Datum: 09.03.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Verabschiedung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
3 Jugendschöffenwahl für die Amtsperiode 2024 bis 2028; Bewerbung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste
4 Satzungen
4.1 Erlass einer Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Weißdorf (Wasserabgabesatzung - WAS)
4.2 Erlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Gemeinde Weißdorf
4.3 Erlass einer Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (EWS-BGS) der Gemeinde Weißdorf
4.4 Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung für die Ortsteile Albertsreuth, Bärlas, Benk und Wulmersreuth
4.5 Erlass einer Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Ortsteile Albertsreuth, Bärlas, Benk und Wulmersreuth
4.6 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
5 Änderung Bebauungsplan Steinbühl Sparneck
6 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Weißdorf, Gemeinderat 09.03.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Gegen das Protokoll v. 09.02.2023 bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Verabschiedung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Weißdorf, Gemeinderat 09.03.2023 ö beschließend 2

Beschluss 1

Beschlussfassung gem. Art. 65, Abs. 1 GO über Haushaltssatzung samt Anlagen (= Vorbericht, Stellenplan, Schuldenübersicht, Rücklagenübersicht):

Die Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan samt Anlagen und Stellenplan werden gem. Art. 65, Abs. 1 GO, wie vorgetragen, vom Gemeinderat Weißdorf verabschiedet und beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Beschlussfassung über Finanzplan gem. VV Nr. 2 zu § 24 KommHV:

Der Finanzplan für die Jahre 2022 – 2026 wird ebenfalls in der vorgelegten und erläuterten Form gem. VV Nr. 2 zu § 24 KommHV vom Gemeinderat Weißdorf genehmigt und beschlossen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Jugendschöffenwahl für die Amtsperiode 2024 bis 2028; Bewerbung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Weißdorf, Gemeinderat 09.03.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Hain stimmt wg. pers. Beteiligung nicht mit ab.

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4. Satzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Weißdorf, Gemeinderat 09.03.2023 ö beschließend 4
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4.1. Erlass einer Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Weißdorf (Wasserabgabesatzung - WAS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Weißdorf, Gemeinderat 09.03.2023 ö beschließend 4.1

Beschluss

Die vorliegende Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Weißdorf (Wasserabgabesatzung – WAS) wird als Satzung beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.04.2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4.2. Erlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Gemeinde Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Weißdorf, Gemeinderat 09.03.2023 ö beschließend 4.2

Beschluss

Die vorliegende Satzung einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Gemeinde Weißdorf wird als Satzung beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.04.2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4.3. Erlass einer Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (EWS-BGS) der Gemeinde Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Weißdorf, Gemeinderat 09.03.2023 ö beschließend 4.3

Beschluss

Die vorliegende Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Gemeinde Weißdorf (BGS-ESW 2013 i.d.F. vom 14.08.2018) wird als Satzung beschlossen. Die Änderungssatzung tritt zum 01.04.2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4.4. Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung für die Ortsteile Albertsreuth, Bärlas, Benk und Wulmersreuth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Weißdorf, Gemeinderat 09.03.2023 ö beschließend 4.4

Beschluss

Die vorliegende Änderungssatzung zur Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung für die Ortsteile Albertsreuth, Bärlas, Benk und Wulmersreuth (Entwässerungssatzung Ortsteile – EWS) der Gemeinde Weißdorf  wird als Satzung beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.04.2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4.5. Erlass einer Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Ortsteile Albertsreuth, Bärlas, Benk und Wulmersreuth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Weißdorf, Gemeinderat 09.03.2023 ö beschließend 4.5

Beschluss

Die vorliegende Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung für die Ortsteile Albertsreuth, Bärlas, Benk und Wulmersreuth (BGS/EWS - Ortsteile) der Gemeinde Weißdorf wird als Satzung beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.04.2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4.6. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Weißdorf, Gemeinderat 09.03.2023 ö beschließend 4.6

Beschluss

Die vorliegende Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Weißdorf  (EBS) wird als Satzung beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.04.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 11.10.2019 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Änderung Bebauungsplan Steinbühl Sparneck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Weißdorf, Gemeinderat 09.03.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Mit der vorgeschlagenen Änderung des Bebauungsplanes „Steinbühl“ des Marktes Sparneck besteht Einverständnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 28. Weißdorf, Gemeinderat 09.03.2023 ö informativ 6
Datenstand vom 21.02.2024 10:00 Uhr