landkreises Hof e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 18. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.11.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt, dass die Gemeinde Weißdorf Mitglied im Verein „LAG Landkreis Hof e.V.“ wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Vierzehnte Änderung des Regionalplans Oberfranken-Ost; Fortschreibung des Kapitels BV1 (neu) Verkehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 18. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.11.2015 ö beschließend 6
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7. Bewerbung um Aufnahme in Kommunalinvestitionsprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 18. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.11.2015 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, eine grundlegende Sanierung des Gesamtkomplexes Schule-Turnhalle anzugehen und sich hierfür um Fördermittel aus dem KIP zu bewerben.
Das bereits am 10.09.2015 beschlossenen Entwicklungskonzept ist entsprechend zu erweitern.
Nähere Maßnahmen sollen durch den Bauausschuss in Zusammenarbeit mit dem Architekten in einer zeitnahen Sitzung erarbeitet werden.

Der Gemeinderat ermächtigt den Ersten Bürgermeister, den Auftrag für die notwendigen Vorplanungen an Architekt Greim zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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8. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 18. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.11.2015 ö informativ 8
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8.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 18. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.11.2015 ö informativ 8.1
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8.2. Informationen des Zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 18. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.11.2015 ö informativ 8.2
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8.3. Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 18. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.11.2015 ö informativ 8.3
Datenstand vom 20.11.2015 12:24 Uhr