Datum: 06.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Turnhalle Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder
2 Beratung über und Beschlussfassung einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
3 Erlass einer Geschäftsordnung für den Gemeinderat Weißdorf
4 Bestellung eines Hauptverwaltungsausschusses für die Dauer der Corona-Pandemie
5 Wahl und ggf. Vereidigung der weiteren Bürgermeister
5.1 Wahl des zweiten Bürgermeisters
5.2 Wahl des dritten Bürgermeisters
5.3 Vereidigung der weiteren Bürgermeister
6 Besetzung der Ausschüsse
7 Bestellung von gemeindlichen Vertretern zur Entsendung in andere Gremien
7.1 Bestellung von weiteren Mitgliedern und Stellvertretern für die Gemeinschaftsversammlung
7.2 Bestellung von weiteren Mitgliedern und Stellvertretern für die Schulverbandsversammlung
7.3 Bestellung eines Mitglieds und eines Stellvertreters für den Verbandsausschuss des Abwasserverband Saale
8 Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungs-Standesbeamten
9 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
10 Sonstiges

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1. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Weißdorf, Gemeinderat 06.05.2020 ö beschließend 1
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2. Beratung über und Beschlussfassung einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Weißdorf, Gemeinderat 06.05.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts für die Gemeinde Weißdorf als Satzung. Die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts für die Gemeinde Weißdorf vom 13. Mai 2014 tritt gleichzeitig außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Erlass einer Geschäftsordnung für den Gemeinderat Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Weißdorf, Gemeinderat 06.05.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die im Entwurf vorgelegte Geschäftsordnung mit den in der heutigen Sitzung besprochenen Änderungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bestellung eines Hauptverwaltungsausschusses für die Dauer der Corona-Pandemie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Weißdorf, Gemeinderat 06.05.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat überträgt sämtliche Angelegenheiten, für die er lt. der heute beschlossenen Geschäftsordnung zuständig ist, einem neu zu bildenden Hauptverwaltungsausschuss für den Fall, dass eine wieder eintretende Verschärfung der Lage oder Erkrankungsfälle unter den GR-Mitgliedern eine Sitzung des Gesamt-Gemeinderats nicht zulassen.  Dieser umfasst fünf Sitze zuzüglich erstem Bürgermeister als Vorsitzenden.
Die Bestellung dieses Ausschusses erfolgt voraussichtlich bis 31.08.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Wahl und ggf. Vereidigung der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Weißdorf, Gemeinderat 06.05.2020 ö beschließend 5
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5.1. Wahl des zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Weißdorf, Gemeinderat 06.05.2020 ö beschließend 5.1
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5.2. Wahl des dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Weißdorf, Gemeinderat 06.05.2020 ö beschließend 5.2
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5.3. Vereidigung der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Weißdorf, Gemeinderat 06.05.2020 ö beschließend 5.3
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6. Besetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Weißdorf, Gemeinderat 06.05.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat bestellt für den Haupt- und Finanzausschuss folgende Mitglieder (in den folgenden Tabellen ist links jeweils das Ausschussmitglied, mittig dessen Vertreter und rechts die Fraktion):


Ramming
Linhardt
ÜFWG
2. Bürgermeister Liebs
Schuld
ÜFWG
3. Bürgermeister Hertrich
Helling
ÜFWG
Schmalz
Grießhammer
ÜFWG
Seiler
Schratt
PRO Weißdorf

Für den Bau- und Umweltausschuss werden folgende Personen bestellt:

Linhardt
Grießhammer
ÜFWG
Schmalz
Hertrich
ÜFWG
Schuld
Ramming
ÜFWG
Helling
Walter
ÜFWG
Seiler
Strunz
PRO Weißdorf


Der Gemeinderat Weißdorf bestellt für den Festausschuss folgende Mitglieder:

Ramming
Helling
ÜFWG
Walter
Schmalz
ÜFWG
Grießhammer
Linhardt
ÜFWG
Schuld
Liebs
ÜFWG
Strunz
Schratt
PRO Weißdorf

Für den Hauptverwaltungsausschuss („Corona-Ausschuss“) werden folgende Personen bestellt:

Schmalz
Walter
ÜFWG
Liebs
Ramming
ÜFWG
Grießhammer
Linhardt
ÜFWG
Helling
Schuld
ÜFWG
Schratt
Seiler
PRO Weißdorf


Der Gemeinderat Weißdorf beschließt die Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses wie folgt:

Linhardt
Schuld
ÜFWG
Walter
Ramming
ÜFWG
Seiler
Schratt
PRO Weißdorf

Gleichzeitig bestimmt man Herrn Thomas Seiler zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Beauftragten werden zu einem späteren Zeitpunkt bestellt. Voraussichtlich nimmt Frau Walter das Amt der Jugendbeauftragten wahr und Frau Strunz soll zur Seniorenbeauftragten bestellt werden. Außerdem bestimmt erster Bürgermeister Hain, dass den Vorsitz im Festausschuss wie bereits in der vorangegangenen Amtsperiode dritter Bürgermeister Hertrich wahrnimmt und zweiter Bürgermeister Liebs die Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses leiten soll.

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7. Bestellung von gemeindlichen Vertretern zur Entsendung in andere Gremien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Weißdorf, Gemeinderat 06.05.2020 ö beschließend 7
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7.1. Bestellung von weiteren Mitgliedern und Stellvertretern für die Gemeinschaftsversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Weißdorf, Gemeinderat 06.05.2020 ö beschließend 7.1

Beschluss

Der Gemeinderat bestellt die folgenden Personen für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Sparneck:

2. Bürgermeister Liebs
Ramming
ÜFWG
Schratt
Strunz
PRO Weißdorf

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7.2. Bestellung von weiteren Mitgliedern und Stellvertretern für die Schulverbandsversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Weißdorf, Gemeinderat 06.05.2020 ö beschließend 7.2

Beschluss

Als weitere Mitglieder der Schulverbandsversamlung des Schulverbands Weißdorf-Sparneck werden benannt:

Ramming
Schmalz
ÜFWG
Schratt
Strunz
PRO Weißdorf

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7.3. Bestellung eines Mitglieds und eines Stellvertreters für den Verbandsausschuss des Abwasserverband Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Weißdorf, Gemeinderat 06.05.2020 ö beschließend 7.3

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf bestellt Herrn zweiten Bürgermeister Liebs zum Mitglied im Verbandsausschuss des Abwasserverbands Saale. Die Stellvertretung nimmt Herr dritter Bürgermeister Hertrich wahr.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungs-Standesbeamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Weißdorf, Gemeinderat 06.05.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der erste Bürgermeister wird zum Eheschließungs-Standesbeamten bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Weißdorf, Gemeinderat 06.05.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.04.2020 wurde den Gemeinderatsmitgliedern vorgelegt.

Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 1. Weißdorf, Gemeinderat 06.05.2020 ö beschließend 10
Datenstand vom 27.05.2020 14:30 Uhr