Datum: 16.06.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung eines nachrückenden Gemeinderatsmitgliedes
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3 GV-Straße Benk - Albertsreuth; Auftragsvergabe für die Oberflächensanierung
4 Behandlung von Baugesuchen
4.1 Baugesuch 1: Neubau einer Garage mit überdachten Stellplatz
4.2 Baugesuch 2: Anbau an ein Einfamilienwohnhaus, Überdachung der vorhandenen Garagen sowie Anbau eines Schuppens
5 1. Änderung des Bebauungsplanes "Waldsteinblick" in Weißdorf; Einleitung des Verfahrens gemäß § 2 Abs.1 Satz 1 BauGB (Baugesetzbuch)
6 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
6.1 Genehmigung einer Notarurkunde Nr. 500/2016 vom 14.04.2016 Hain/Grauß - Gemeinde Weißdorf
6.2 Genehmigung einer Notarurkunde Nr. 559/2016 vom 11.04.2016 Kolbe - Gemeinde Weißdorf
6.3 Genehmigung einer Notarurkunde Nr. 547/2016 vom 21.04.2016 Domke - Gemeinde Weißdorf
7 Bericht aus der letzten Bauausschusssitzung
8 Bayern W-LAN; Sachstand und Beschlussfassung
9 Feststellung der Niederlegung eines Gemeinderatsmandates und des Listennachfolgers
10 Vereidigung eines nachrückenden Gemeinderatsmitgliedes
11 Neubesetzung der Ausschüsse
12 Ausbau der B289; Sachstand
13 Sozialraumanalyse im Landkreis Hof
14 Sonstiges
14.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters
14.2 Informationen des Zweiten Bürgermeisters
14.3 Informationen des Dritten Bürgermeisters
14.4 Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

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1. Vereidigung eines nachrückenden Gemeinderatsmitgliedes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.05.2016 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. GV-Straße Benk - Albertsreuth; Auftragsvergabe für die Oberflächensanierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Es wird beschlossen, der Firma Geuder Straßenunterhalt GmbH den Auftrag für die Oberflächensanierung der Gemeindeverbindungsstraße Benk – Albertsreuth zum Angebotspreis in Höhe von 35.497,70 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Behandlung von Baugesuchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö beschließend 4
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4.1. Baugesuch 1: Neubau einer Garage mit überdachten Stellplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö beschließend 4.1

Beschluss

Gegen das im gdl. Bauplanverzeichnis unter lfd. Nr. 3-2016-W registrierte Bauvorhaben bestehen seitens der Gemeinde Weißdorf keine Bedenken und Einwände. Hinsichtlich der Garagenstellplatzverordnung wird eine Abweichung erforderlich. Das gemeindliche Einvernehmen wird hierzu erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4.2. Baugesuch 2: Anbau an ein Einfamilienwohnhaus, Überdachung der vorhandenen Garagen sowie Anbau eines Schuppens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö beschließend 4.2

Beschluss

Gegen das im gdl. Bauplanverzeichnis unter lfd. Nr. 4/2016/W registrierte Bauvorhaben bestehen seitens der Gemeinde Weißdorf keine Bedenken und Einwände. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Das Beratungs- und Abstimmungsrecht des 2.Bürgermeister Liebs ruhte gemäß Art. 49 Abs.1 GO (persönliche Beteiligung) zu diesem Tagesordnungspunkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Waldsteinblick" in Weißdorf; Einleitung des Verfahrens gemäß § 2 Abs.1 Satz 1 BauGB (Baugesetzbuch)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Die Ausführungen des Bürgermeisters und der Verwaltung werden für sinnvoll erachtet. Es wird gemäß § 2 Abs.1 Satz 1 BauGB beschlossen, den derzeit rechtskräftigen Bebauungsplan „Waldsteinblick“ in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt Hof zu überarbeiten. Dieser Beschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 öffentlich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö informativ 6
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6.1. Genehmigung einer Notarurkunde Nr. 500/2016 vom 14.04.2016 Hain/Grauß - Gemeinde Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö beschließend 6.1
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6.2. Genehmigung einer Notarurkunde Nr. 559/2016 vom 11.04.2016 Kolbe - Gemeinde Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö beschließend 6.2
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6.3. Genehmigung einer Notarurkunde Nr. 547/2016 vom 21.04.2016 Domke - Gemeinde Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö informativ 6.3
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7. Bericht aus der letzten Bauausschusssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö beschließend 7
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8. Bayern W-LAN; Sachstand und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass sich die Gemeinde Weißdorf nur dann am Projekt BayernWLAN beteiligt, wenn auch die laufenden Kosten gefördert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Feststellung der Niederlegung eines Gemeinderatsmandates und des Listennachfolgers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass Herr Mario Schuld sein Amt als Gemeinderat mit dem heutigen Tag mit dem Zeitpunkt des Beschlusses darüber niederlegt. Der Listennachfolger aus demselben Wahlvorschlag in der Reihenfolge der Stimmzahlen ist Herr Andreas Linhardt mit 611 Stimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Vereidigung eines nachrückenden Gemeinderatsmitgliedes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö beschließend 10
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11. Neubesetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö beschließend 11

Beschluss

Der Neubesetzung der Ausschüsse wird so wie vorgetragen zugestimmt.

Haupt- und Finanzausschuss

Vorsitzender
Hain, Heiko
1. Bürgermeister
Stellvertreter
Liebs, Alexander
2. Bürgermeister

Mitglieder
Name
Fraktion
Vertreter
Markus Hertrich
ÜFWG
Andreas Linhardt
Alexander Liebs
ÜFWG
Matthias Schmalz
Sonja Ramming
ÜFWG
Renate Greim
Anton Schratt
Pro Weißdorf
Andrea Strunz
Thomas Seiler
Pro Weißdorf
Jürgen Albertz


Bau- und Umweltausschuss

Vorsitzender
Hain, Heiko
1. Bürgermeister
Stellvertreter
Liebs, Alexander
2. Bürgermeister

Mitglieder
Name
Fraktion
Vertreter
Alexander Liebs
ÜFWG
Markus Hertrich
Benno Grießhammer
ÜFWG
Renate Greim
Matthias Schmalz
ÜFWG
Andreas Linhardt
Jürgen Albertz
Pro Weißdorf
Anton Schratt
Thomas Seiler
Pro Weißdorf
Andrea Struntz


Fest- und Vermarktungsausschuss

Vorsitzender
Markus Hertrich
3. Bürgermeister
Stellvertreter
Hain, Heiko
1. Bürgermeister

Mitglieder
Name
Fraktion
Vertreter
Benno Grießhammer
ÜFWG
Andreas Linhardt
Matthias Schmalz
ÜFWG
Alexander Liebs
Sonja Ramming
ÜFWG
Renate Greim
Andrea Strunz
Pro Weißdorf
Thomas Seiler
Gabriele Schmidt
Pro Weißdorf
Anton Schratt



Rechnungsprüfungsausschuss

Vorsitzender
Renate Greim

Stellvertreter



Mitglieder
Name
Fraktion
Vertreter
Renate Greim
ÜFWG
Matthias Schmalz
Benno Grießhammer
ÜFWG
Andreas Linhardt
Thomas Seiler
Pro Weißdorf
Gabriele Schmidt


Gemeinschaftsversammlung

Vorsitzender
Schmalz, Dr. Reinhardt
(1. BM Sparneck)
Stellvertreter
Hain, Heiko
(1. BM Weißdorf)
Mitglieder
Name
Fraktion
Vertreter
Schmalz, Dr. Reinhardt
1. BM Sparneck
2. BM Sparneck, Norbert Endrejat
Hain, Heiko
1. BM Weißdorf
2. BM Weißdorf, Alexander Liebs
Dr. Peter Thuy
Sparneck SPD
Sparneck SPD, Dierk Schüder
Herrmann Benker
Sparneck CSU
Sparneck CSU, Norbert Endrejat
Markus Hertrich
Weißdorf, ÜFWG
ÜFWG, Alexander Liebs
Thomas Seiler
Weißdorf, Pro Weißdorf
Pro Weißdorf, Jürgen Albertz
Die Mitglieder weiterer Mitgliedsgemeinden sind kursiv gedruckt


Schulverbandsversammlung

Vorsitzender
Hain, Heiko
(1. BM Weißdorf)
Stellvertreter
Schmalz, Dr. Reinhardt
(1. BM Sparneck)
Mitglieder
Name
Fraktion
Vertreter
Schmalz, Dr. Reinhardt
1. BM Sparneck
2. BM Sparneck, Norbert Endrejat
Hain, Heiko
1. BM Weißdorf
2. BM Weißdorf, Alexander Liebs
Dierk Schüder
Sparneck, SPD
CSU, Norbert Endrejat
Florian Festel
Sparneck, BIS
FW, Armin Prechtel
Sonja Ramming
Weißdorf, ÜFWG
Matthias Schmalz
Anton Schratt
Weißdorf, Pro Weißdorf
Jürgen Albertz

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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12. Ausbau der B289; Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö informativ 12
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13. Sozialraumanalyse im Landkreis Hof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö informativ 13
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14. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö informativ 14
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14.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö informativ 14.1
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14.2. Informationen des Zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö informativ 14.2
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14.3. Informationen des Dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö informativ 14.3
zum Seitenanfang

14.4. Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 24. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 16.06.2016 ö informativ 14.4
Datenstand vom 27.07.2016 13:07 Uhr