Datum: 06.09.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Festlegung des Umfassungsbereichs für den Solarpark Bärlas Süd
3 Inanspruchnahme des so genannten Höfebonus aus dem Bayerischen Breitbandförderprogramm; Markterkundung
4 Zuschussantrag Tierschutzverein Schwarzenbach/S., Oberkotzau, Münchberg, Helmbrechts für Modernisierung und Erweiterung des Tierheims Pfaffengrün
5 Feststellung der Jahresrechnung 2017 und Entlastung
6 Endgültige Beschlussfassung über die Gestaltung Platz an der ehem. Schwarzenbacher Straße 5
7 Vergabe Planungsleistungen LP 4 - 9 Neugestaltung Platz Schwarzenbacher Str. 5
8 Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Vergabe dringlicher Aufträge für das BV Hallersteiner Straße 1 + 3
9 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 47. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.09.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.07.2018 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Festlegung des Umfassungsbereichs für den Solarpark Bärlas Süd

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 47. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.09.2018 ö beschließend 2

Beschluss 1

Es soll eine Flucht gezogen bzw. ein noch zu definierender Abstand zum bebauten Bereich von Bärlas eingehalten werden. Der Gemeinderat gibt seine Zustimmung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 2

Mit der Einbeziehung der ursprünglich vom Gemeinderat Weißdorf für die Ausweisung zu Solarfeldern in Aussicht gestellten FlNrn. 532 und 584 besteht beim Gremium Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 3

Einstimmig spricht sich der Gemeinderat gegen die Einbeziehung der Fl.Nr. 564/1 aus.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der Vorschlag alle weiteren Flächen aus dem Vorschlag der Fa. Münch in das Solarfeld einzubeziehen, wird mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 8

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3. Inanspruchnahme des so genannten Höfebonus aus dem Bayerischen Breitbandförderprogramm; Markterkundung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 47. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.09.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der fehlenden Möglichkeit der Inanspruchnahme des Höfebonus. Hinsichtlich des Schulhauses Weißdorf wird dem Schulverband Weißdorf-Sparneck empfohlen im Rahmen des neu aufgelegten Förderprogramms die entsprechenden Zuwendungen abzurufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Zuschussantrag Tierschutzverein Schwarzenbach/S., Oberkotzau, Münchberg, Helmbrechts für Modernisierung und Erweiterung des Tierheims Pfaffengrün

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 47. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.09.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Mehrheitlich schließt sich der Gemeinderat dem an und stellt eine Bezuschussung zurück.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Feststellung der Jahresrechnung 2017 und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 47. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.09.2018 ö beschließend 5

Beschluss 1

Das Ergebnis der Jahresrechnung 2017 wird gemäß Art. 102, Abs. 3 der Gemeindeordnung mit den vorgenannten Einnahmen und Ausgaben festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 2

Gemäß Art. 102, Abs. 3 der Gemeindeordnung werden der Bürgermeister und die Verwaltung entlastet. Der Bürgermeister stimmt wegen persönlicher Beteiligung nicht mit ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Endgültige Beschlussfassung über die Gestaltung Platz an der ehem. Schwarzenbacher Straße 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 47. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.09.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Entwurf des Planungsbüros Schnabel entsprechend der Präsentation von der letzten Gemeinderatssitzung wird gebilligt. Die Mauer wird aus Gabionen gebaut.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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7. Vergabe Planungsleistungen LP 4 - 9 Neugestaltung Platz Schwarzenbacher Str. 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 47. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.09.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Auftrag wird an den wirtschaftlichsten Anbieter = Anbieter Planungsbüro Schnabel vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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8. Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Vergabe dringlicher Aufträge für das BV Hallersteiner Straße 1 + 3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 47. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.09.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, sämtliche für die Herstellung der Stand- und Frostsicherheit notwendigen Aufträge zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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9. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 47. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.09.2018 ö informativ 9
Datenstand vom 11.10.2018 13:21 Uhr