Datum: 12.04.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Behandlung eines Baugesuches; Erweiterung eines Milchviehlaufstalls und Neubau einer Güllegrube durch Herrn Thomas Hick in Benk
3 Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur; Beschluss über die Aufstellung eines Sanierungskonzeptes
4 Errichtung einer Fußgängerampel an der B289; Abschluss einer Maßnahmenvereinbarung
5 Neugestaltung Platz an der Schwarzenbacher Str. 5
6 Sanierung des gemeindlichen Schulsportplatzes in Weißdorf
7 Schöffenwahl für die Amtsperiode 2019 bis 2023; Bewerbung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste
8 Abschluss einer Vereinbarung über die Interkommunale Zusammenarbeit beim Datenschutz und der Informationssicherheit im Landkreis Hof
9 Feststellung des Jahresabschlusses der Wasserversorgung Weißdorf für 2016
10 Sonstiges
10.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters
10.2 Informationen des Zweiten Bürgermeisters
10.3 Informationen des Dritten Bürgermeisters
10.4 Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.04.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.03.2018 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Behandlung eines Baugesuches; Erweiterung eines Milchviehlaufstalls und Neubau einer Güllegrube durch Herrn Thomas Hick in Benk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.04.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Gegen das im gdl. Bauplanverzeichnis unter lfd. Nr. 5/2018/W registrierte Bauvorhaben bestehen seitens der Gemeinde Weißdorf keine Bedenken und Einwände. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur; Beschluss über die Aufstellung eines Sanierungskonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.04.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Maßnahmenpaket
Kostenschätzung
Priorität
Maßnahmenpaket 1
Energetische Sanierung BT 1
415.695,56 Euro
 7
Maßnahmenpaket 2
Energetische Sanierung BT 2
135.399,39 Euro
 6
Maßnahmenpaket 3
Energetische Sanierung BT 3
579.169,73 Euro
 8
Maßnahmenpaket 4
Verbindungsgang BT 4
86.136,81 Euro
 2
Maßnahmenpaket 5
Energetische Ertüchtigung Turnhalle
65.961,70 Euro
 9
Maßnahmenpaket 6
Brandschutz
104.690,25 Euro
 5
Maßnahmenpaket 7
Sanitärräume
60.802,46 Euro
 3
Maßnahmenpaket 8
Elektroinstallation
23.205,00 Euro
 11
Maßnahmenpaket 9
PV-Anlage
49.266,00 Euro
 12
Maßnahmenpaket 10
Außenanlagen BT 4,5
102.637,50
 10
Maßnahmenpaket 11
Außenanlagen BT 1-3
(ggf. + Barrierefreiheit)
13.685,00 Euro
(+ Barrierefreiheit)
 4
Gesamt
1.636.649,39 Euro
 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Errichtung einer Fußgängerampel an der B289; Abschluss einer Maßnahmenvereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.04.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die vorliegende Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt unterzeichnet werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Neugestaltung Platz an der Schwarzenbacher Str. 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.04.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Sanierung des gemeindlichen Schulsportplatzes in Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.04.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschießt, dem TUS Weißdorf den beantragten Zuschuss in Höhe von 5.500,00 zu bewilligen. Sollte noch die Aufbringung des Humus-Sand-Gemisches außerhalb des Spielfeldes zum Tragen kommen, werden auch diese Kosten übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Schöffenwahl für die Amtsperiode 2019 bis 2023; Bewerbung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.04.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung der Vorschlagsliste mit den 4 bezeichneten Personen, die ihre Bereitschaft für die Übernahme des Schöffenamtes erklärt haben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Abschluss einer Vereinbarung über die Interkommunale Zusammenarbeit beim Datenschutz und der Informationssicherheit im Landkreis Hof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.04.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die neu erstellte Vereinbarung mit dem Landkreis Hof abgeschlossen und unterzeichnet werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

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9. Feststellung des Jahresabschlusses der Wasserversorgung Weißdorf für 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.04.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Die Jahresrechnung 2016 der Wasserversorgung der Gemeinde Weißdorf wird wie folgt festgestellt:

Bilanzsumme von:                                595.892,81 €
Jahresverlust                                        - 23.207,22 €.

Nachrichtlich: Der Jahresverlust ist auf neue Rechnung vorzutragen.

Weiterhin wird die Erhebung einer Konzessionsabgabe für die gemeindliche Wasserversorgung ab 2009 gem. den Vorschriften der KAE in Höhe von 10 % bei Tarifabnehmern (bis 25.000 Einwohner) und 1,5 % bei Sonderabnehmern unter Beachtung der steuerlichen Vorschriften beschlossen.

Die internen Forderungen/Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde sind weiterhin marktüblich zu verzinsen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.04.2018 ö informativ 10
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10.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.04.2018 ö informativ 10.1
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10.2. Informationen des Zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.04.2018 ö informativ 10.2
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10.3. Informationen des Dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.04.2018 ö informativ 10.3
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10.4. Informationen und Anfragen einzelner Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 12.04.2018 ö informativ 10.4
Datenstand vom 09.05.2018 14:24 Uhr