Datum: 18.10.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 20) für die Feuerwehr Weißdorf; Auftragsvergabe
3 Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges (TSF) für die Feuerwehr Bug-Oppenroth; Auftragsvergabe
3.1 Vergabe Los 1 Fahrgestell
3.2 Vergabe Los 2 Aufbau
3.3 Vergabe Los 3 Feuerwehrtechnische Beladung
4 Überprüfung bzw. Neufestlegung der Turnhallengebühren
5 Feststellung des Jahresabschlusses der Wasserversorgung Weißdorf für 2017
6 Vereinbarung über Planung, Bau und Finanzierung Flüsseradweg
7 Konvention mit Abwasserverband Saale und Mitgliedsgemeinden
8 Grundsatzbeschluss über die Planung Platz Hallersteiner Straße
9 Turnhalleninnentüren
10 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 48. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 18.10.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 06.09.2018 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 20) für die Feuerwehr Weißdorf; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 48. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 18.10.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Entsprechend der Vergabeempfehlung des Dienstleisters Rieck erfolgt die Auftragserteilung für die Lose 1 – 3 an die Fa. Magirus. Die von der Gemeinde Weißdorf zu tragenden Kosten für das HLF 20 der FFW Weißdorf belaufen sich auf 323.499,98 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges (TSF) für die Feuerwehr Bug-Oppenroth; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 48. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 18.10.2018 ö beschließend 3
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3.1. Vergabe Los 1 Fahrgestell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 48. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 18.10.2018 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für das „Los 1 – Fahrgestell“ an die Firma –Brandschutztechnik Görlitz (BTG) zum Angebotspreis von 40.006,61 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.2. Vergabe Los 2 Aufbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 48. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 18.10.2018 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für das „Los 2 – Aufbau“ an die Firma –ADIK Fahrzeugbau GmbH, Mudersbach, zum Angebotspreis von 37.971,47 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.3. Vergabe Los 3 Feuerwehrtechnische Beladung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 48. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 18.10.2018 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für das „Los 3 – Feuerwehrtechnische Beladung“ an die Firma Sturm Feuerschutz GmbH, Regen, zum Angebotspreis von 12.346,25 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Überprüfung bzw. Neufestlegung der Turnhallengebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 48. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 18.10.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Feststellung des Jahresabschlusses der Wasserversorgung Weißdorf für 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 48. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 18.10.2018 ö vorberatend 5

Beschluss

Der Jahresabschluss 2017 der Wasserversorgung Weißdorf mit einer






Bilanzsumme von
595.568,81
€

und einem Jahresgewinn von
8.739,32
€






wird hiermit festgestellt.








Der Jahresgewinn ist zur Tilgung des Verlustvortrages zu verwenden;






Die Gemeinde beschließt die Erhebung einer Konzessionsabgabe für die gemeindliche
Wasserversorgung ab 2009  gem. den Vorschriften der KAE in Höhe von

10 % bei Tarifabnehmer (bis   25.000 Einwohner) und 1,5 % bei Sonderabnehmern
unter Beachtung der steuerlichen Vorschriften.







Die internen Forderungen / Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde sind weiterhin
marktüblich zu verzinsen.




Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Vereinbarung über Planung, Bau und Finanzierung Flüsseradweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 48. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 18.10.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf gibt zum Abschluss der Vereinbarung zum Bau des Flüsseradwegs mit dem Landkreis und verschiedenen Landkreisgemeinden seine Zustimmung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Konvention mit Abwasserverband Saale und Mitgliedsgemeinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 48. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 18.10.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Abschluss der Konvention mit dem AVS.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Grundsatzbeschluss über die Planung Platz Hallersteiner Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 48. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 18.10.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Planung für die Neugestaltung des Platzes mit der vorstehenden Änderung .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Turnhalleninnentüren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 48. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 18.10.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Die Türen für den Altbestand der Turnhalle werden zum Bruttoangebotspreis von 11.328,80 € an die Fa. Lottes, Stockenroth vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 48. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 18.10.2018 ö informativ 10
Datenstand vom 07.11.2018 12:39 Uhr