Datum: 20.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Sanierung Tiefgarage Rathaus; Vorstellung eines Sanierungskonzepts
2	Verordnung zur Änderung der Abgrenzung der Kreisverordnung zum Schutze des Inntals im Gemeindegebiet von Schechen; Stellungnahme der Gemeinde
3	Umsetzung des Verkehrsgutachtens für die Salzburger Straße und Errichtung einer Lichtsignalanlage an der Einmündung der Wasserburger Straße; aktueller Sachstand
4	Jahresrechnung für das Jahr 2021; Genehmigungen, Mehrungen, Minderungen, Haushaltsreste
5	Antrag der Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zur Umsetzung des gemeindlichen Klimaschutzkonzeptes
6	Biodiversität in der Gemeinde; Ausrichtung einer Meisterschaft für einen ökologischen, strukturreichen Wald; Antrag von drei Gemeinderatsmitgliedern auf Nachprüfung des Beschlusses der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 22.11.2022
7	Antrag der Gemeinderatsfraktionen von CSU, BP und Parteifreie Bürger Stephanskirchen auf Schaffung einer zusätzlichen Ingenieursstelle für die Bauabteilung
8	Jahresrückblick 2022; Jahresausblick 2023
9	Bekanntgaben
9.1	Fertigstellung der Nahwärmeversorgung Tulpenweg
9.2	Neujahrskonzert 2023

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1. Sanierung Tiefgarage Rathaus; Vorstellung eines Sanierungskonzepts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss	Sitzung des Bau- und Planungsausschusses	13.12.2022	ö	Vorberatung	1
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	Beschluss	1

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2. Verordnung zur Änderung der Abgrenzung der Kreisverordnung zum Schutze des Inntals im Gemeindegebiet von Schechen; Stellungnahme der Gemeinde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	Beschluss	2

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3. Umsetzung des Verkehrsgutachtens für die Salzburger Straße und Errichtung einer Lichtsignalanlage an der Einmündung der Wasserburger Straße; aktueller Sachstand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	Bekanntgabe	3

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4. Jahresrechnung für das Jahr 2021; Genehmigungen, Mehrungen, Minderungen, Haushaltsreste

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	Beschluss	4

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5. Antrag der Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zur Umsetzung des gemeindlichen Klimaschutzkonzeptes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	Beschluss	5

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6. Biodiversität in der Gemeinde; Ausrichtung einer Meisterschaft für einen ökologischen, strukturreichen Wald; Antrag von drei Gemeinderatsmitgliedern auf Nachprüfung des Beschlusses der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 22.11.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt- und Verkehrsausschuss	Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses	22.11.2022	ö	Beschluss	3
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	Beschluss	6

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7. Antrag der Gemeinderatsfraktionen von CSU, BP und Parteifreie Bürger Stephanskirchen auf Schaffung einer zusätzlichen Ingenieursstelle für die Bauabteilung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	Beschluss	7

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8. Jahresrückblick 2022; Jahresausblick 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	Bekanntgabe	8

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9. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	Bekanntgabe	9

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9.1. Fertigstellung der Nahwärmeversorgung Tulpenweg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	Bekanntgabe	9.1

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9.2. Neujahrskonzert 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	Bekanntgabe	9.2