Datum: 14.09.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:31 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Errichtung eines Tiny Houses Wulmersreuth 19; Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
3 Regionalplan Teilkapitel Windkraft, Vorgezogene Teilfortschreibung; Beschlussfassung über den Vorschlag von Vorranggebieten
4 Flächennutzungsplan der Stadt Schwarzenbach/Saale, 4. Änderung; Anhörung nach § 4 Abs. 1 BauGB
5 Voruntersuchung der Stadt Kirchenlamitz gem. § 139 BauGB; Beteiligung als Träger öffentlicher Belange
6 Regenrückhaltebecken an der Saale; Beschlussfassung über den Ersatz des Magnetschalters
7 Kommunale Wämeplanung; Beschlussfassung über die Stellung eines Zuwendungsantrages
8 Zuschuss an FC Waldstein; Aufhebung des Beschlusses vom 20.04.2023
9 Sanierung der Christian-Seidel-Straße; Erweiterung des Auftragsumfangs
9.1 Asphaltausbau und Wiederherstellung am Friedhof; Beschlussfassung
9.2 Pflasterausbau und Wiederherstellung Bushaltebucht; Beschlussfassung
9.3 Asphaltausbau und Wiederherstellung der Anbindung an die Sparnecker Straße; Beschlussfassung
10 Verkehrssituation in Oppenroth; Beschlussfassung über die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung
11 Kinderbetreuung; Sachstandsbericht und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung
12 Oberflächensanierung Mechlenreuther Weg und Buger Allee; Beschlussfassung
13 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 33. Weißdorf, Gemeinderat 14.09.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 06.07.2023 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden. 
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Errichtung eines Tiny Houses Wulmersreuth 19; Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 33. Weißdorf, Gemeinderat 14.09.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf erteilt das gemeindliche Einvernehmen und erlegt dem Grundstückseigentümer die Errichtung eines Wasserzählerschachtes an der Grundstücksgrenze der Flurnr. 182 auf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Regionalplan Teilkapitel Windkraft, Vorgezogene Teilfortschreibung; Beschlussfassung über den Vorschlag von Vorranggebieten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 33. Weißdorf, Gemeinderat 14.09.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Weißdorf meldet keine Gebiete für die vorgezogene Teilfortschreibung Regionalplan Teilkapitel Windkraft. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Flächennutzungsplan der Stadt Schwarzenbach/Saale, 4. Änderung; Anhörung nach § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 33. Weißdorf, Gemeinderat 14.09.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Die Gemeinde Weißdorf gibt eine Stellungnahme ab: 

Da eine Erweiterung von Gewerbeflächen in der Nachbargemeinde zu einer Steigerung der Verkehrsbelastung auf der B289 führen kann, steht der Weißdorfer Gemeinderat dieser Ausweitung kritisch gegenüber.

Eine Zustimmung zur geplanten Änderung des Flächennutzungsplanes kann daher nur erfolgen, wenn die Planungen für die Ortsumgehung positiv abgeschlossen sind.

Bis dahin müssen wir eine Erweiterung der Gewerbeflächen ablehnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Voruntersuchung der Stadt Kirchenlamitz gem. § 139 BauGB; Beteiligung als Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 33. Weißdorf, Gemeinderat 14.09.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Es werden keine Einwendungen erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Regenrückhaltebecken an der Saale; Beschlussfassung über den Ersatz des Magnetschalters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 33. Weißdorf, Gemeinderat 14.09.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf vergibt den Auftrag i. H. v. 32.809,49 € brutto gemäß Angebot vom 28.08.2023 an die Fa. WILO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Kommunale Wämeplanung; Beschlussfassung über die Stellung eines Zuwendungsantrages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 33. Weißdorf, Gemeinderat 14.09.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Die Gemeinde Weißdorf beschließt, eine Kooperationsvereinbarung abzuschließen und sodann über die VG Sparneck anhand des Richtpreisangebotes einen Zuwendungsantrag zu stellen, um in den Genuss von 100 % Förderung zu kommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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8. Zuschuss an FC Waldstein; Aufhebung des Beschlusses vom 20.04.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 33. Weißdorf, Gemeinderat 14.09.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Der Beschluss vom 20.04.2023 über eine Bezuschussung der Flutlichtanlage am Sportplatz Weißdorf wird aufgehoben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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9. Sanierung der Christian-Seidel-Straße; Erweiterung des Auftragsumfangs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 33. Weißdorf, Gemeinderat 14.09.2023 ö 9
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9.1. Asphaltausbau und Wiederherstellung am Friedhof; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 33. Weißdorf, Gemeinderat 14.09.2023 ö beschließend 9.1

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt, die Fa. OEBS gemäß Angebot vom 29.08.2023 mit den Nachtragsarbeiten für Asphaltausbau am Friedhof i. H. v. 18.968,48 € brutto zu beauftragen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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9.2. Pflasterausbau und Wiederherstellung Bushaltebucht; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 33. Weißdorf, Gemeinderat 14.09.2023 ö beschließend 9.2

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt, die Fa. OEBS gemäß Angebot vom 08.09.2023 mit den Nachtragsarbeiten für den Pflasterausbau und die Wiederherstellung Bushaltebucht i. H. v. 12.557,71 € brutto zu beauftragen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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9.3. Asphaltausbau und Wiederherstellung der Anbindung an die Sparnecker Straße; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 33. Weißdorf, Gemeinderat 14.09.2023 ö beschließend 9.3

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt, die Fa. OEBS gemäß Angebot vom 08.09.2023 mit den Nachtragsarbeiten für Asphaltausbau und Wiederherstellung der Anbindung an die Sparnecker Straße i. H. v. 17.619,50 € brutto zu beauftragen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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10. Verkehrssituation in Oppenroth; Beschlussfassung über die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 33. Weißdorf, Gemeinderat 14.09.2023 ö beschließend 10

Beschluss

Wer ist dafür, dass ein 30-Schild aufgestellt wird?

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 3

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11. Kinderbetreuung; Sachstandsbericht und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 33. Weißdorf, Gemeinderat 14.09.2023 ö beschließend 11
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12. Oberflächensanierung Mechlenreuther Weg und Buger Allee; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 33. Weißdorf, Gemeinderat 14.09.2023 ö beschließend 12

Beschluss

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den günstigsten Anbieter zu vergeben. 
Sofern kein besseres Angebot vorgelegt wird, würde die Auftragssumme an die Fa. Luding 146.360,42 € brutto betragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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13. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 33. Weißdorf, Gemeinderat 14.09.2023 ö informativ 13
Datenstand vom 21.02.2024 11:51 Uhr