Datum: 12.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Projekt Brennernordzulauf; Beschluss von Kernforderungen
2	Sanierung der WC-Anlagen im Neuen Kiosk am Strandbad Baierbach ("Kurvenwirt")
3	Straßenausbau Westerndorfer Straße; Anerkennung der aktualisierten Planung und der Kosten
4	Bebauungsplan Nr. 31 "Kragling"; Antrag auf Änderung (Fl.Nr. 3516 und 3516/2)
5	Bauantrag 2022/59 T Alfons Maierthaler; Neubau eines Dreifamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 2868/12, Schloßberg, Hoffeldstr. 3 und 3a - Tektur: Erneute Reduzierung der Gebäudehöhe sowie der Grundfläche
6	Anpassung der "Richtlinien für die Vergabe von Baugrundstücken im Einheimischen- bzw. Ansiedlungsmodell" und Aufnahme eines Erbbaurechtsmodells
7	Vergabe von "Bauland für Einheimische" im Baugebiet Fuchsbichlweg; Festlegung des Erbbauzinses
8	"Adventszauber" am Rathausplatz; Ausnahmeregelung von der Sondernutzungsgebührensatzung
9	Bekanntgaben
9.1	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
9.2	Ausbau der Krottenmühlstraße; Witterungsbedingte Einstellung der Arbeiten

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1. Projekt Brennernordzulauf; Beschluss von Kernforderungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	Beschluss	1

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2. Sanierung der WC-Anlagen im Neuen Kiosk am Strandbad Baierbach ("Kurvenwirt")

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	Beschluss	2

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3. Straßenausbau Westerndorfer Straße; Anerkennung der aktualisierten Planung und der Kosten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	Beschluss	3

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4. Bebauungsplan Nr. 31 "Kragling"; Antrag auf Änderung (Fl.Nr. 3516 und 3516/2)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	Beschluss	4

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5. Bauantrag 2022/59 T Alfons Maierthaler; Neubau eines Dreifamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 2868/12, Schloßberg, Hoffeldstr. 3 und 3a - Tektur: Erneute Reduzierung der Gebäudehöhe sowie der Grundfläche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	Beschluss	5

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6. Anpassung der "Richtlinien für die Vergabe von Baugrundstücken im Einheimischen- bzw. Ansiedlungsmodell" und Aufnahme eines Erbbaurechtsmodells

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	Beschluss	6

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7. Vergabe von "Bauland für Einheimische" im Baugebiet Fuchsbichlweg; Festlegung des Erbbauzinses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	Beschluss	7

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8. "Adventszauber" am Rathausplatz; Ausnahmeregelung von der Sondernutzungsgebührensatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	Beschluss	8

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9. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	Bekanntgabe	9

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9.1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	Bekanntgabe	9.1

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9.2. Ausbau der Krottenmühlstraße; Witterungsbedingte Einstellung der Arbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	Bekanntgabe	9.2