Datum: 18.04.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:57 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Abwasserentsorgung; Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Gemeinde Weißdorf (Entwässerungssatzung - EWS)
3 Kindertagesstätte Weißdorf; Beschlussfassung über die Betriebsträgervereinbarung
4 Hausmülldeponie Weißdorf; Beschlussfassung über den Vertragsabschluss zur Detailuntersuchung mit der Gesellschaft zur Altlastensanierung in Bayern mbH (GAB)
5 Geschwindigkeitsbeschränkung Oppenroth; Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses vom 14.09.2023
6 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 40. Weißdorf, Gemeinderat 18.04.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 07.03.2024 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden. 
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Abwasserentsorgung; Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Gemeinde Weißdorf (Entwässerungssatzung - EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 40. Weißdorf, Gemeinderat 18.04.2024 ö 2

Beschluss

Die vorliegende Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage (Entwässerungssatzung – EWS) der Gemeinde Weißdorf wird als Satzung beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.06.2024 in Kraft, gleichzeitig tritt die Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage vom 24.07.2020 und die Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung vom 14.01.2022 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Kindertagesstätte Weißdorf; Beschlussfassung über die Betriebsträgervereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 40. Weißdorf, Gemeinderat 18.04.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt, anliegende Betriebsträgervereinbarung über den Betrieb des Kindergartens Weißdorf mit der Evang. Kirchengemeinde Münchberg zu bewilligen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Hausmülldeponie Weißdorf; Beschlussfassung über den Vertragsabschluss zur Detailuntersuchung mit der Gesellschaft zur Altlastensanierung in Bayern mbH (GAB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 40. Weißdorf, Gemeinderat 18.04.2024 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt, mit der GAB den anliegenden Vertragsentwurf für die Detailuntersuchung abzuschließen. Der erste Bürgermeister wird beauftragt, den Vertrag zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Geschwindigkeitsbeschränkung Oppenroth; Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses vom 14.09.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 40. Weißdorf, Gemeinderat 18.04.2024 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt mit einer Gegenstimme, den Beschluss vom 14.09.2023 zur Aufstellung eines Verkehrsschildes am Ortseingang Oppenroth mit einer Beschränkung auf Tempo 30 aufzuheben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

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6. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 40. Weißdorf, Gemeinderat 18.04.2024 ö informativ 6
Datenstand vom 30.04.2024 08:48 Uhr