Datum: 18.03.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Turnhalle Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Behandlung eines Baugesuches; Neubau eines Einfamilienwohnhauses in der Siebensternstraße 12
3 Baugebiet Waldsteinblick II; Auftragsvergabe Erschließungsarbeiten
4 Gemeindeverbindungsstraße und einfache Dorferneuerung Oppenroth
4.1 Auftragsvergabe für Tiefbauarbeiten
4.2 Auftragsvergabe für Erneuerung der Straßenbeleuchtung
5 Aufhebung von Bebauungsplänen
5.1 Bebauungsplan Nr. 4 - Kornbergblick I; Billigung des Entwurfs
5.2 Bebauungsplan "Erweiterung Kornbergblick" ; Billigung des Entwurfs
6 Schaffung eines Nahversorgungsangebotes; Beschlussfassung über die Anschaffung eines Ladencontainers sowie der technischen Ausstattung
7 Errichtung einer Ladesäule für Elektroautos; Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
8 Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter; Neuerlass der Satzung
9 EG-Wasserrahmenrichtlinie; Beschlussfassung über die Erstellung eines Umsetzungskonzeptes für den Flusswasserkörper 5_F026 Lamitz, Förmitz, Steinbach
10 Wiesenfest 2021; Beratung und ggf. Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
11 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 9. Weißdorf, Gemeinderat 18.03.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.02.2021 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden.
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Behandlung eines Baugesuches; Neubau eines Einfamilienwohnhauses in der Siebensternstraße 12

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 9. Weißdorf, Gemeinderat 18.03.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Gegen das Bauvorhaben in der Siebensternstraße 12 bestehen seitens der Gemeinde Weißdorf keine Bedenken und Einwände. Der erforderlichen Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes (Waldsteinblick, 2. Änderung) wird zugestimmt. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Baugebiet Waldsteinblick II; Auftragsvergabe Erschließungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 9. Weißdorf, Gemeinderat 18.03.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf erteilt der Firma AS-Bau Hof GmbH den Auftrag zur Ausführung der Erschließungsarbeiten für das Baugebiet Waldsteinblick II zum Angebotspreis von 956.973,19 € inkl. MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Gemeindeverbindungsstraße und einfache Dorferneuerung Oppenroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 9. Weißdorf, Gemeinderat 18.03.2021 ö beschließend 4
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4.1. Auftragsvergabe für Tiefbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 9. Weißdorf, Gemeinderat 18.03.2021 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die „Weilererschließung Oppenroth“ und die „eDE Oppenroth“ an die Firma VSTR AG, Rodewisch zum Angebotspreis von 1.177.623,99 € inkl. MwSt. zu vergeben.
Gemäß dem Vergabevorschlag behält sich der GR vor, die Nebenangebote nach abschließender Prüfung nachträglich anzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.2. Auftragsvergabe für Erneuerung der Straßenbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 9. Weißdorf, Gemeinderat 18.03.2021 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Weißdorf beschließt, den Auftrag für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Oppenroth an die Bayernwerk Netz GmbH, Naila zum Angebotspreis von 7.165,01 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Aufhebung von Bebauungsplänen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 9. Weißdorf, Gemeinderat 18.03.2021 ö 5
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5.1. Bebauungsplan Nr. 4 - Kornbergblick I; Billigung des Entwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 9. Weißdorf, Gemeinderat 18.03.2021 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung in der Fassung vom 10.03.2021. Die Verwaltung wird beauftragt, den Auslegungszeitraum für die öffentliche Auslegung (§3 Abs. 2 BauGB) und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs.2 BauGB) festzulegen und durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5.2. Bebauungsplan "Erweiterung Kornbergblick" ; Billigung des Entwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 9. Weißdorf, Gemeinderat 18.03.2021 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung in der Fassung vom 10.03.2021. Die Verwaltung wird beauftragt, den Auslegungszeitraum für die öffentliche Auslegung (§3 Abs. 2 BauGB) und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs.2 BauGB) festzulegen und durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Schaffung eines Nahversorgungsangebotes; Beschlussfassung über die Anschaffung eines Ladencontainers sowie der technischen Ausstattung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 9. Weißdorf, Gemeinderat 18.03.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt vorbehaltlich einer Förderzusage, die Anschaffungen gemäß anliegender Kostenberechnung bis zu einem Eigenanteil von bis zu 30.000 € zu tätigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Errichtung einer Ladesäule für Elektroautos; Beschlussfassung über das weitere Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 9. Weißdorf, Gemeinderat 18.03.2021 ö beschließend 7
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8. Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter; Neuerlass der Satzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 9. Weißdorf, Gemeinderat 18.03.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt den Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter. Die Verordnung ist dem Sitzungsprotokoll als Anlage beigefügt und wird wesentlicher Bestandteil der Beschlussfassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. EG-Wasserrahmenrichtlinie; Beschlussfassung über die Erstellung eines Umsetzungskonzeptes für den Flusswasserkörper 5_F026 Lamitz, Förmitz, Steinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (VG Sparneck) 9. Weißdorf, Gemeinderat 18.03.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt die Beteiligung an der Erstellung des Umsetzungskonzeptes. Eine entsprechende Vereinbarung wird mit dem Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Hof geschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Wiesenfest 2021; Beratung und ggf. Beschlussfassung über das weitere Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 9. Weißdorf, Gemeinderat 18.03.2021 ö beschließend 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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11. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 9. Weißdorf, Gemeinderat 18.03.2021 ö informativ 11
Datenstand vom 11.05.2021 13:51 Uhr