Datum: 23.04.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Bürgersaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf


Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Präsentation der Sanierungsmaßnahmen an den Abwasserkanälen und -schächten in Weißdorf und Bug durch das Ingenieurbüro USS-Consult
3 Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Bug - Oppenroth einschließlich der Erneuerung der Ortsdurchfahrt Oppenroth
3.1 Billigung der präsentierten Planung des Ingenieurbüros USS-Consult
3.2 Beschlussfassung zur Beantragung der Fördermittel beim Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Bamberg
4 Verabschiedung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2020
5 Aufnahme eines Kassenkredites für das Haushaltsjahr 2020
6 Vergabe der Außenanlagenarbeiten bei der Schulturnhalle in Weißdorf
7 Verabschiedung der am 30.04.2020 aus ihrem Amt ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder
8 Sonstiges

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 65. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.04.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.02.2020 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Die von Herrn Schratt vorgeschlagenen Ergänzungen werden eingearbeitet und das Protokoll sodann genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Präsentation der Sanierungsmaßnahmen an den Abwasserkanälen und -schächten in Weißdorf und Bug durch das Ingenieurbüro USS-Consult

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 65. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.04.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Die Planung des Ingenieurbüros USS-Consult wird gebilligt. Die Verwaltung hat mit dem Wasserwirtschaftsamt Hof die Bezuschussung abzuklären.  Anschließend   ist der Gemeinderat wieder damit zu befassen, um die Finanzierung zu erörtern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Bug - Oppenroth einschließlich der Erneuerung der Ortsdurchfahrt Oppenroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 65. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.04.2020 ö beschließend 3
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3.1. Billigung der präsentierten Planung des Ingenieurbüros USS-Consult

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 65. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.04.2020 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat billigt die in der heutigen Sitzung vorgestellte Bauentwurfsplanung des Ingenieurbüros USS-Consult als Grundlage für die Realisierung der Maßnahme. Anzupeilen ist vorbehaltlich der Mittelbereitstellung eine Ausführung noch in 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3.2. Beschlussfassung zur Beantragung der Fördermittel beim Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Bamberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 65. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.04.2020 ö beschließend 3.2

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt für die Ausbaumaßnahme Gemeindeverbindungsstraße Bug – Oppenroth einschließlich der Erneuerung der Ortsdurchfahrt Oppenroth Zuwendungsanträge an das ALE zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Verabschiedung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 65. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.04.2020 ö beschließend 4

Beschluss 1

1. Beschlussfassung gem. Art. 65, Abs. 1 GO über Haushaltssatzung samt Anlagen (= Vorbericht, Stellenplan, Schuldenübersicht, Rücklagenübersicht):

Die Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan samt Anlagen und Stellenplan werden gem. Art. 65, Abs. 1 GO, wie vorgetragen, vom Gemeinderat Weißdorf verabschiedet und beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

Beschluss 2

2. Beschlussfassung über Finanzplan gem. VV Nr. 2 zu § 24 KommHV:

Der Finanzplan für die Jahre 2019 – 2023 wird ebenfalls in der vorgelegten und erläuterten Form gem. VV Nr. 2 zu § 24 KommHV vom Gemeinderat Weißdorf genehmigt und beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

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5. Aufnahme eines Kassenkredites für das Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 65. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.04.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Kassenkredit über 300 Tsd. € wird für den Zeitraum vom 01.04.2020 bis 31.03.2021 beim gleichen Anbieter wie bisher, der VR-Bank Bayreuth-Hof, mit einem Festzins von 0,50 % p. a. ohne Bereitstellungsprovision aufgenommen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Vergabe der Außenanlagenarbeiten bei der Schulturnhalle in Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 65. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.04.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Die Vergabe erfolgt entsprechend der Empfehlung der Landschaftsarchitektin Augsten an die Fa. Garten-Richter zum Angebotspreis von 210.112,72 € inkl. Umsatzsteuer.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Verabschiedung der am 30.04.2020 aus ihrem Amt ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 65. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.04.2020 ö beschließend 7
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8. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 65. Sitzung des Gemeinderates Weißdorf 23.04.2020 ö informativ 8
Datenstand vom 27.05.2020 14:27 Uhr