Datum: 14.11.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Behandlung eines Baugesuchs; Neubau eines Bio-Hähnchen-Freilaufstalles auf Fl.-Nr. 645, Gmk. Seulbitz
3 Neuerlass einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Gemeinde Weißdorf
4 Vollzug des Baugesetzbuches; Neuaufstellung und Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für die Gemeinde Weißdorf;
4.1 Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen im Verfahren der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB und Beteiligung Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.1 BauGB
4.2 Billigungsbeschluss
5 Gestaltung der Außenanlagen Turnhalle; Nachtrag für Planungsleistungen
6 Festlegung der Realsteuerhebesätze für 2020
7 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 61. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 14.11.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10.10.2019 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Die von Herrn Albertz gewünschte Änderung wird eingearbeitet. Im Übrigen bestehen keine Einwände. Die  Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Behandlung eines Baugesuchs; Neubau eines Bio-Hähnchen-Freilaufstalles auf Fl.-Nr. 645, Gmk. Seulbitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 61. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 14.11.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Gegen das im gdl. Bauplanverzeichnis unter lfd. Nr. 5/2019/W registrierte Bauvorhaben bestehen seitens der Gemeinde Weißdorf keine Bedenken und Einwände. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Neuerlass einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Gemeinde Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 61. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 14.11.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt die Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren in der vorgetragenen Form mit den geänderten Verrechnungssätzen. Der Satzungstext einschließlich Anlage wird wesentlicher Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Vollzug des Baugesetzbuches; Neuaufstellung und Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für die Gemeinde Weißdorf;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 61. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 14.11.2019 ö beschließend 4
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4.1. Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen im Verfahren der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB und Beteiligung Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 61. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 14.11.2019 ö beschließend 4.1
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4.2. Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 61. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 14.11.2019 ö beschließend 4.2

Beschluss

Mit der Verschiebung des Billigungsbeschlusses um etwa ein Jahr besteht beim Gemeinderat Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Gestaltung der Außenanlagen Turnhalle; Nachtrag für Planungsleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 61. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 14.11.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Nachtrag für Planungsleistungen hinsichtlich der Außenanlagen Turnhalle für 22.000 Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Festlegung der Realsteuerhebesätze für 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 61. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 14.11.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die aktuellen Hebesätze beizubehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 61. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 14.11.2019 ö informativ 7
Datenstand vom 04.12.2019 14:24 Uhr