Datum: 10.11.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Schmutzfrachtberechnung für das Einzugsgebiet der Kläranlage des Abwasserverbandes Saale
2.1 Vorstellung der gemeinsamen Schmutzfrachtberechnung durch Frau Wenke Berling, Wasserwirtschaftsamt Hof
2.2 Beschluss über die Teilnahme der Gemeinde Weißdorf an der gemeinsamen Schmutzfrachtberechnung
3 Sanierung des Schulkomplexes; Abriss des alten Schulhauses und Neubau der Turnhallennebenräume; Sachstandsbericht und Beschluss über die Durchführung der Maßnahme und Beantragung von KIP- und FAG-Fördermitteln
4 Festlegung der Realsteuerhebesätze für 2017
5 Neukalkulation der Gebühren für die Entwässerungseinrichtung Weißdorf/Bug
6 Sonstiges
6.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters
6.2 Informationen des Zweiten Bürgermeisters
6.3 Informationen des Dritten Bürgermeisters
6.4 Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.11.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.10.2016 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Schmutzfrachtberechnung für das Einzugsgebiet der Kläranlage des Abwasserverbandes Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.11.2016 ö beschließend 2
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2.1. Vorstellung der gemeinsamen Schmutzfrachtberechnung durch Frau Wenke Berling, Wasserwirtschaftsamt Hof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.11.2016 ö informativ 2.1
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2.2. Beschluss über die Teilnahme der Gemeinde Weißdorf an der gemeinsamen Schmutzfrachtberechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.11.2016 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Teilnahme an der gemeinsamen Schmutzfrachtberechnung und genehmigt die vorgelegte Vereinbarung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Sanierung des Schulkomplexes; Abriss des alten Schulhauses und Neubau der Turnhallennebenräume; Sachstandsbericht und Beschluss über die Durchführung der Maßnahme und Beantragung von KIP- und FAG-Fördermitteln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.11.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Durchführung der Maßnahme wie vorgeschlagen. Zur Finanzierung werden Anträge auf Fördermittel aus dem KIP-Programm und FAG-Mitteln gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Festlegung der Realsteuerhebesätze für 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.11.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Es wird beschlossen, dass die jeweiligen Hebesätze nicht angehoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Neukalkulation der Gebühren für die Entwässerungseinrichtung Weißdorf/Bug

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.11.2016 ö informativ 5
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6. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.11.2016 ö informativ 6
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6.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.11.2016 ö informativ 6.1
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6.2. Informationen des Zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.11.2016 ö informativ 6.2
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6.3. Informationen des Dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.11.2016 ö informativ 6.3
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6.4. Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.11.2016 ö informativ 6.4
Datenstand vom 30.11.2016 16:34 Uhr