Datum: 14.03.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Sondergebiet Photovoltaikanlage Bärlas-Süd mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Weißdorf;
2.1 Abstimmung Einstellung Bauleitplanverfahren
3 Verabschiedung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2019
4 Kassenkreditvereinbarung für das Haushaltsjahr 2019
5 Platzgestaltung Schwarzenbacher Str. 5; Auftragsvergabe
6 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 53. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 14.03.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.02.2019  ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Sondergebiet Photovoltaikanlage Bärlas-Süd mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Weißdorf;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 53. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 14.03.2019 ö beschließend 2
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2.1. Abstimmung Einstellung Bauleitplanverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 53. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 14.03.2019 ö beschließend 2.1

Beschluss

Das Bauleitplanverfahren wird mit dem heutigen Tag eingestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 5

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3. Verabschiedung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 53. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 14.03.2019 ö beschließend 3

Beschluss 1

1. Beschlussfassung gem. Art. 65, Abs. 1 GO über Haushaltssatzung samt Anlagen (= Vorbericht, Stellenplan, Schuldenübersicht, Rücklagenübersicht):

Die Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan samt Anlagen und Stellenplan werden gem. Art. 65, Abs. 1 GO, wie vorgetragen, vom Gemeinderat Weißdorf verabschiedet und beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

2. Beschlussfassung über Finanzplan gem. VV Nr. 2 zu § 24 KommHV:

Der Finanzplan für die Jahre 2018 – 2022 wird ebenfalls in der vorgelegten und erläuterten Form gem. VV Nr. 2 zu § 24 KommHV vom Gemeinderat Weißdorf genehmigt und beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Kassenkreditvereinbarung für das Haushaltsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 53. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 14.03.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Eine Kassenkreditvereinbarung wird in der Zeit vom 1.4.2019 bis 31.03.2020 mit der Bank B
mit einem Festzins von 0,50 % für diesen Zeitraum geschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Platzgestaltung Schwarzenbacher Str. 5; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 53. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 14.03.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Dem Vergabevorschlag folgend wird beschlossen, die Bauleistungen für die „Platzgestaltung Schwarzenbacher Straße 5“ an den wirtschaftlichsten Anbieter, die Firma Fritz Sinnig, Straßenbau GmbH, Münchberg, zum Angebotspreis in Höhe von 78.869,63 € brutto, zu vergeben.
Nach den Besonderen Vertragsbedingungen ist mit den Bauarbeiten im April 2019 zu beginnen. Die Vollendung der Baumaßnahme ist zum 31.05.2019 vereinbart. Die Zuschlagsfrist endet am 12.04.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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6. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 53. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 14.03.2019 ö informativ 6
Datenstand vom 04.04.2019 12:50 Uhr