Datum: 01.06.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Neubau von Sanitär- und Nebenräumen für die Turnhalle; Vorstellung des Konzepts für die Sanitärräume und ggf. Beschlussfassung über die Inhalte der Ausschreibung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3 Anbau an das Feuerwehrgerätehaus Benk; Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
4 Behandlung von Baugesuchen
4.1 Neubau einer landwirtschaftlichen Hofbiogasanlage
4.2 Anbau des Feuerwehrgerätehauses Benk
4.3 Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5 Zweite Änderung des Bebauungsplanes "Waldsteinblick"; Satzungsbeschluss
6 Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Datenschutzes und der IT-Sicherheit; Beschluss über die Beteiligung der Gemeinde Weißdorf
7 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
8 Sonstiges
8.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters
8.2 Informationen des Zweiten Bürgermeisters
8.3 Informationen des Dritten Bürgermeisters
8.4 Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

zum Seitenanfang

1. Neubau von Sanitär- und Nebenräumen für die Turnhalle; Vorstellung des Konzepts für die Sanitärräume und ggf. Beschlussfassung über die Inhalte der Ausschreibung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 34. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 01.06.2017 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 34. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 01.06.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 06.04.2016 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Anbau an das Feuerwehrgerätehaus Benk; Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 34. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 01.06.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Für die Planungen der Feuerwehr Benk zur Errichtung eines Anbaus mit überdachten Wartebereich an das Feuerwehrgerätehaus Benk besteht grundsätzlich Einverständnis. Die veranschlagten Kosten in Höhe von 18.000 € werden seitens der Gemeinde getragen. Für das Haushaltsjahr 2017 stehen insgesamt 7.500,00 € zur Verfügung. Die restlichen gemeindlichen Kosten in Höhe von 10.500,00 € werden im Haushalt 2018 eingestellt. Alle anderen Kosten werden in Eigenleistung durch die Feuerwehr Benk getragen. Des Weiteren sollte eine schriftliche Vereinbarung über die Kostenaufteilung und den Bauablauf mit der Feuerwehr getroffen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Behandlung von Baugesuchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 34. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 01.06.2017 ö beschließend 4
zum Seitenanfang

4.1. Neubau einer landwirtschaftlichen Hofbiogasanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 34. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 01.06.2017 ö beschließend 4.1

Beschluss

Gegen das im gdl. Bauplanverzeichnis unter lfd. Nr. 9/2017/W registrierte Bauvorhaben bestehen seitens der Gemeinde Weißdorf keine Bedenken und Einwände. Hinsichtlich der Pflege und Instandhaltung soll mit dem Bauherrn bzw. dem Feuerwehrverein eine Vereinbarung abgeschlossen werden.
2.Bürgermeister Liebs hat an der Abstimmung wegen persönlicher Beteiligung (Art. 49 Abs1 GO) nicht teilgenommen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2. Anbau des Feuerwehrgerätehauses Benk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 34. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 01.06.2017 ö beschließend 4.2

Beschluss

Gegen das im gdl. Bauplanverzeichnis unter lfd. Nr. 11/2017/W registrierte Bauvorhaben bestehen seitens der Gemeinde Weißdorf keine Bedenken und Einwände. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.3. Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 34. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 01.06.2017 ö beschließend 4.3

Beschluss

Seitens des Gemeinderates wird auf die Durchführung des Baugenehmigungsverfahrens verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Zweite Änderung des Bebauungsplanes "Waldsteinblick"; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 34. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 01.06.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Der Bebauungsplan in der Fassung vom 20.02.2017 wird gemäß § 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss im nächsten Informationsblatt öffentlich bekannt zu machen. Mit dieser Bekanntmachung wird der Bebauungsplan rechtskräftig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Datenschutzes und der IT-Sicherheit; Beschluss über die Beteiligung der Gemeinde Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 34. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 01.06.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Die Gemeinde Weißdorf erklärt ihr Einverständnis zum Abschluss der als Anlage beigefügten Vereinbarung zur Errichtung einer Interkommunalen Agentur für Datenschutz und IT-Sicherheit, soweit sich alle 27 kreisangehörigen Städte und Gemeinden sowie der Landkreis Hof an der Errichtung der Agentur beteiligen und die Finanzierung der Agentur ausschließlich über die Kreisumlage erfolgt.

Für den Fall, dass sich nicht alle Städte und Gemeinden beteiligen, signalisiert die Gemeinde Weißdorf zwar ihre grundsätzliche Zustimmung zur Errichtung einer gemeinsamen Agentur für Datenschutz und IT-Sicherheit, macht eine Beteiligung aufgrund der Kostensicherheit jedoch von der Anzahl der beteiligten Gemeinden abhängig. Insofern wäre ein erneuter Beschluss zu fassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 34. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 01.06.2017 ö informativ 7
zum Seitenanfang

8. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 34. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 01.06.2017 ö informativ 8
zum Seitenanfang

8.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 34. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 01.06.2017 ö informativ 8.1
zum Seitenanfang

8.2. Informationen des Zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 34. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 01.06.2017 ö informativ 8.2
zum Seitenanfang

8.3. Informationen des Dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 34. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 01.06.2017 ö informativ 8.3
zum Seitenanfang

8.4. Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 34. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 01.06.2017 ö informativ 8.4
Datenstand vom 06.07.2017 11:02 Uhr