Datum: 10.12.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Turnhalle Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Feststellung der Jahresrechnung 2019 und Entlastung
3 Mitwirkung an der Standortsuche für einen Mobilfunksender im Bereich Oppenroth
4 Festlegung der Realsteuerhebesätze für 2021
5 Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats Weißdorf
6 Erlass einer Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (WAS) der Gemeinde Weißdorf
7 Einsetzung des Hauptverwaltungsausschusses ("Corona"-Ausschuss) über den 31.12.2020 hinaus
8 Beratung und Beschlussfassung über mögliche Aufhebung Bebauungsplan Kornbergblick I und II
9 Annahme Spenden
10 Information über Bauanträge 2020 (Genehmigungsfreistellungen, Angelegenheit der laufenden Verwaltung)
11 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 6. Weißdorf, Gemeinderat 10.12.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.10.2020 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Feststellung der Jahresrechnung 2019 und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 6. Weißdorf, Gemeinderat 10.12.2020 ö beschließend 2

Beschluss 1

1. Beschluss:

Das Ergebnis der Jahresrechnung 2019 wird gemäß Art. 102, Abs. 3 der Gemeindeordnung mit den vorgenannten Einnahmen und Ausgaben festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

2. Beschluss:  

Gemäß Art. 102, Abs. 3 der Gemeindeordnung werden der Bürgermeister und die Verwaltung entlastet. Der Bürgermeister stimmt wegen persönlicher Beteiligung nicht mit ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Mitwirkung an der Standortsuche für einen Mobilfunksender im Bereich Oppenroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 6. Weißdorf, Gemeinderat 10.12.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf  regt an, dass sich die Dt.  Telekom und Vodafone auf einen gemeinsamen Mobilfunksender im Bereich Oppenroth/Seulbitz verständigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Festlegung der Realsteuerhebesätze für 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 6. Weißdorf, Gemeinderat 10.12.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Die bisherigen Realsteuerhebesätze für Grundsteuern und für die Gewerbesteuer werden für das Haushaltsjahr 2021 nicht geändert. Es gelten die bisherigen Hebesätze.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 6. Weißdorf, Gemeinderat 10.12.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Änderung der Geschäftsordnung gem. dem nachstehenden Text.

Änderung der Geschäftsordnung (GeschO) der Gemeinde Weißdorf vom …

 Die Gemeinde Weißdorf erlässt folgende
Änderung der Geschäftsordnung
§ 1
§ 37 Abs. 1 erhält folgende Fassung:
„(1) Satzungen und Verordnungen werden durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Sparneck bekannt gemacht.“


§ 2
Diese Änderung der Geschäftsordnung tritt am 01.01.2021 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Erlass einer Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (WAS) der Gemeinde Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 6. Weißdorf, Gemeinderat 10.12.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Die vorliegende Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Gemeinde Weißdorf vom 09.12.2016 wird als Satzung beschlossen. Die Änderungssatzung tritt zum 01.12.2020 rückwirkend in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Einsetzung des Hauptverwaltungsausschusses ("Corona"-Ausschuss) über den 31.12.2020 hinaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 6. Weißdorf, Gemeinderat 10.12.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt, die Zuständigkeit des Hauptverwaltungsausschusses („Corona“-Ausschuss) wie in der konstituierenden Sitzung am 06.05.2020 festgelegt über den 31.12.2020 hinaus bis zum 31.12.2021 gelten zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Beratung und Beschlussfassung über mögliche Aufhebung Bebauungsplan Kornbergblick I und II

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 6. Weißdorf, Gemeinderat 10.12.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der GR Weißdorf beschließt, die beiden Bebauungspläne „Kornbergblick I“ und „Erweiterung Baugebiet Kornbergblick“ aufzuheben. Die Verwaltung wird beauftragt, das nötige Aufhebungsverfahren vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Annahme Spenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 6. Weißdorf, Gemeinderat 10.12.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die vorstehenden Spenden an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Information über Bauanträge 2020 (Genehmigungsfreistellungen, Angelegenheit der laufenden Verwaltung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 6. Weißdorf, Gemeinderat 10.12.2020 ö beschließend 10
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11. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 6. Weißdorf, Gemeinderat 10.12.2020 ö informativ 11
Datenstand vom 05.02.2021 09:51 Uhr