Datum: 16.03.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aufnahme eines Kassenkredites für das Haushaltsjahr 2016
3 Verabschiedung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2016
4 Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes-Stellungnahme zu 10-Punkte-Plan
5 Bestätigung stellv. Kommandant der Freiw. Feuerwehr Weißdorf
6 Fotoprojekt
7 B 289 Ortsumgehung; Sachstandsbericht
8 Sonstiges
8.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters
8.2 Informationen des Zweiten Bürgermeisters
8.3 Informationen des Dritten Bürgermeisters
8.4 Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 21. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.03.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.02.2016 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Aufnahme eines Kassenkredites für das Haushaltsjahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 21. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.03.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Kassenkredit auf 300.000 € festzulegen und beim Anbieter C mit einem festen Zinssatz zu 0,75% auszunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Verabschiedung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 21. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.03.2016 ö beschließend 3

Beschluss 1

Die Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan samt Anlagen und Stellenplan werden gem. Art. 65, Abs. 1 GO, wie vorgetragen, vom Gemeinderat Weißdorf verabschiedet und beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Finanzplan für die Jahre 2015 – 2019 wird ebenfalls in der vorgelegten und erläuterten Form gem. VV Nr. 2 zu § 24 KommHV vom Gemeinderat Weißdorf genehmigt und beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes-Stellungnahme zu 10-Punkte-Plan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 21. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.03.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt, die beiliegende Stellungnahme zu den 10 Prüffeldern als Anlage dem Antrag auf Stabilisierungshilfe 2016 und der Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes beizufügen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Bestätigung stellv. Kommandant der Freiw. Feuerwehr Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 21. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.03.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Herr Matthias Schmalz, wohnhaft Werner-von-Leuckart-Str. 1, 95237 Weißdorf, wird hiermit als stellvertretender Kommandant der Freiw. Feuerwehr Weißdorf bestätigt.
Die genannte Person besitzt die fachliche und persönliche Eignung.
Die nach § 7 Abs. 1 1. AVBayFwG erforderlichen Lehrgänge wurden bereits abgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Das Gemeinderatsmitglied Matthias Schmalz hat an der Abstimmung nicht mitgewirkt.

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6. Fotoprojekt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 21. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.03.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass das Projekt weiter verfolgt werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. B 289 Ortsumgehung; Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 21. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.03.2016 ö beschließend 7
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8. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 21. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.03.2016 ö informativ 8
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8.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 21. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.03.2016 ö informativ 8.1
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8.2. Informationen des Zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 21. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.03.2016 ö informativ 8.2
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8.3. Informationen des Dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 21. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.03.2016 ö informativ 8.3
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8.4. Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 21. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.03.2016 ö informativ 8.4
Datenstand vom 04.04.2016 10:02 Uhr