Datum: 14.11.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Weißdorf
Gremium: Gemeinderat Weißdorf
Körperschaft: Gemeinde Weißdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Dritter Bürgermeister
2.1 Annahme Rücktritt des Dritten Bürgermeisters
2.2 Neuwahl und Vereidigung Dritte/r Bürgermeister/in
3 Festsetzung der Realsteuerhebesätze ab 2025 und Beschlussfassung über Hebesatzsatzung
4 Erweiterung und Sanierung der Kindertagesstätte
4.1 Beschlussfassung über die Durchführung und Stellung eines Zuwendungsantrags
4.2 Vergabe von Architektenleistungen; Beschlussfassung
5 Sanierung Straße, Wasser und Kanal Am Mechlenreuther Weg; Vergabe von Ingenieurleistungen
6 Neuerlass Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Weißdorf; Beschlussfassung
7 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 45. Weißdorf, Gemeinderat 14.11.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10.10.2024 ist den Gemeinderäten mit der Ladung zugestellt oder im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden. 
Gegen das Protokoll bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Dritter Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 45. Weißdorf, Gemeinderat 14.11.2024 ö 2
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2.1. Annahme Rücktritt des Dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 45. Weißdorf, Gemeinderat 14.11.2024 ö 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf nimmt den Rücktritt des Dritten Bürgermeisters an. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Hertrich enthält sich bei der Abstimmung.

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2.2. Neuwahl und Vereidigung Dritte/r Bürgermeister/in

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 45. Weißdorf, Gemeinderat 14.11.2024 ö 2.2
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3. Festsetzung der Realsteuerhebesätze ab 2025 und Beschlussfassung über Hebesatzsatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 45. Weißdorf, Gemeinderat 14.11.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Die beil. Realsteuerhebesatzsatzung wird mit den Hebesätzen 280 v. H. bei der Grundsteuer A, 220 v. H. bei der Grundsteuer B und 350 v. H. bei der Gewerbesteuer ab 01.01.2025 als Satzung beschlossen.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Erweiterung und Sanierung der Kindertagesstätte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 45. Weißdorf, Gemeinderat 14.11.2024 ö 4
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4.1. Beschlussfassung über die Durchführung und Stellung eines Zuwendungsantrags

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 45. Weißdorf, Gemeinderat 14.11.2024 ö 4.1

Beschluss

  1. Mit der sich aus der LP3 ergebenden Kostenberechnung wird ein Zuwendungsantrag an die Regierung von Oberfranken für den Um- und Ausbau der Kita Weißdorf gestellt.
  2. Der erste Bürgermeister wird zur Vermeidung von Verzögerungen beauftragt, etwaig notwendige Planungsaufträge an Fachplaner, Statiker und Brandschutztechniker zu vergeben, auch wenn diese seinen Verfügungsrahmen überschreiten sollten. 
  3. In den Haushalt 2025 werden Mittel für Planungs- und Baukosten eingeplant.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4.2. Vergabe von Architektenleistungen; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 45. Weißdorf, Gemeinderat 14.11.2024 ö 4.2

Beschluss

Der Auftrag für die Architektenleistungen an der Kita Wichtelhaus wird an das Büro GHSW gemäß Angebot vom 08.11.2024 vergeben. 

Beauftragt werden zunächst die LP 1 – 3. Nach Bewilligung des Zuwendungsantrages wird der erste Bürgermeister beauftragt, die weiteren LP 4 – 9 zu vergeben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Sanierung Straße, Wasser und Kanal Am Mechlenreuther Weg; Vergabe von Ingenieurleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 45. Weißdorf, Gemeinderat 14.11.2024 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat Weißdorf beschließt, das Ingenieurbüro USS Consult mit den LP 5 – 9 zum Preis von 53.870,19 € brutto zu beauftragen. Die HH-Mittel für die Durchführung der Maßnahme im Jahr 2025 werden aufgestockt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Neuerlass Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Weißdorf; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 45. Weißdorf, Gemeinderat 14.11.2024 ö 6

Beschluss

Die Gemeinde Weißdorf beschließt den Erlass anliegender Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Weißdorf nebst Kostenverzeichnis laut Anlage.

Die Satzung und das dazugehörige Kostenverzeichnis treten am 01.12.2024 in Kraft. Zugleich tritt die Satzung vom 16.11.2009 mit dem am 16.11.2018 beschlossenen Kostenverzeichnis außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Weißdorf (Gemeinde Weißdorf) 45. Weißdorf, Gemeinderat 14.11.2024 ö informativ 7
Datenstand vom 04.12.2024 13:18 Uhr