Datum: 11.05.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Sanierung der Christian-Seidel-Straße; Beschlussfassung über die Vergabe der Bauarbeiten
3 Beschlussfassung Tragkraftspritze Bug-Oppenroth
4 Behandlung von Baugesuchen; Beschlussfassung über das gemeindliches Einvernehmen zum Einbau einer Hackschnitzelheizung
5 Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 bis 2028; Bewerbung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste
6 Verkehrssituation auf der Gemeindeverbindungsstraße nach Oppenroth; Beschlussfassung über eine Geschwindigkeitsbeschränkung
7 Freiw. Feuerwehr Benk; Bestätigung der Kommandanten
8 Außenbereichssatzung "Mühlengrund" des Marktes Sparneck; Beteiligung als Träger öffentlicher Belange
9 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 30. Weißdorf, Gemeinderat 11.05.2023 ö beschließend 1
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2. Sanierung der Christian-Seidel-Straße; Beschlussfassung über die Vergabe der Bauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 30. Weißdorf, Gemeinderat 11.05.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Auftrag wird gemäß Vergabevorschlag an die Oelsnitzer Bau & Service GmbH zum Preis von 510.034,64 € vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Beschlussfassung Tragkraftspritze Bug-Oppenroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 30. Weißdorf, Gemeinderat 11.05.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Zuwendungsantrag zu stellen und die Zustimmung des Kreisbrandrates einzuholen.

Der Gemeinderat beschließt, sobald die Bewilligung der Regierung vorliegt, die Tragkraftspritze der Fa. Ziegler nebst Saugschläuchen gemäß Angebot vom 05.05.2023 anzuschaffen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Behandlung von Baugesuchen; Beschlussfassung über das gemeindliches Einvernehmen zum Einbau einer Hackschnitzelheizung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 30. Weißdorf, Gemeinderat 11.05.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Gegen das im gemeindlichen Bauplanverzeichnis unter lfd. Nr. 1/2023/W registrierte Bauvorhaben bestehen seitens des Gemeinderates keine Bedenken und Einwände. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 bis 2028; Bewerbung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 30. Weißdorf, Gemeinderat 11.05.2023 ö beschließend 5

Beschluss

In die Schöffen-Vorschlagsliste für die Gemeinde Weißdorf für die Amtsperiode 2024 bis 2028 werden

Herr Heiko Hain
Herr Horst Scherm
Herr Dieter Schupke
Frau Daniela Will

aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Verkehrssituation auf der Gemeindeverbindungsstraße nach Oppenroth; Beschlussfassung über eine Geschwindigkeitsbeschränkung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 30. Weißdorf, Gemeinderat 11.05.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Am Ortseingang soll ein 30 km/h Schild angebracht werden. Dies ist durch die Verwaltung mit der Polizei und Verkehrsbehörde abzuklären.

Weiterhin soll die vom Landratsamt vorgeschlagene Beschilderung angeschafft werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Freiw. Feuerwehr Benk; Bestätigung der Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 30. Weißdorf, Gemeinderat 11.05.2023 ö beschließend 7

Beschluss 1

Herr Andreas Stöcker, wohnhaft Benk 11a, 95237 Weißdorf, wird hiermit als Kommandant der FF Benk bestätigt.
Die genannte Person besitzt die fachliche und persönliche Eignung.
Die nach § 7 Abs. 1 1. AVBayFwG erforderlichen Lehrgänge wurden bereits abgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR Liebs enthält sich aufgrund persönlicher Beteiligung.

Beschluss 2

Herr Bernd Ramming, wohnhaft Benk 12, 95237 Weißdorf, wird hiermit als stellvertretender Kommandant der FF Benk bestätigt.
Die genannte Person besitzt die fachliche und persönliche Eignung.
Die nach § 7 Abs. 1 1. AVBayFwG erforderlichen Lehrgänge wurden bereits abgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderätin Ramming enthält sich, da sie als Ehefrau des stellvertretenden Kommandanten persönlich beteiligt ist.

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8. Außenbereichssatzung "Mühlengrund" des Marktes Sparneck; Beteiligung als Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 30. Weißdorf, Gemeinderat 11.05.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Die Gemeinde Weißdorf billigt die Außenbereichssatzung Mühlengrund des Marktes Sparneck und erhebt keine Einwendungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 30. Weißdorf, Gemeinderat 11.05.2023 ö informativ 9
Datenstand vom 21.02.2024 10:56 Uhr