Datum: 24.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Niederlegung der Ämter als ehrenamtliche Gemeinderatsmitglieder durch Erika Riedrich und Thomas Riedrich; Feststellungsbeschluss
2	Entscheidung über das Nachrücken der Listennachfolger der Parteifreien Bürger Stephanskirchen e.V.
3	Vereidigung der nachrückenden Listennachfolger als Gemeinderatsmitglieder
4	Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Änderung der Besetzung der Ausschüsse
5	Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen; a) Entscheidung über die Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs und zweier Löschgruppenfahrzeuge b) Inanspruchnahme von Dienstleistungen des Zweckverbands Kommunale Dienste Oberland
6	Haushalt 2023; Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
7	Bebauungsplan Nr. 8 "Hyazinthenweg - Kreuter Straße"/2. Änderung (westlich des Hyazinthenwegs); Aufstellungsbeschluss und Anerkennung eines Vorentwurfs
8	Bebauungsplan Nr. 70 "Schloßberg-Südwest"/1. Änderung (Fl.Nr. 2784/28 und 2786 - südwestlich der Kuglmoosstraße) a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss
9	PV-Anlagen auf kommunalen Liegenschaften; Festlegung des Ausschreibungszeitpunkts
10	Bekanntgaben
10.1	Ergebnisse Landtagswahl 2023
10.2	Terminhinweise

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1. Niederlegung der Ämter als ehrenamtliche Gemeinderatsmitglieder durch Erika Riedrich und Thomas Riedrich; Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.10.2023	ö	Beschluss	1

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2. Entscheidung über das Nachrücken der Listennachfolger der Parteifreien Bürger Stephanskirchen e.V.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.10.2023	ö	Beschluss	2

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3. Vereidigung der nachrückenden Listennachfolger als Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.10.2023	ö	Bekanntgabe	3

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4. Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Änderung der Besetzung der Ausschüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.10.2023	ö	Beschluss	4

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5. Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen; a) Entscheidung über die Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs und zweier Löschgruppenfahrzeuge b) Inanspruchnahme von Dienstleistungen des Zweckverbands Kommunale Dienste Oberland

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.10.2023	ö	Beschluss	5

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6. Haushalt 2023; Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.10.2023	ö	Beschluss	6

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7. Bebauungsplan Nr. 8 "Hyazinthenweg - Kreuter Straße"/2. Änderung (westlich des Hyazinthenwegs); Aufstellungsbeschluss und Anerkennung eines Vorentwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.10.2023	ö	Beschluss	7

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8. Bebauungsplan Nr. 70 "Schloßberg-Südwest"/1. Änderung (Fl.Nr. 2784/28 und 2786 - südwestlich der Kuglmoosstraße) a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.10.2023	ö	Beschluss	8

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9. PV-Anlagen auf kommunalen Liegenschaften; Festlegung des Ausschreibungszeitpunkts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.10.2023	ö	Beschluss	9

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10. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.10.2023	ö	Bekanntgabe	10

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10.1. Ergebnisse Landtagswahl 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.10.2023	ö	Bekanntgabe	10.1

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10.2. Terminhinweise

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.10.2023	ö	Bekanntgabe	10.2