Datum: 12.09.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Felsenkeller Kornbergstraße: Erkundung und Dokumentation; Beschlussfassung über die Vergabe
3 Kindertagesstätte Weißdorf
3.1 KiTa-Plätze der Gemeinde Weißdorf ab 01.09.2024; Bedarfsfeststellung
3.2 Vorsorgliche Schadstofferkundung; Beschlussfassung über die Vergabe
4 Bauleitplanung Markt Zell; Sonnenwerk Zell; Frühzeitige Beteiligung TÖBs gem. § Abs. 1 BauGB; Beschlussfassung
5 Asphaltarbeiten im Gemeindegebiet; Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung
6 Überörtliche Rechnungsprüfung: Abarbeitung TZ 12 a (Onlineeinkäufe); Beschlussfassung
7 Wasserversorgung Weißdorf; Feststellung der Jahresrechnung 2023
8 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Weißdorf, Gemeinderat 12.09.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.07.2024 ist den Gemeinderäten im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden. 
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Felsenkeller Kornbergstraße: Erkundung und Dokumentation; Beschlussfassung über die Vergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Weißdorf, Gemeinderat 12.09.2024 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beauftragt den ersten Bürgermeister, die Erkundung der Felsenkeller in Weißdorf an das Büro DenkmalAnsicht zum Preis von 29.464,40 € brutto zu vergeben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Kindertagesstätte Weißdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Weißdorf, Gemeinderat 12.09.2024 ö 3
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3.1. KiTa-Plätze der Gemeinde Weißdorf ab 01.09.2024; Bedarfsfeststellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Weißdorf, Gemeinderat 12.09.2024 ö 3.1

Beschluss

Der Bedarf an Kindertagesbetreuungsplätzen für Kinder aus dem Gemeindebereich Weißdorf für die Zeit ab September 2024 wird wie folgt festgestellt:

- für Kinder von 0 -  3 Jahre (Krippenkinder)                        20 Betreuungsplätze
- für Kinder von 3 -  6 Jahre (Regelkinder)                         36 Betreuungsplätze

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3.2. Vorsorgliche Schadstofferkundung; Beschlussfassung über die Vergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Weißdorf, Gemeinderat 12.09.2024 ö 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt, den Auftrag für die Schadstofferkundung in der Kita Wichtelhaus zum Preis von 5.651,31 € brutto an das Büro Dr. Ruppert & Felder zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Bauleitplanung Markt Zell; Sonnenwerk Zell; Frühzeitige Beteiligung TÖBs gem. § Abs. 1 BauGB; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Weißdorf, Gemeinderat 12.09.2024 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt, keine Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der TÖBs zu den vorgesehenen Bauleitplanungsverfahren abzugeben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Asphaltarbeiten im Gemeindegebiet; Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Weißdorf, Gemeinderat 12.09.2024 ö 5
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6. Überörtliche Rechnungsprüfung: Abarbeitung TZ 12 a (Onlineeinkäufe); Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Weißdorf, Gemeinderat 12.09.2024 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf nimmt von der TZ 12 a Kenntnis. Aus wirtschaftlichen Gründen und Gründen der Verwaltungsvereinfachung besteht weiterhin damit Einverständnis, dass die Verwaltung, wo notwendig gegen Lastschrift, Vorkasse etc. bestellt, auch wenn dies nicht mit den Prinzipien der KommHV übereinstimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Wasserversorgung Weißdorf; Feststellung der Jahresrechnung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Weißdorf, Gemeinderat 12.09.2024 ö 7

Beschluss

Der Jahresabschluss 2023 der Wasserversorgung Weißdorf mit einer
Bilanzsumme von                                 908.050,93€
und einem Jahresgewinn von                    1.591,46€
wird hiermit festgestellt.

Es wird beschlossen, dass Gewinne des BgA Wasserversorgung bis auf weiteres stets der Rücklage zugeführt werden.

Die Gemeinde beschließt die Erhebung einer Konzessionsabgabe für die gemeindliche Wasserversorgung ab 2009 gem. den Vorschriften der KAE in Höhe von 10 % bei Tarifabnehmer (bis 25.000 Einwohner) und 1,5 % bei Sonderabnehmern unter Beachtung der steuerlichen Vorschriften.

Die internen Forderungen / Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde sind weiterhin marktüblich zu verzinsen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 43. Weißdorf, Gemeinderat 12.09.2024 ö informativ 8
Datenstand vom 17.09.2024 11:11 Uhr