Datum: 23.11.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Neubau von Sanitär- und Nebenräumen für die Turnhalle; Beschluss über die Vergabe der Dach- und Fassadenarbeiten
3 Ersatzbeschaffung Feuerwehrfahrzeuge; Bedarfsplanung und Beschlussfassung
3.1 Beschaffung eines TSF für die Feuerwehr Bug-Oppenroth
3.2 Beschaffung eines HLF20 für die Feuerwehr Weißdorf; Beschlussfassung
4 Baugenehmigungsverfahren
4.1 Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage durch die MünchEnergie, Rugendorf auf FlNr. 532 und 584 Gem. Seulbitz
4.2 Errichtung eines Landwirtschaftszentrums durch die CWW Vermögensverwaltung GmbH in Benk, FlNrn. 800, 884, 885, 1152, 1153, 1154 Gmk. Hallerstein; Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, nochmalige Behandlung
5 Förderinitiative Nordostbayern
5.1 Sachstandsbericht zu den bereits laufenden Maßnahmen
5.2 Nachnutzung des Platzes an der ehemaligen Schwarzenbacher Str. 5
5.3 Beschlussfassung über Nachnutzung ehemalige Hallersteiner Str. 1 + 3
6 Stromliefervertrag ab 01.01.2018
7 Festlegung der Realsteuerhebesätze für 2018
8 Sonstiges
8.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters
8.2 Informationen des Zweiten Bürgermeisters
8.3 Informationen des Dritten Bürgermeisters
8.4 Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.10.2017 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Neubau von Sanitär- und Nebenräumen für die Turnhalle; Beschluss über die Vergabe der Dach- und Fassadenarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö beschließend 2

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, die gesamten Dachmaßnahmen (LOS 1 und Los 2) durchzuführen und zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Auftrag wird an die Firma A zum Bruttopreis von 118.498,79 € vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Ersatzbeschaffung Feuerwehrfahrzeuge; Bedarfsplanung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö beschließend 3
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3.1. Beschaffung eines TSF für die Feuerwehr Bug-Oppenroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges mit einem Gemeindeanteil von 50.000 Euro im Haushalt 2018 zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3.2. Beschaffung eines HLF20 für die Feuerwehr Weißdorf; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Ausschreibung eines HLF20 für die Feuerwehr Weißdorf. Verwaltung und Kommandant werden beauftragt, die notwendigen Schritte schnellstmöglich in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Baugenehmigungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö beschließend 4
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4.1. Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage durch die MünchEnergie, Rugendorf auf FlNr. 532 und 584 Gem. Seulbitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat signalisiert der Fa. Münch seine Bereitschaft, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen. Voraussetzung hierfür ist jedoch eine vollständige Kostenübernahme durch die Fa. Münch.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4.2. Errichtung eines Landwirtschaftszentrums durch die CWW Vermögensverwaltung GmbH in Benk, FlNrn. 800, 884, 885, 1152, 1153, 1154 Gmk. Hallerstein; Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, nochmalige Behandlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf bleibt aufgrund der bereits dargelegten Ausführungen in Sachen Stromtrasse bei seinem bei der Gemeinderatssitzung am 06.04.2017 gefassten Beschluss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Förderinitiative Nordostbayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö beschließend 5
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5.1. Sachstandsbericht zu den bereits laufenden Maßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö beschließend 5.1
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5.2. Nachnutzung des Platzes an der ehemaligen Schwarzenbacher Str. 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö beschließend 5.2

Beschluss

Das Ing.-Büro Schnabel wird mit der Erstellung eines Planentwurfs bis Leistungsphase 2 beauftragt.

Sofern das Büro Schnabel die Arbeiten aus terminlichen oder anderen Gründen nicht übernehmen kann, wird der Bürgermeister ermächtigt, den Auftrag zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5.3. Beschlussfassung über Nachnutzung ehemalige Hallersteiner Str. 1 + 3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö beschließend 5.3

Beschluss

Der Platz soll als Parkplatz nachgenutzt werden. Das Ingenieurbüro Schnabel wird bis LP 2 mit der Erstellung eines Entwurfs beauftragt.

Sollte das Büro Schnabel die Leistungen aus terminlichen oder anderen Gründen nicht erbringen können, wird der Bürgermeister ermächtigt, den Auftrag anderweitig zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Stromliefervertrag ab 01.01.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Der Strom für die Gemeinde Weißdorf wird ab 01.01.2018 von der EMS (Stadtwerke Münchberg) zum angebotenen KWh-Preis von 3,85 Cent bezogen, der Vertrag hat eine Laufzeit von 4 Jahren (vom 01.01.2018 – 31.12.2021).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Festlegung der Realsteuerhebesätze für 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Die Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie für Gewerbesteuer werden so belassen, wie bisher.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö informativ 8
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8.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö informativ 8.1
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8.2. Informationen des Zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö informativ 8.2
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8.3. Informationen des Dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö informativ 8.3
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8.4. Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 38. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.11.2017 ö informativ 8.4
Datenstand vom 07.12.2017 11:07 Uhr