Datum: 23.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:35 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Staatsstraßen im Gemeindegebiet; Vorstellung der anstehenden Baumaßnahmen durch das Staatliche Bauamt Rosenheim
2	Brenner-Nordzulauf; aktueller Sachstand und Beschluss von vorläufigen Kernforderungen
3	Bebauungsplan Nr. 48 "Schloßberg/Ulmenweg-Nord"/3. Änderung (Erweiterung nach Norden); Anerkennung eines Planentwurfs
4	Sanierung der Krottenmühlstraße; Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung
5	Haushaltsüberwachung; Änderung der Geschäftsordnung
6	Otfried-Preußler-Schule; Teilnahme am Pilotversuch "Digitale Schule der Zukunft"
7	Bekanntgaben
7.1	Jugendbeauftragter; Neuwahl
7.2	Jugendsozialarbeit (JaS) an der Otfried-Preußler-Mittelschule; Antrag auf Erhöhung der Stundenzahl
7.3	Einführung von Jugendsozialarbeit (JaS) an der Grundschule Schloßberg; Zwischenstand
7.4	Straßenausbau Pirschweg; Fertigstellung der Maßnahme
7.5	Errichtung einer Behindertentoilette am Vereinsheim Stephanskirchen; Fertigstellung der Maßnahme

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1. Staatsstraßen im Gemeindegebiet; Vorstellung der anstehenden Baumaßnahmen durch das Staatliche Bauamt Rosenheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	Bekanntgabe	1

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2. Brenner-Nordzulauf; aktueller Sachstand und Beschluss von vorläufigen Kernforderungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	Beschluss	2

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3. Bebauungsplan Nr. 48 "Schloßberg/Ulmenweg-Nord"/3. Änderung (Erweiterung nach Norden); Anerkennung eines Planentwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss	Sitzung des Bau- und Planungsausschusses	09.05.2023	ö	Vorberatung	6
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	Beschluss	3

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4. Sanierung der Krottenmühlstraße; Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	Beschluss	4

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5. Haushaltsüberwachung; Änderung der Geschäftsordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	Beschluss	5

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6. Otfried-Preußler-Schule; Teilnahme am Pilotversuch "Digitale Schule der Zukunft"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	Beschluss	6

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7. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	Bekanntgabe	7

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7.1. Jugendbeauftragter; Neuwahl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	Bekanntgabe	7.1

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7.2. Jugendsozialarbeit (JaS) an der Otfried-Preußler-Mittelschule; Antrag auf Erhöhung der Stundenzahl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	Bekanntgabe	7.2

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7.3. Einführung von Jugendsozialarbeit (JaS) an der Grundschule Schloßberg; Zwischenstand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	Bekanntgabe	7.3

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7.4. Straßenausbau Pirschweg; Fertigstellung der Maßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	Bekanntgabe	7.4

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7.5. Errichtung einer Behindertentoilette am Vereinsheim Stephanskirchen; Fertigstellung der Maßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	Bekanntgabe	7.5