Datum: 08.09.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Information über eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau (schnelles Internet) im Gebiet der Gemeinde Weißdorf (zu diesem TOP nimmt ein Vertreter der Fa. UGG teil)
3 Erneuerung von Fußböden in der Grundschule Weißdorf; Auftragsvergabe
4 Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Weißdorf
4.1 Billigungsbeschluss auf Grundlage der vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung und der vorgezogenen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
4.2 Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
5 Fortschreibung des Regionalplans Oberfranken-Ost; Möglichkeit der Stellungnahme für die Gemeinde Weißdorf
6 Feststellung der Jahresrechnung 2021 und Entlastung
7 Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Möglichkeit zur Stellungnahme für die Gemeinde Weißdorf
8 Bauleitplanung der Stadt Münchberg; Beteiligung als Träger öffentlicher Belange über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Revitalisierung ehemaliges Sägewerk"
9 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 23. Weißdorf, Gemeinderat 08.09.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden. 
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Information über eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau (schnelles Internet) im Gebiet der Gemeinde Weißdorf (zu diesem TOP nimmt ein Vertreter der Fa. UGG teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 23. Weißdorf, Gemeinderat 08.09.2022 ö beschließend 2
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3. Erneuerung von Fußböden in der Grundschule Weißdorf; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 23. Weißdorf, Gemeinderat 08.09.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Bodenbelagsarbeiten (2 Klassenzimmer) im Schulhaus Weißdorf an die Firma Franz Hofmann, Hof zum Angebotspreis von 10.254,88 €, incl. Mwst zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 23. Weißdorf, Gemeinderat 08.09.2022 ö beschließend 4
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4.1. Billigungsbeschluss auf Grundlage der vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung und der vorgezogenen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 23. Weißdorf, Gemeinderat 08.09.2022 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der vom Büro IVS erstellte Entwurf des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan wird gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.2. Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 23. Weißdorf, Gemeinderat 08.09.2022 ö beschließend 4.2

Beschluss

Mit dem in der heutigen Sitzung gebilligten Entwurf des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan ist das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und gleichzeitig die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Fortschreibung des Regionalplans Oberfranken-Ost; Möglichkeit der Stellungnahme für die Gemeinde Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 23. Weißdorf, Gemeinderat 08.09.2022 ö beschließend 5
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6. Feststellung der Jahresrechnung 2021 und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 23. Weißdorf, Gemeinderat 08.09.2022 ö beschließend 6

Beschluss 1

1. Beschluss: 

Das Ergebnis der Jahresrechnung 2021 wird gemäß Art. 102, Abs. 3 der Gemeindeordnung mit den vorgenannten Einnahmen und Ausgaben festgestellt.


2. Beschluss:  

Gemäß Art. 102, Abs. 3 der Gemeindeordnung werden der Bürgermeister und die Verwaltung entlastet. Der Bürgermeister stimmt wegen persönlicher Beteiligung nicht mit ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

1. Beschluss: 

Das Ergebnis der Jahresrechnung 2021 wird gemäß Art. 102, Abs. 3 der Gemeindeordnung mit den vorgenannten Einnahmen und Ausgaben festgestellt.


2. Beschluss:  

Gemäß Art. 102, Abs. 3 der Gemeindeordnung werden der Bürgermeister und die Verwaltung entlastet. Der Bürgermeister stimmt wegen persönlicher Beteiligung nicht mit ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Möglichkeit zur Stellungnahme für die Gemeinde Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 23. Weißdorf, Gemeinderat 08.09.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Bauleitplanung der Stadt Münchberg; Beteiligung als Träger öffentlicher Belange über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Revitalisierung ehemaliges Sägewerk"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 23. Weißdorf, Gemeinderat 08.09.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Die Gemeinde Weißdorf stellt fest, dass ihre Belange durch die Aufstellung des Bebauungsplanes „Revitalisierung ehemaliges Sägewerk“ nicht berührt werden. Beeinträchtigungen entstehen nicht. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 23. Weißdorf, Gemeinderat 08.09.2022 ö informativ 9
Datenstand vom 21.02.2024 09:26 Uhr