Datum: 10.10.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)
3 Winterdienst Weißdorf; Beschaffung eines Schneepfluges für das neue Kommunalfahrzeug
4 Austausch der Glasfassade in der Schule Weißdorf
5 Feststellung der Jahresrechnung 2018 und Entlastung
6 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Wasserversorgung Weißdorf
7 Beschlussfassung über Anschaffung Tische/Stühle Turnhalle Weißdorf
8 Verkehrsschau im Bereich Waldsteinstraße; Entscheidung über verkehrsregelnde Maßnahmen
9 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 60. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.10.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.09.2019 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 60. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.10.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Die vorliegende Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) wird als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Winterdienst Weißdorf; Beschaffung eines Schneepfluges für das neue Kommunalfahrzeug

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 60. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.10.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Dem Vergabevorschlag der Verwaltung folgend wird beschlossen, den Auftrag für die Neuanschaffung des Schneepfluges zum Angebotspreis in Höhe von 5.950,00 € brutto an die BayWa AG, Münchberg zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Austausch der Glasfassade in der Schule Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 60. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.10.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Feststellung der Jahresrechnung 2018 und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 60. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.10.2019 ö beschließend 5

Beschluss 1

1. Beschluss:

Das Ergebnis der Jahresrechnung 2018 wird gemäß Art. 102, Abs. 3 der Gemeindeordnung mit den vorgenannten Einnahmen und Ausgaben festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

2. Beschluss:  

Gemäß Art. 102, Abs. 3 der Gemeindeordnung werden der Bürgermeister und die Verwaltung entlastet. Der Bürgermeister stimmt wegen persönlicher Beteiligung nicht mit ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Erster Bürgermeister Hain enthält sich der Abstimmung.

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6. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Wasserversorgung Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 60. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.10.2019 ö beschließend 6

Beschluss




Der Jahresabschluss 2018 der Wasserversorgung Weißdorf mit einer






Bilanzsumme von
560.783,55
€

und einem Jahresgewinn von
8.601,81
€






wird hiermit festgestellt.








Der Jahresgewinn ist zur Tilgung des Verlustvortrages zu verwenden;






Die Gemeinde beschließt die Erhebung einer Konzessionsabgabe für die gemeindliche Wasserversorgung ab 2009 gem. den Vorschriften der KAE in Höhe von
10 % bei Tarifabnehmer (bis 25.000 Einwohner) und 1,5 % bei Sonderabnehmern
unter Beachtung der steuerlichen Vorschriften.







Die internen Forderungen/Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde sind weiterhin
marktüblich zu verzinsen.









Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Beschlussfassung über Anschaffung Tische/Stühle Turnhalle Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 60. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.10.2019 ö beschließend 7
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8. Verkehrsschau im Bereich Waldsteinstraße; Entscheidung über verkehrsregelnde Maßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 60. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.10.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat erklärt sich mit dem vorgeschlagenen Vorgehen einverstanden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 60. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 10.10.2019 ö informativ 9
Datenstand vom 07.11.2019 10:48 Uhr