Datum: 13.10.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Feststellung der Jahresrechnung 2015 und Entlastung
4 Anpassung der Vereinbarung mit dem BRK Hof über den Betrieb der KiTa Weißdorf
5 Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters i.S.d. Art. 45 Satz 3 Nr. 1 BayWG; Vergabe der Vermessungsarbeiten
6 Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland; Förderung von Planungsleistungen
7 Freifunk WLAN für den Landkreis Hof; Festlegung von Standorten
8 SüdOstLink (vorm. Gleichstrompassage Süd-Ost); Sachstandsbericht
9 Sonstiges
9.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters
9.2 Informationen des Zweiten Bürgermeisters
9.3 Informationen des Dritten Bürgermeisters
9.4 Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 27. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 13.10.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.09 .2016 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 27. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 13.10.2016 ö informativ 2
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3. Feststellung der Jahresrechnung 2015 und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 27. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 13.10.2016 ö beschließend 3

Beschluss 1

1. Beschluss:

Der Beschluss über das Ergebnis der Jahresrechnung 2015 vom 15.09.2016 wird aufgehoben.
Das Ergebnis der Jahresrechnung 2015 wird gemäß Art. 102, Abs. 3 der Gemeindeordnung mit den vorgenannten Einnahmen und Ausgaben festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

2. Beschluss: 

Der Entlastungsbeschluss vom 15.09.2016 wird ebenfalls formell aufgehoben. Nach Berichtigung des ausgewiesenen Jahresrechnungsergebnisses werden entsprechend Art. 102, Abs. 3 der Gemeindeordnung der Bürgermeister und die Verwaltung entlastet. Der Bürgermeister stimmt nicht mit ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Anpassung der Vereinbarung mit dem BRK Hof über den Betrieb der KiTa Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 27. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 13.10.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf genehmigt die vorgelegte Betriebsträgervereinbarung mit den zugehörigen Anlagen 1 und 2. Die Vereinbarung soll nach Gegenzeichnung durch das BRK-Kreisverband Hof, vorbehaltlich der rechtsaufsichtlichen Genehmigung durch das Landratsamt Hof, rückwirkend ab 01.01.2016 in Kraft treten und die Vereinbarung vom 21.07.2011 ersetzen.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters i.S.d. Art. 45 Satz 3 Nr. 1 BayWG; Vergabe der Vermessungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 27. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 13.10.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bestandsaufnahme des Kanalnetzes an das Büro USS Consult, Naila, zum Preis von 9.115,40 Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland; Förderung von Planungsleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 27. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 13.10.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Gemeinde Weißdorf am Breitbandförderprogramm des Bundes teilnimmt. Als erster Schritt ist die Förderung für die Planleistung zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Freifunk WLAN für den Landkreis Hof; Festlegung von Standorten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 27. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 13.10.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Beim Landkreis Hof soll ein stärkerer Indoor-Router oder ein Outdoor-Router abgerufen werden; je nachdem, welcher der beiden Varianten eine größere Reichweite hat. Dieser wird beim Rathaus positioniert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. SüdOstLink (vorm. Gleichstrompassage Süd-Ost); Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 27. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 13.10.2016 ö informativ 8
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9. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 27. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 13.10.2016 ö informativ 9
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9.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 27. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 13.10.2016 ö informativ 9.1
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9.2. Informationen des Zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 27. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 13.10.2016 ö informativ 9.2
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9.3. Informationen des Dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 27. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 13.10.2016 ö informativ 9.3
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9.4. Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 27. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 13.10.2016 ö informativ 9.4
Datenstand vom 02.11.2016 11:27 Uhr