Datum: 09.03.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aufnahme eines Kassenkredites für das Haushaltsjahr 2017
3 Verabschiedung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2017
4 Behandlung von Baugesuchen
4.1 Nutzungsänderung eines früheren Friseursalons in eine Gaststätte
4.2 Nutzungsänderung im Kellergeschoss des bestehenden Wohnhauses
4.3 Errichtung von 4 Außenboxen für Pferde
4.4 Grundschule Weißdorf; Abbruch des alten Schulhauses und Anbau von Sanitär- und Nebenräumen für die Schulturnhalle
4.5 Errichtung einer Lagerhalle für den gemeindlichen Bauhof
5 Erstellung eines Kanalkatasters; Vergabe der Planungsarbeiten f. Kanalbefahrung und Schachtaufnahme an das Büro USS-Consult
6 Bestätigung Kommandant und stellv. Kommandant der FF Benk
7 Sonstiges
7.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters
7.2 Informationen des Zweiten Bürgermeisters
7.3 Informationen des Dritten Bürgermeisters
7.4 Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 32. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 09.03.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.02.2017 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Aufnahme eines Kassenkredites für das Haushaltsjahr 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 32. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 09.03.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Aufgrund des oben geschilderten Sachverhaltes wird zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit eine Vereinbarung mit Anbieter C geschlossen. Sollte der Kassenkredit während des Haushaltsjahres im erheblichen Umfang in Anspruch genommen werden, wird der Kämmerer ermächtigt, ggf. unter Beachtung der lt. Satzung festgelegten Kreditgrenze eine wirtschaftlichere Vereinbarung zu treffen.

Bürgermeister Hain gibt den Namen des Anbieters C bekannt: es ist die Sparkasse Hochfranken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Verabschiedung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 32. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 09.03.2017 ö beschließend 3

Beschluss 1

1. Beschlussfassung gem. Art. 65, Abs. 1 GO über Haushaltssatzung samt Anlagen (= Vorbericht, Stellenplan, Schuldenübersicht, Rücklagenübersicht):
Die Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan samt Anlagen und Stellenplan werden gem. Art. 65, Abs. 1 GO, wie vorgetragen, vom Gemeinderat Weißdorf verabschiedet und beschlossen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

2. Beschlussfassung über Finanzplan gem. VV Nr. 2 zu § 24 KommHV:
Der Finanzplan für die Jahre 2016 – 2020 wird ebenfalls in der vorgelegten und erläuterten Form gem. VV Nr. 2 zu § 24 KommHV vom Gemeinderat Weißdorf genehmigt und beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Behandlung von Baugesuchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 32. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 09.03.2017 ö beschließend 4
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4.1. Nutzungsänderung eines früheren Friseursalons in eine Gaststätte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 32. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 09.03.2017 ö beschließend 4.1

Beschluss

Gegen das im gdl. Bauplanverzeichnis unter lfd.Nr.1/2017/W  registrierte Bauvorhaben bestehen seitens der Gemeinde keine Bedenken und Einwände. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.2. Nutzungsänderung im Kellergeschoss des bestehenden Wohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 32. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 09.03.2017 ö beschließend 4.2

Beschluss

Gegen das im gdl. Bauplanverzeichnis unter lfd.Nr.2/2017/W registrierte Bauvorhaben bestehen seitens der Gemeinde keine Bedenken und Einwände. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.3. Errichtung von 4 Außenboxen für Pferde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 32. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 09.03.2017 ö beschließend 4.3

Beschluss

Nach Überprüfung der Planungsunterlagen bestehen gegen das im gdl. Bauplanverzeichnis unter lfd.Nr. 3/2017/W registrierte Bauvorhaben seitens der Gemeinde keine Bedenken und Einwände. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.4. Grundschule Weißdorf; Abbruch des alten Schulhauses und Anbau von Sanitär- und Nebenräumen für die Schulturnhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 32. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 09.03.2017 ö beschließend 4.4

Beschluss

Gegen das im gdl. Bauplanverzeichnis unter lfd. Nr. 4/2017/W registrierte Bauvorhaben bestehen seitens der Gemeinde Weißdorf keine Bedenken und Einwände. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.5. Errichtung einer Lagerhalle für den gemeindlichen Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 32. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 09.03.2017 ö beschließend 4.5

Beschluss

Gegen das im gdl. Bauplanverzeichnis unter lfd. Nr. 5/2017/W registrierte Bauvorhaben bestehen seitens der Gemeinde Weißdorf keine Bedenken und Einwände. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Erstellung eines Kanalkatasters; Vergabe der Planungsarbeiten f. Kanalbefahrung und Schachtaufnahme an das Büro USS-Consult

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 32. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 09.03.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass das Planungsbüro USS-Consult den Auftrag erhält, zu den angebotenen Honorarleistungen in Höhe von 20.967,80 € brutto die Koordination für die Kamera-Kanalbefahrung sowie die Schachtaufnahme durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Bestätigung Kommandant und stellv. Kommandant der FF Benk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 32. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 09.03.2017 ö beschließend 6

Beschluss 1

  1. Herr Andreas Stöcker, wohnhaft Benk 11a, 95237 Weißdorf, wird hiermit als Kommandant der Freiw. Feuerwehr Benk bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

Beschluss 2

  1. Herr Bernd Ramming, wohnhaft Benk 12, 95237 Weißdorf, wird hiermit als stellv. Kommandant der Freiw. Feuerwehr Benk bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderätin Sonja Ramming stimmte wg. pers. Beteiligung (Art. 49 GO) nicht mit ab

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7. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 32. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 09.03.2017 ö informativ 7
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7.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 32. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 09.03.2017 ö informativ 7.1
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7.2. Informationen des Zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 32. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 09.03.2017 ö informativ 7.2
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7.3. Informationen des Dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 32. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 09.03.2017 ö informativ 7.3
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7.4. Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 32. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 09.03.2017 ö informativ 7.4
Datenstand vom 03.04.2017 16:13 Uhr