Datum: 28.03.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Haushalt 2023; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023
2	Haushalt 2023; Finanzplan 2024 bis 2026
3	Bebauungsplan Nr. 38 "Gehering-Mitte"/9. Änderung (Nördlich der Salzburger Straße mit Erweiterung nach Norden); Aufstellungsbeschluss und Anerkennung eines Vorentwurfs
4	Ortsabrundungssatzung Landlmühle; Antrag auf Änderung bezüglich der Ausgleichsfläche
5	Sanierung der Krottenmühlstraße; Anerkennung der Planung und der Kosten
6	Freiwillige Feuerwehr Stephanskirchen; Verbesserung der Zufahrtssituation und Schaffung zusätzlicher Stellplätze
7	Erweiterung der Otfried-Preußler-Grundschule; Anerkennung des Möblierungs- und Ausstattungskonzeptes und Freigabe der zusätzlichen Kosten für das letzte Ausschreibungspaket
8	Deponie Waldering; Erteilung der Plangenehmigung zum Gesamtabschluss der Deponie
9	Jugendsozialarbeit an der Otfried-Preußler-Mittelschule; Antrag auf Erhöhung der Stundenzahl
10	Bekanntgaben
10.1	Durchführung einer neuen Gewerbeumfrage
10.2	Brennernordzulauf; Stellungnahme

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1. Haushalt 2023; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	Beschluss	1

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2. Haushalt 2023; Finanzplan 2024 bis 2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö		2

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3. Bebauungsplan Nr. 38 "Gehering-Mitte"/9. Änderung (Nördlich der Salzburger Straße mit Erweiterung nach Norden); Aufstellungsbeschluss und Anerkennung eines Vorentwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss	Sitzung des Bau- und Planungsausschusses	16.03.2023	ö	Vorberatung	6
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	Beschluss	3

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4. Ortsabrundungssatzung Landlmühle; Antrag auf Änderung bezüglich der Ausgleichsfläche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss	Sitzung des Bau- und Planungsausschusses	16.03.2023	ö	Vorberatung	5
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	Beschluss	4

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5. Sanierung der Krottenmühlstraße; Anerkennung der Planung und der Kosten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss	Sitzung des Bau- und Planungsausschusses	16.03.2023	ö	Vorberatung	1
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	Beschluss	5

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6. Freiwillige Feuerwehr Stephanskirchen; Verbesserung der Zufahrtssituation und Schaffung zusätzlicher Stellplätze

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss	Sitzung des Bau- und Planungsausschusses	16.03.2023	ö	Vorberatung	7
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	Beschluss	6

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7. Erweiterung der Otfried-Preußler-Grundschule; Anerkennung des Möblierungs- und Ausstattungskonzeptes und Freigabe der zusätzlichen Kosten für das letzte Ausschreibungspaket

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss	Sitzung des Bau- und Planungsausschusses	16.03.2023	ö	Vorberatung	8
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	Beschluss	7

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8. Deponie Waldering; Erteilung der Plangenehmigung zum Gesamtabschluss der Deponie

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	Bekanntgabe	8

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9. Jugendsozialarbeit an der Otfried-Preußler-Mittelschule; Antrag auf Erhöhung der Stundenzahl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	Beschluss	9

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10. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	Bekanntgabe	10

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10.1. Durchführung einer neuen Gewerbeumfrage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	Bekanntgabe	10.1

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10.2. Brennernordzulauf; Stellungnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	Bekanntgabe	10.2