Datum: 11.07.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Regionalplan Oberfranken-Ost: Teilkapitel 6.5.2 Windenergie - vorgezogene Fortschreibung - Beteiligung TöB
3 Bauleitplan Solarpark Niederlamitz, Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB; Beschlussfassung
4 Jahresrechnung 2023; Feststellung und Entlastung
5 Kindertagesstätte, Neugestaltung der Außenanlagen; Beschlussfassung über die Auftragsvergabe
6 Wasserversorgung, Einbau eines Sicherheits- und Absperrventils; Beschlussfassung über die Vergabe
7 Straßenunterhaltungsmaßnahmen; Beschlussfassung
8 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Weißdorf, Gemeinderat 11.07.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.06.2024 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden. 
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Regionalplan Oberfranken-Ost: Teilkapitel 6.5.2 Windenergie - vorgezogene Fortschreibung - Beteiligung TöB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Weißdorf, Gemeinderat 11.07.2024 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf nimmt den Entwurf zur Änderung des Regionalplanes Oberfranken Ost zur Kenntnis. Es werden keine Einwendungen erhoben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Bauleitplan Solarpark Niederlamitz, Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Weißdorf, Gemeinderat 11.07.2024 ö 3

Beschluss

Die Gemeinde Weißdorf hat keine Einwendungen gegen die Bauleitplanung der Stadt Kirchenlamitz und gibt daher keine Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der TÖBs ab. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Jahresrechnung 2023; Feststellung und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Weißdorf, Gemeinderat 11.07.2024 ö 4

Beschluss 1

1. Beschluss: 

Das Ergebnis der Jahresrechnung 2023 wird gemäß Art. 102, Abs. 3 der Gemeindeordnung mit den vorgenannten Einnahmen und Ausgaben festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

2. Beschluss:  

Gemäß Art. 102, Abs. 3 der Gemeindeordnung werden der Bürgermeister und die Verwaltung entlastet. Der Bürgermeister stimmt wegen persönlicher Beteiligung nicht mit ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Kindertagesstätte, Neugestaltung der Außenanlagen; Beschlussfassung über die Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Weißdorf, Gemeinderat 11.07.2024 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen, den Auftrag zur Befestigung der Fläche an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Wasserversorgung, Einbau eines Sicherheits- und Absperrventils; Beschlussfassung über die Vergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Weißdorf, Gemeinderat 11.07.2024 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt, den Auftrag an die Fa. Hawle gemäß Angebot vom 21.02.2024 mit dem Austausch des Sicherheitsventils und Einbau eines Absperrventils zum Preis von 8.069,39 € zu genehmigen.

Der Bürgermeister wird weiterhin beauftragt, einen Wartungsvertrag mit der Fa. Hawle abzuschließen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Straßenunterhaltungsmaßnahmen; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Weißdorf, Gemeinderat 11.07.2024 ö 7
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8. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 42. Weißdorf, Gemeinderat 11.07.2024 ö informativ 8
Datenstand vom 18.07.2024 09:48 Uhr