Datum: 08.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Anbau an die Turnhalle
2.1 Bemusterung und Festlegung der Fliesen, Bodenbeläge und Innentüren
2.2 Vergabe der Trockenbauarbeiten
2.3 Vergabe der Estricharbeiten
3 Behandlung von Baugesuchen
3.1 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage
4 Kassenkreditvereinbarung für das Haushaltsjahr 2018
5 Verabschiedung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2018
6 Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes; Beschlussfassung zum 10-Punkte-Plan und Verwendungsnachweis der Stabilisierungshilfe 2017
7 Förderprogramm KIP-Schule; Beschluss über eine Bewerbung der Gemeinde Weißdorf
8 Vergabe Sanierung Heizungsanlage Wohnung Kirchenlamitzer Str. 15, OG links
9 Bestätigung des stellv. Kommandanten der FF Bug-Oppenroth
10 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
11 Sonstiges
11.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters
11.2 Informationen des Zweiten Bürgermeisters
11.3 Informationen des Dritten Bürgermeisters
11.4 Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.02.2018  ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Anbau an die Turnhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö beschließend 2
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2.1. Bemusterung und Festlegung der Fliesen, Bodenbeläge und Innentüren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö beschließend 2.1
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2.2. Vergabe der Trockenbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Auftrag für die Trockenbauarbeiten  wird an den wirtschaftlichsten Anbieter zu einem Angebotspreis von 32.645,58 € vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2.3. Vergabe der Estricharbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Auftrag für die Estricharbeiten wird an den günstigsten Anbieter zu einer Auftragssumme in Höhe von 14.317,07 € brutto vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Behandlung von Baugesuchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö beschließend 3
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3.1. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö beschließend 3.1

Beschluss

Gegen das im gemeindlichen Bauplanverzeichnis unter lfd. Nr. 4/2018/W registrierte Bauvorhaben bestehen seitens der Gemeinde Weißdorf keine Bedenken und Einwände. Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes (Kornbergblick 2) wird zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Kassenkreditvereinbarung für das Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Die in der Haushaltssatzung 2017 festgelegte Kassenkredithöhe von 300 Tsd. € wird auch für das Haushaltsjahr 2018 beibehalten. Die bestehende Kassenkreditvereinbarung mit der Sparkasse Hochfranken wird weitergeführt. Wenn absehbar ist, dass der Kassenkredit in Anspruch genommen werden muss, wird der Kämmerer ermächtigt und beauftragt, eine ggf. wirtschaftlichere Vereinbarung zu treffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Verabschiedung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö beschließend 5

Beschluss 1

Die Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan samt Anlagen und Stellenplan werden gem. Art. 65, Abs. 1 GO, wie vorgetragen, vom Gemeinderat Weißdorf verabschiedet und beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Finanzplan für die Jahre 2017 – 2021 wird ebenfalls in der vorgelegten und erläuterten Form gem. VV Nr. 2 zu § 24 KommHV vom Gemeinderat Weißdorf genehmigt und be schlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes; Beschlussfassung zum 10-Punkte-Plan und Verwendungsnachweis der Stabilisierungshilfe 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Die beil. Stellungnahme zu den Prüffeldern des Konsolidierungskonzeptes wird dem Verwendungsnachweis für die Stabilisierungshilfe 2017 und einem evtl. Antrag auf Stabilisierungshilfe für 2018 beigefügt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Förderprogramm KIP-Schule; Beschluss über eine Bewerbung der Gemeinde Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Bürgermeister Heiko Hain wird bevollmächtigt, die Bewerbungsunterlagen um die Mittel aus dem KIP-Schule, wie vorgenannt, vorzubereiten und sich am 16.03.2018 darum zu bewerben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Vergabe Sanierung Heizungsanlage Wohnung Kirchenlamitzer Str. 15, OG links

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Auftrag wird an Anbieter A zum Preis von 7.458,88 € brutto vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Bestätigung des stellv. Kommandanten der FF Bug-Oppenroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Herr Mario Schuld, wohnhaft Schönburgweg 1, 95237 Weißdorf, wird hiermit als stellvertretender Kommandant der Freiw. Feuerwehr Bug-Oppenroth bestätigt.
Die genannte Person besitzt die fachliche und persönliche Eignung.
Die nach § 7 Abs. 1 1. AVBayFwG erforderlichen Lehrgänge wurden abgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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10. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö informativ 10
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11. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö informativ 11
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11.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö informativ 11.1
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11.2. Informationen des Zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö informativ 11.2
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11.3. Informationen des Dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö informativ 11.3
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11.4. Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 08.03.2018 ö informativ 11.4
Datenstand vom 12.07.2018 11:11 Uhr