Datum: 06.06.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB; Neuaufstellung und Fortschreibung des bestehenden Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für das gesamte Gemeindegebiet Weißdorf
2.1 Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 Satz 1 BauGB
2.2 Billigungsbeschluss mit gleichzeitiger Beauftragung zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB sowie der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB
3 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Hundetrainingsplatzes bei Bärlas
4 Gebührenkalkulation der Entwässerungsgebühren zur Entwässerungseinrichtung der Ortsteile Albertsreuth, Bärlas, Benk und Wulmersreuth
5 Erlass einer Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungseinrichtung der Ortsteile Albertsreuth, Bärlas, Benk und Wulmersreuth
6 Entscheidung über Mitgliedschaft bei der Tourismuszentrale Fichtelgebirge e. V.
7 Wiesenfest 2019; Festlegung der Getränkepreise
8 Radwegbau Sparneck - Weißdorf; Sachstandsbericht
9 Sanierung einer Stichstraße beim Maibaum in Benk
10 Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges (TSF) für die FF Bug-Oppenroth;
11 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 57. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.06.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.05.2019  ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB; Neuaufstellung und Fortschreibung des bestehenden Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für das gesamte Gemeindegebiet Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 57. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.06.2019 ö beschließend 2
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2.1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 Satz 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 57. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.06.2019 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt gemäß § 2 Abs.1 Satz 1 BauGB die Neuaufstellung und Fortschreibung des bestehenden Flächennutzungsplanes mit einem in den Flächennutzungsplan integrierten Landschaftsplan für das gesamte Gemeindegebiet Weißdorf. Dieser Beschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2.2. Billigungsbeschluss mit gleichzeitiger Beauftragung zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB sowie der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 57. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.06.2019 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den vom Ingenieurbüro IVS gefertigten Vorentwurf des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan einschließlich Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 06.06.2019 in der vorliegenden Form. Die Verwaltung wird beauftragt, in Absprache mit dem Planungsbüro IVS den Auslegungszeitraum für die vorgezogene Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs.1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs.1 BauGB) festzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Hundetrainingsplatzes bei Bärlas

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 57. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.06.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat  stimmt der Bauvoranfrage zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Gebührenkalkulation der Entwässerungsgebühren zur Entwässerungseinrichtung der Ortsteile Albertsreuth, Bärlas, Benk und Wulmersreuth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 57. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.06.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Kalkulationszeitraum der Entwässerungsgebühr für die Ortsteile Albertsreuth, Bärlas, Benk und Wulmersreuth beträgt weiterhin 4 Jahre. Es wird eine Grundgebühr in Höhe von 40 € festgesetzt. Die Entwässerungsgebühr ergibt somit 3,05 €/m³ und die ermäßigte Entwässerungsgebühr 0,61 €/m³.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Erlass einer Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungseinrichtung der Ortsteile Albertsreuth, Bärlas, Benk und Wulmersreuth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 57. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.06.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Die beiliegende Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Weißdorf für die Ortsteile Albertsreuth, Bärlas, Benk und W ulmersreuth (BGS-EWS Ortsteile) wird als Satzung beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.07.2019 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Entscheidung über Mitgliedschaft bei der Tourismuszentrale Fichtelgebirge e. V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 57. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.06.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Die Gemeinde Weißdorf tritt der TZ Fichtelgebirge als Mitglied bei. Sofern eine Reduzierung des Jahresbeitrages 2019 auf die verbleibenden Monate dieses Jahres möglich ist, kann der Beitritt zum nächstmöglichen Termin erfolgen. Falls dies nicht geht, erfolgt die Mitgliedschaft erst mit Wirkung ab 01.01.2020.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Wiesenfest 2019; Festlegung der Getränkepreise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 57. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.06.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat legt die Getränkepreise für das Wiesenfest 2019 wie folgt fest:

Maß Bier                        5,80 Euro
Seidla                                2,90 Euro
Alkoholfreie Getränke                1,80 Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Radwegbau Sparneck - Weißdorf; Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 57. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.06.2019 ö beschließend 8
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9. Sanierung einer Stichstraße beim Maibaum in Benk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 57. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.06.2019 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass das Angebot der Firma Rädlinger zum Schätzpreis in Höhe von 7.478,15 € brutto angenommen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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10. Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges (TSF) für die FF Bug-Oppenroth;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 57. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.06.2019 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 2 .959,48 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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11. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 57. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 06.06.2019 ö informativ 11
Datenstand vom 04.09.2019 15:06 Uhr