Datum: 07.03.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:32 Uhr bis 20:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Haushalt 2024; Verabschiedung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung nebst Anlagen
3 Brückenprüfungen im Gemeindegebiet; Ergebnis und weiteres Vorgehen
4 Kindertagesstätte Weißdorf, Fassadenreparatur; Beschlussfassung über die Auftragsvergabe
5 Dorfcafé, Schaffung einer Stelle zur Betreuung und Koordination; Beschlussfassung
6 Freiw. Feuerwehr Weißdorf; Bestätigung des Kommandaten und stv. Kommandanten
7 Bebauungsplan Fachmarktzentrum Sparnecker Straße 69 der Stadt Münchberg; Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 BauGB
8 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 39. Weißdorf, Gemeinderat 07.03.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.02.2024 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden. 
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Haushalt 2024; Verabschiedung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung nebst Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 39. Weißdorf, Gemeinderat 07.03.2024 ö beschließend 2

Beschluss 1

1. Beschlussfassung gem. Art. 65, Abs. 1 GO über Haushaltssatzung samt Anlagen (= Vorbericht, Stellenplan, Schuldenübersicht, Rücklagenübersicht):

Die Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan samt Anlagen und Stellenplan werden gem. Art. 65, Abs. 1 GO, wie vorgetragen, vom Gemeinderat Weißdorf verabschiedet und beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 2

2. Beschlussfassung über Finanzplan gem. VV Nr. 2 zu § 24 KommHV:

Der Finanzplan für die Jahre 2023 – 2027 wird ebenfalls in der vorgelegten und erläuterten Form gem. VV Nr. 2 zu § 24 KommHV vom Gemeinderat Weißdorf genehmigt und beschlossen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Brückenprüfungen im Gemeindegebiet; Ergebnis und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 39. Weißdorf, Gemeinderat 07.03.2024 ö beschließend 3
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4. Kindertagesstätte Weißdorf, Fassadenreparatur; Beschlussfassung über die Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 39. Weißdorf, Gemeinderat 07.03.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf bevollmächtigt den ersten Bürgermeister, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Dorfcafé, Schaffung einer Stelle zur Betreuung und Koordination; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 39. Weißdorf, Gemeinderat 07.03.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Die Gemeinde Weißdorf schafft eine Stelle für die Koordination des Dorfcafés mit 2 Stunden/Woche vorerst befristet auf 1 Jahr. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Freiw. Feuerwehr Weißdorf; Bestätigung des Kommandaten und stv. Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 39. Weißdorf, Gemeinderat 07.03.2024 ö beschließend 6

Beschluss 1

Herr Matthias Schmalz, wohnhaft Rosenweg 4, 95237 Weißdorf, wird hiermit als Kommandant der FFW Weißdorf bestätigt (vorbehaltlich der Zustimmung durch den Kreisbrandrat).
Die genannte Person besitzt die fachliche und persönliche Eignung.
Die nach § 7 Abs. 1 1. AVBayFwG erforderlichen Lehrgänge wurden bereits abgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Beschluss 2

Herr Stefan Dietel, wohnhaft Karl-Reichel-Str. 30, 95237 Weißdorf, wird hiermit als Kommandant der FFW Weißdorf bestätigt (vorbehaltlich der Zustimmung durch den Kreisbrandrat).
Die genannte Person besitzt die fachliche und persönliche Eignung.
Die nach § 7 Abs. 1 1. AVBayFwG erforderlichen Lehrgänge wurden bereits abgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Bebauungsplan Fachmarktzentrum Sparnecker Straße 69 der Stadt Münchberg; Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 39. Weißdorf, Gemeinderat 07.03.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Die Gemeinde Weißdorf nimmt Kenntnis von der Abwägung und gibt keine weitere Stellungnahme ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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8. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 39. Weißdorf, Gemeinderat 07.03.2024 ö informativ 8
Datenstand vom 13.03.2024 14:13 Uhr